Änderungen von WP9 zu WP9
Ursprüngliche Version: | WP9 (Version 1) |
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Status: | Eingereicht |
Eingereicht: | 21.12.2023, 00:21 |
Neue Version: | WP9 (Version 2) |
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Status: | Beschluss |
Eingereicht: | 08.02.2024, 16:30 |
Kapiteltitel
A. Umwelt bewahren – nachhaltig wirtschaften 6. Verkehr: saubere und sichere Mobilität für alle
Zu:
A. Umwelt bewahren – nachhaltiges Wirtschaften 7. Wir ermöglichen saubere und sichere Mobilität für alle
Text
In Zeile 1:
Verkehr:Wir ermöglichen saubere und sichere Mobilität für alle
Von Zeile 4 bis 7:
Mobilität. Gerade Menschen ohne Auto sind heutzutage immer noch vielerorts ausgeschlossen – insbesondere im ländlichen Raum. Diese Abhängigkeit vom Auto ist kein Naturgesetz, sondern das Ergebnis einer jahrzehntelangen autozentrierten Politik.abgeschnitten. Es muss Ziel der Politik sein, dies zu ändern.
Von Zeile 9 bis 14:
Wahlmöglichkeit haben. Wir setzen uns deshalb dafür ein, dass alle Menschen in Thüringen jeden Ort erreichen und verlassen können. Unabhängig davon, wie alt sie sind, ob sie ein Auto besitzen oder durch eine Behinderung eingeschränkt sind. Um diesem Ziel näherzukommen, wollen wir eine Mobilitätsgarantie für den ländlichen Raum. Um diesem Ziel näherzukommen, wollen wir eine Mobilitätsgarantie für alle einführen, umweltfreundlichen Verkehrsmitteln Vorrang einräumen und die Verkehrssicherheit für alle erhöhen.
Von Zeile 18 bis 21:
Nahverkehr. Daher kämpfen wir weiter mit Leidenschaft dafür, den Bahnverkehr als Rückgrat des öffentlichen Personenverkehrs zu stärken. Mit einem landesweiten Busnetz möchten wir außerdem die Regionen vernetzen und gemeinsam mit den Bürger*innen vor Ort neue Mobilitätsangebote gestalten.Verkehrs zu stärken und für ein flächendeckendes, attraktives Busnetz.
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funktioniert nur auf intakten Straßen – weshalb wir Instandhaltung deutlich vor Neu- und Ausbau von Straßen priorisieren. Das Geld für neue Straßen ist meist an anderer Stelle besser investiert: in die Förderung umweltfreundlicher und sozial gerechter Mobilitätsangebote, auf die sich alle verlassen können. Aber auch das Zufußgehen und Radfahren möchten wir für alle sicherer und attraktiver machen – vor allem für Kinder. Aber auch das Zufußgehen und Radfahren möchten wir für alle sicherer und attraktiver machen - vor allem für Kinder. Unser Ziel: der konsequente Ausbau von Radwegen und mehr Platz für Fuß- und Radverkehr. Denn ein Verkehr, der sicher für unsere Kinder
Von Zeile 32 bis 33 löschen:
- Einführung einer landesweiten Mobilitätsgarantie, die alle Gemeinden in Thüringen
mitan den Nahverkehr anschließt
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- Ausbau der Barrierefreiheit
der öffentlichenöffentlicher Verkehrsmittel sowiedesAbbau von Hindernissen im öffentlichen Raums
- Radfahren sicherer machen durch mehr
Geld fürund bessere Fahrradwege und Radinfrastruktur
Von Zeile 46 bis 52:
AlleMobilität ist ein Grundbedürfnis aller Menschen müssen mobil sein können – egal ob mit Behinderung oder ohne, ob alt oder jung. DochLeider sind Bus und Bahn sind viel zu häufig nicht auf Menschen mit Rollstuhl oder Rollator, SehbehinderungSeh- oder SprachbarriereSprachbehinderung, Lernschwierigkeiten oder anderen Einschränkungen ausgelegt und Fußwege oftmals nicht barrierefrei. Dies müssen und wollen wir ändern und die Barrierefreiheit in der Mobilität verbessern. Denn wennVon mehr Platz und weniger Barrieren vorhanden sind, profitieren davondarüber hinaus nicht nur Menschen mit Behinderungen, sondern auch Menschen, die mit Kinderwägen, Fahrrädern und Gepäck
Von Zeile 55 bis 61:
- Eine größere Unterstützung für die Kommunen, Haltestellen und den Weg dorthin schnellstmöglich vollständig barrierefrei auszubauen (u. a. barrierefreier Zugang zu Haltestellen und Fahrzeugen, Fahrgastinformation nach dem Mehr-Sinne-Prinzip, kurze Wege zu Haltestellen und beim Umsteigen)
- Förderung der Kommunen, damit sie alle Haltestellen, Bahnstationen und Fußwege barrierefrei gestalten können
- Eine größere Unterstützung für die Kommunen, Haltestellen, Kreuzungen und Fußwege barrierefrei zu gestalten
Von Zeile 63 bis 65:
- Unterstützung für Verkehrsunternehmen und -verbünde bei Umrüstung
derihrer Apps auf barrierefreie Nutzung
Sicherstellung von barrierearmen analogen Buchungsmöglichkeiten
- Barrierefreie, rollstuhlgerechte Toiletten in allen Zügen und an allen Umsteigebahnhöfen
Von Zeile 74 bis 84:
hinweg flexibel reisen lässt. Daher liegt unsere Priorität darauf, das Nahverkehrsnetz zu erhalten, auszubauen sowie zu verdichten. Über unsere Thüringer Mobilitätsgarantie sichern wir ab, dass jede Gemeinde in Thüringen zuverlässig mindestens einmal in der Stunde an den Nahverkehr aus Bus und Bahn angebunden ist. Über den integrierten Taktfahrplan landesweit verteilte Knotenpunkten so miteinander verknüpft werden, dass zwischen ihnen immer ein Anschluss binnen weniger Minuten besteht. und auszubauen. Wir wollen die Thüringer Mobilitätsgarantie. Damit wollen wir absichern, dass jede Gemeinde in Thüringen zuverlässig per Bus oder Rufbus erreichbar ist. Knotenpunkte im Netz wollen wir über einen integralen Taktfahrplan so miteinander verknüpfen, dass zwischen ihnen immer ein Anschluss mit kurzer Umsteigezeit besteht. Hierfür bedarf es einer Neuorganisation des Thüringer Nahverkehrs und einer Novelle des Thüringer ÖPNV-Gesetzes. Denn die Zeiten, in denen Mobilitätsangebote an Landkreisgrenzen enden, müssen endlich der Vergangenheit angehören.
