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Netz, Medien und Digitalisierung: Verbunden und handlungsfähig in die Zukunft

Wir stärken Medien und Digitalisierung für eine vernetzte Zukunft

Doch die Digitalisierung kommt in Thüringen nur sehr schleppend voran, auch wenn Projekte wie die Onlinewache und andere OZG-Umsetzungen (z.B. ThAVEL) bereits erfolgreich genutzt werden. Oftmals aber scheitern Entscheidungen am Kompetenzgerangel oder verkrusteten staatlichen

• Innovation in Journalismusmodellen voranbringen und Bürgermedien stärken

• Einen schleunigst verbesserten Netzausbau (Glasfaser, 5G) in Thüringen, in demindem weiße und graue Flecken geschlossen werden

Digitale Herzen und Zentrale Zuständigkeiten für Digitalisierungsprozesse

• Einführung einer verpflichtenden Informatik-Grundbildung (ab der Grundschule) und Evaluation der bereits bestehenden Medienbildung sowie Ausrichtung auf Anforderungen der Zeit

• Ausbau der Angebote für Medienbildung und Informatik auch in Grundschulen

• VonVeröffentlichung der von öffentlichen Stellen beauftragten Software unter quelloffener Softwarelizenz muss veröffentlicht werden: public money, public code!

• Aufnahme und Bezifferung von Nachhaltigkeit als Kriterium in Vergabeprozessen (Green IT)

Eine Demokratie ohne Pressefreiheit und unabhängige Medien ist unvorstellbar. Die Entwicklungen des Thüringer Zeitungsmarkts beobachten wir deshalb mit Sorge. Denn eine offene Gesellschaft benötigt gerade im Lokalen und Regionalen eine seriös informierte Öffentlichkeit.

Vor diesem Hintergrund stehen wir klar zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk und auch zum Rundfunkbeitrag. Wir finden: Seriöse Informationen und kulturell anspruchsvolle Inhalte werden in einer zunehmend fragmentierten Medienwelt mehr denn je gebraucht. Und wir sehen auch die Verantwortung, die damit für die Programmmacher*innen verbunden ist. Darum unterstützen wir den öffentlich-rechtlichen Rundfunk darin, noch klarer als bisher Prioritäten zu setzen: gegen Quotendenken, für Qualität, Kreativität und Zuverlässigkeit.

Auch setzen populistische Stimmungsmache und Angriffe von rechter Seite die Pressefreiheit in Thüringen zunehmend unter Druck. Hierauf haben wir eine Antwort: Wir solidarisieren uns mit allen kritischen Journalist*innen, die Hassbotschaften, Ressentiments und Verschwörungstheorien konfrontiert sind. Auch Bürgermedien zu stärken ist uns ein wichtiges Anliegen.

Pressefreiheit ist ein Grundrecht. Zugleich ist sie für die Meinungs- und Willensbildung der Bürger*innen eine stimulierende und orientierende Kraft, während sie das politische System kontrolliert und gleichzeitig zu Transparenz und Anpassung nötigt. Eine Demokratie ohne Pressefreiheit und unabhängige Medien ist unvorstellbar. Der Qualitätsjournalismus sieht sich gegenwärtig erheblichem Veränderungsdruck ausgesetzt, vor allem mit Blick auf die anstehende Digitalisierung.Derzeit fehlen im Journalismus jedoch innovative Digitalprojekte und Neugründungen, sowohl in Thüringen als auch bundesweit. Durch einen transformativen Forschungsansatz, wollen wir solche Innovationsprojekte während ihrer Entstehung unterstützen. Besonders macht uns in diesem Zusammenhang die schrumpfende Presse- und Medienvielfalt in Thüringen Sorgen. Die latente Gefahr, dass durch Zusammenlegungen und Zentralredaktionen weitestgehend identische Inhalte verbreitet werden, macht sich immer stärker bemerkbar. Für uns nehmen die Bürgermedien in Thüringen eine besondere Stellung ein, wenn es darum geht Medien- und Meinungsvielfalt zu erhalten und Wirksamkeitserfahrung bei Bürger*innen zu ermöglichen.
Insgesamt wollen wir die Medienförderung nicht nur rein wirtschaftlich aufstellen, sondern auch den Erhalt und den Ausbau von Medienfreiheit und Medienvielfalt in den Fokus nehmen.

Populistische Stimmungsmache und Angriffe von rechter Seite setzen die Pressefreiheit in Thüringen zusätzlich unter Druck. Hierauf haben wir eine Antwort: Wir solidarisieren uns mit allen kritischen Journalist*innen, die Hassbotschaften, Ressentiments und Verschwörungstheorien konfrontiert sind.

Wir stehen klar zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk und auch zum Rundfunkbeitrag. Wir finden: Seriöse Informationen und kulturell anspruchsvolle Inhalte werden in einer zunehmend fragmentierten Medienwelt mehr denn je gebraucht. Wir unterstützen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk darin, noch klarer als bisher Prioritäten zu setzen: gegen Quotendenken, für Qualität, Kreativität und Zuverlässigkeit.

• Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks insbesondere mit Blick auf die BesetzungBesetzungsverfahren und Zusammensetzung von Rundfunkräten und deren Professionalisierung, die Transparenz der RundfunkräteGremien, sowie die Deckelung der Intendant*innengehälter

• Reform der Medienstaatsverträge, u.a. im Hinblick auf eine Deckelung der Gehälter der Intendant*innen und Direktor*innen

• MDR-Rundfunkrat als oberstes Kontrollgremium paritätisch, diverser und staatsferner besetzen

• Förderungen durch z.B. Stiftungen (NRW/Corrective, Brandenburg, …)

• Förderung einer Transformative Forschung für den digitalen Journalismus

• Errichtung eines Kompetenzzentrums als Labor-, Erprobungs- und Transferstelle innovativer Journalismusmodelle