WP37: C. Freiheit schützen – Vielfalt leben 14. Haushalt und Finanzen: Investieren in die Zukunft

Die besten politischen Maßnahmen und Konzepte funktionieren nur dann, wenn auch die Finanzierung stimmt. Wir BÜNDNISGRÜNE verfolgen deshalb eine nachhaltige Finanzpolitik – wirtschaftlich sinnvoll, ökologisch verantwortlich und sozial ausgewogen. Unser Ziel: Wir möchten ein Umdenken in der Finanzpolitik des Landes herbeiführen und auf diesem Weg die Schuldenbremse reformieren.Wir BÜNDNISGRÜNE verfolgen deshalb eine nachhaltige Finanzpolitik – wirtschaftlich sinnvoll, ökologisch verantwortlich und sozial ausgewogen. Um unsere selbst gesteckten Ziele zu erreichen, müssen wir in der Finanzpolitik des Landes umdenken und die Schuldenbremse reformieren. Es bedarf einer klaren Unterscheidung zwischen konsumtiven Ausgaben und investiven Ausgaben. Während die konsumtiven Ausgaben weiterhin der Schuldenbremse unterliegen können und sollen, müssen wir investive Ausgaben in weit höheren Maße als bisher ermöglichen, um den Wirtschaftsstandort Thüringens in einem nachhaltigen Sinne sicherzustellen.

Neue Schulden belasten kommende Generationen und dürfen kein Mittel zum bloßen Stopfen von Löchern sein. Mit Augenmaß und einem klaren Zweck jedoch sind sie notwendige Initialzündungen für eine klimafreundliche Zukunft. Diese muss eine Schuldenbremse ermöglichen. Denn gerade die jetzt anstehenden Veränderungen erfordern große Investitionen in Wirtschaft, Verkehr, Energie und Gebäude. Diese Zukunftsinvestitionen müssen schnellstmöglich und mit Nachdruck umgesetzt werden.

Hierfür möchten wir einen breit aufgelegten, verfassungskonformen Zukunftsfonds schaffen.Dieser Fonds soll begleitet werden von einem Transformationsbeirat. Klima, Energie und Nachhaltigkeitsbeirat können aufgelöst werden. Als Vorbild nehmen wir ähnliche Fonds wie in Bremen oder im Saarland. Wir wollen mit dem „Zukunftsfonds Thüringen“ die Thüringer Infrastruktur modernisieren, die Wirtschaft auf klimaneutrale Produktion umstellen und somit zukunftssicher machen. neue und ökologische Start-UPs bezuschussen und die Energie- und Wärmewende vorantreiben. Er soll eine Laufzeit bis 2035 haben.

Neue Schulden belasten kommende Generationen und dürfen kein Mittel zum bloßen Stopfen von Löchern sein. Mit Augenmaß und einem klaren Zweck jedoch sind sie notwendige Initialzündungen für eine klimafreundliche Zukunft. Diese muss eine Schuldenbremse ermöglichen. Denn gerade die jetzt anstehenden Veränderungen erfordern große Investitionen in Wirtschaft, Verkehr, Energie und Gebäude. Diese Zukunftsinvestitionen müssen schnellstmöglich und mit Nachdruck umgesetzt werden.

Hierfür möchten wir einen breit aufgelegten, verfassungskonformen Zukunftsfonds schaffen. Investitionsbedarfe im Land wollen wir endlich genauer und umfassend erfassen. Klimafeindliche Ausgaben des Landes wollen wir sukzessive abbauen und einstellen und stattdessen für Klimaschutz und Strukturwandel einsetzen. Kommunen stärken wir dabei in ihrer finanziellen Handlungsfähigkeit durch einen modernen Finanzausgleich und die konsequente Umsetzung des Konnexitätsprinzips. Auch Investitionen in Bildung, in Migration und soziale Infrastruktur – kurz: in Menschen – müssen priorisiert werden. Sie sind unser Zukunftskapital. Verantwortungsvoll mit unseren Finanzen umzugehen, heißt dabei auch, unseren Fördermittelempfänger über institutionelle oder mehrjährige Förderung Sicherheit zu bieten.Investitionsbedarfe im Land wollen wir endlich genauer und umfassend erfassen. Klimafeindliche Ausgaben des Landes wollen wir sukzessive abbauen und einstellen . Kommunen stärken wir dabei in ihrer finanziellen Handlungsfähigkeit durch einen modernen Finanzausgleich und die konsequente Umsetzung des Konnexitätsprinzips.

Investitionen in Nachhaltigkeit

Klimawandel und Klimaanpassung, der Umbau der Wirtschaft, klimafreundliche Mobilität im ganzen Lande sowie Wärme ohne CO2-Ausstoß in energetisch ertüchtigten Gebäuden – all dies sind Stichworte für den Weg in ein zukunftsfestes Thüringen. Große Aufgaben erfordern dabei jedoch auch große Investitionssummen. Einen großen Teil der Gelder hierfür möchten wir über einen Zukunftsfonds bereitstellen, um private oder kommunale Investitionen zu flankieren oder anzureizen. Eins ist dabei gewiss: Die Investitionen werden sich auszahlen.

Deshalb setzen wir uns ein für: