A11: Wir eröffnen Chancen und sichern den Zusammenhalt (Der beste Start: Kinder, Jugend und Familie)

Für viele Menschen ist Familie ein Anker, oft das Wichtigste überhaupt. Sie bietet Sicherheit, sie braucht Schutz. Der Alltag von Familien ist oft stressig und manchmal von Sorgen geprägt. Wenn die Kinder am Nachmittag zur Musikschule, zur Hausaufgabenhilfe und in die Schwimmhalle gebracht werden müssen. Wenn das kranke Kind nicht in den Kindergarten kann und eine Betreuung gefunden werden muss. Oder wenn nach einem Schlaganfall der Großvater plötzlich pflegebedürftig wird. Wir BÜNDNISGRÜNE wollen mit unserer Politik Familien den Rücken stärken.

Wir wollen, dass Familienfreundlichkeit Handlungsziel von Politik und Verwaltung wird, sei es mit besseren Angeboten zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf, mit familienfreundlicheren Arbeitsbedingungen, mit einem bedarfsgerechten Angebot an Kita-Plätzen oder durch flankierende Qualifizierungs- und Weiterbildungsmaßnahmen für einen besseren Wiedereinstieg in den Beruf für junge Mütter und Väter nach der Elternzeit. Aber auch in der Daseinsvorsorge, wie der Ausgestaltung von Mobilität, der Struktur des Wohnungsmarktes oder des Gesundheitssystem müssen die Bedürfnisse von Familien stärker berücksichtigt werden. Das mit uns in der Landesregierung verabschiedete „Landesprogramm Familie“ schafft hier eine solide Grundlage. Jede Stadt und jede Gemeinde in Thüringen kann damit bessere und passendere Angebote für Familien schaffen. Die familienfreundliche Ausgestaltung von Gebühren, Abgaben und Steuern gehört dazu, dafür wollen wir auch im Bundesrat werben.

Familien brauchen Zeit füreinander, Familienzeit. Mit dem „Thüringer Familienpass“ wollen wir allen Familien vielfältige und kostengünstige Angebote unterbreiten, gemeinsam die Freizeit zu gestalten. Der Familienpass soll Familien finanziell entlasten, Ermäßigungen, Gutscheine und Anregungen für eine abwechslungsreiche gemeinsame Freizeitgestaltung anbieten und über familienbezogene Unterstützungsangebote der Sozialverbände und familienfreundliche Veranstaltungen informieren.

Kindern und Jugendlichen gehört die Zukunft. Wir erleben, wie sie, für viele überraschend, weltweit die Stimme erheben, sich informieren und bereit sind, Verantwortung zu übernehmen. Sie interessieren sich für die aktuelle Weltpolitik, sie protestieren zum Beispiel mit der Bewegung „Fridays for Future“ wöchentlich gegen Umweltverschmutzung und für einen starken Klimaschutz. In Thüringen ist ein Vertreter der Bewegung „Fridays for Future“ in den Thüringer Klimarat berufen worden. Kinder und Jugendliche werden am längsten mit den Auswirkungen unserer heutigen Politik leben und haben daher berechtigte politische Interessen. Wir BÜNDNISGRÜNE wollen mit unserer Politik ihr Recht auf eine gute Zukunft stärken und ihnen vielfältige Perspektiven und Chancen bieten. Deshalb haben wir gemeinsam die finanziellen Mittel für die Jugendförderung auf 15 Millionen Euro deutlich gesteigert und die kommunale Jugendförderung gestärkt. Wir wollen die Steigerung dieser Mittel zukünftig festschreiben und jährlich an die Gehaltsentwicklung im öffentlichen Dienst anpassen, damit die Vielfalt der Angebote der Jugendarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes, der Jugendverbandsarbeit und der Jugendbildung vor Ort erhalten bleibt.

Kindern und Jugendlichen gehört die Zukunft. Wir erleben, wie sie, für viele überraschend, weltweit die Stimme erheben, sich informieren und bereit sind, Verantwortung zu übernehmen. Sie interessieren sich für die aktuelle Weltpolitik, sie protestieren zum Beispiel mit der Bewegung „Fridays for Future“ wöchentlich gegen Umweltverschmutzung und für einen starken Klimaschutz. In Thüringen ist ein Vertreter der Bewegung „Fridays for Future“ in den Thüringer Klimarat berufen worden. Kinder und Jugendliche werden am längsten mit den Auswirkungen unserer heutigen Politik leben und haben daher berechtigte politische Interessen. Wir BÜNDNISGRÜNE wollen mit unserer Politik ihr Recht auf eine gute Zukunft stärken und ihnen vielfältige Perspektiven und Chancen bieten. Deshalb haben wir gemeinsam die finanziellen Mittel für die Jugendförderung auf 15 Millionen Euro deutlich gesteigert und die kommunale Jugendförderung gestärkt. Wir wollen die Steigerung dieser Mittel zukünftig festschreiben und jährlich an die Gehaltsentwicklung im öffentlichen Dienst anpassen, damit die Vielfalt der Angebote der Jugendarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes, der Jugendverbandsarbeit und der Jugendbildung vor Ort erhalten bleibt.

Für uns gilt der Grundsatz: Wo über junge Menschen gesprochen wird, sollen sie miteinbezogen werden. Durch die Absenkung des Wahlalters konnten in diesem Jahr erstmals Jugendliche ab 16 Jahren bei den Kommunalwahlen ihre Stimme abgeben. Wir BÜNDNISGRÜNE setzen uns dafür ein, dass die Ausübung des Wahlrechts künftig generell ab 14 Jahren möglich ist.

Diesen Weg einer eigenständigen Jugendpolitik, bei der Kinder und Jugendliche im Mittelpunkt stehen, werden wir weitergehen. Wir setzen uns weiter dafür ein, dass die Kinderrechte möglichst bald in der Landesverfassung verankert werden. Die Landespolitik nehmen wir damit auch in Zukunft in die Verantwortung, die Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen ernst zu nehmen und die Entscheidungen daran auszurichten. In einigen Kommunen gibt es bereits eine vielfältige gelebte Kultur der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen, zum Beispiel durch eigene Kinder- und Jugendparlamente und -räte. Diese wollen wir stärken und die politische Teilhabe in der Kommunalordnung verankern. Die Gemeinden und Städte sollen zukünftig bei Planungen und Vorhaben, die Kinder und Jugendliche berühren, diese in angemessener Weise beteiligen. Gerade weil Kinder von Anfang an Grundrechtsträger*innen sind, diese Rechte aber nicht in allen Belangen vollumfänglich für sich eigenständig realisieren können, bedürfen Kinder des besonderen Schutzes. Zur Schutzpflicht des Staates,für die wir Grünen uneingeschränkt stehen, gehört eine unbeeinträchtigte Entwicklung der Kinder zu gewährleisten und zu fördern, insbesondere auch die, überall und immer ihre Rechte im Sinne der Verwirklichung Verwirklichung der UN-Kinderrechtskonvention zu sichern.

Die Schwächsten brauchen unseren stärksten Schutz. Wir BÜNDNISGRÜNE wollen, dass es nicht erst zum Ernstfall kommt. Deshalb stärken wir die Rahmenbedingungen für den Kinder- und Jugendschutz mit Prävention und Beratung für alle Kinder und deren Familien im ganzen Land. Durchgängige Präventionsketten sollen möglichst früh beginnen, bis zum Schuleintritt führen und im Jugendalter bedarfsgerechte Beratungsangebote gewährleisten. Wir fördern den Aufbau und die professionelle Begleitung kommunaler Präventionskonzepte und den Ausbau von Netzwerken und richten unabhängige Ombudsstellen für Beschwerde und Schlichtung ein. Wir werden den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Vernachlässigung und Gewalt weiter ausbauen sowie eine wirksame Prävention und flächendeckende kindgerechte Intervention und Nachsorge in Fällen sexuellen Missbrauchs gewährleisten. Durchgängige Präventionsketten sollen möglichst früh beginnen, alle Akteur*innen einbeziehen und durch spezialisierte Fachberatungsstellen ergänzt werden. . Wir fördern den Aufbau von Handlungskompetenzen aller Beteiligten im Bereich der Prävention und Intervention, so dass der Schutz von Kindern und Jugendlichen besser koordiniert und übergreifend geleistet werden kann. Schulen und Kindergärten haben bei der Prävention eine Schlüsselrolle. Kommunen sollen bei der Erarbeitung kommunaler Präventionskonzepte und dem Aufbau kommunaler Netzwerke unterstützt werden. Wir richtenunabhängige Ombudsstellen für Beschwerde und Schlichtung ein. In der Justiz schaffen wir die Voraussetzungen für kindgerechte Verfahren und bündeln die Kompetenzen auch bei den Staatsanwaltschaften, um mit vereinter Kraft die Verfolgung von sexualisierter Gewalt zu übernehmen. Die Kinder- und Jugendschutzdienste sollen flächendeckend ausgebaut werden.

Es ist unser Anspruch und unsere gesellschaftliche Aufgabe, Kindern und Jugendlichen den bestmöglichen Rahmen zu bieten, in ein gutes und selbstbestimmtes Leben zu wachsen. Wir BÜNDNISGRÜNE wollen die Arbeit der erzieherischen Jugendhilfe stärken. Während des Lockdowns haben die Mitarbeiter*innen in den Heimen und aufsuchenden Hilfen auch unter großen Gefahren weiter ihren Dienst geleistet – leider ohne die entsprechende Aufmerksamkeit und Wertschätzung. Es ist unser Anspruch und unsere gesellschaftliche Aufgabe, Kindern und Jugendlichen den bestmöglichen Rahmen zu bieten, in ein gutes und selbstbestimmtes Leben zu wachsen. Um die örtlichen Jugendämter zu entlasten, setzen wir uns für landesweit einheitliche Standards der ambulanten und stationären Jugendhilfe sowie eine zentrale, landesweite Verhandlungsführung ein. Der Betreuungsschlüssel sowie die Vergütung sollen das Arbeitsfeld auch in der Zukunft für Fachkräfte attraktiv machen. Deshalb setzen wir uns für eine Reform des 20 Jahre alten Rahmenvertrags der Jugendhilfe ein. Mit einer auskömmlichen und bedarfsgerechten Finanzierung ermöglichen wir den Trägern, neue, passgenaue und innovative Hilfekonzepte zu entwickeln und durchzuführen. Gleichzeitig sollen die Kinder und Jugendlichen mit besseren Betreuungsschlüsseln die individuelle Hilfe erhalten, die sie benötigen. Dazu gehört auch die Verbesserung der Bezahlung. Sozialpädagog*innen sollen entsprechend ihres Hochschulabschlusses entlohnt werden.