Mit diesem Thüringen-Takt schaffen wir einen landesweiten Taktverkehr vom Regionalbus bis zum ICE. Dadurch sinkt die Reisezeit mit Bus und Bahn deutlich und nähert sich an die Reisezeit mit dem eigenen Auto an.Dadurch sinkt die Reisezeit mit Bus und Bahn deutlich. Damit auf Thüringens Schienen bald noch mehr klimafreundliche Züge fahren können, wollen wir das
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- Einführung einer Thüringer Mobilitätsgarantie mit einem ausgebauten, zuverlässigen Netz aus
BuslinienBus- und Bahnlinien sowie integrierten Rufbus- und Taxiangeboten, sodass jedes Dorf in Thüringen zwischen 5 und 22.:30 Uhr mindestens einmal pro Stunde erreicht werden kann
- Einführung eines Mobilitätsgesetzes, das
Mobilität verkehrsübergreifend und integral denktalle Mobilitätsformen zusammenfassend betrachtet
- Konsequente Umsetzung des „integralen Taktfahrplans“ ITF, um ein flächendeckendes und zuverlässiges Bus- und Bahnnetz in landesweit abgestimmter Taktung zu gewährleisten
- Regionalbusse und -züge sowie Fernverkehr an landesweit verteilten Knotenpunkten so miteinander verknüpfen, dass zwischen ihnen immer ein Anschluss mit kurzem Umsteigezeit besteht.
- Ausbau und Förderung von Park&Ride-Angeboten, um Parken am nächstgelegenen Bahnhof zu ermöglichen
- Novellierung des Thüringer ÖPNV-Gesetzes als Grundlage für einen attraktiveren ÖPNV und die effektive Umsetzung der Thüringer Mobilitätsgarantie
- Konsequente Umsetzung des „integralen Taktfahrplans“ ITF, um ein flächendeckendes, gut verknüpftes und zuverlässiges Bus- und Bahnnetz in landesweit abgestimmter Taktung zu gewährleisten(Thüringen-Takt)
Von Zeile 104 bis 107:
- kostenloses WLAN, ausreichend Stellplätze für Gepäck, Fahrräder, Rollstühle, Rollatoren und Kinderwagen sowie saubere und funktionierende Toiletten
- „Park&Ride“ fest in Nahverkehrsplanung einbeziehen und Kommunen bei Schaffung von Park&Ride sowie Bike&Ride unterstützen
- Ausbau und Förderung von Park&Ride-, sowie Bike&Ride-Angeboten, um Parken am nächstgelegenen Bahnhofoder am Stadtrand zu ermöglichen
Von Zeile 112 bis 113 löschen:
- Zuverlässige Fahrgast-Information in Echtzeit für alle Verkehrsmittel an allen Haltestellen, in den Verkehrsmitteln und per App
bereitstellen
Von Zeile 115 bis 117:
- Thüringer Schienennetz stärken durch die Wiederinbetriebnahme stillgelegter Strecken sowie Ausbau bestehender und
BaulangfristigBau neuer Bahnstrecken (Erarbeitung eines Ausbaukonzeptes)
Von Zeile 120 bis 122:
- Auf besonders nachfragestarken Strecken weitere Taktverdichtung,
auchbeispielsweise über Einführung einer Regio-S-Bahn Thüringen
- Schnelle Anbindung des Regionalverkehrs an Fernverkehrshalte stärken
Von Zeile 124 bis 128:
- Strategie zur Elektrifizierung von Bahnstrecken in Thüringen erarbeiten und umsetzen, damit bis 2040 auf Thüringens Bahnstrecken elektrisch betriebene Züge fahren
- Strategie zur Elektrifizierung von Bahnstrecken in Thüringen mit dem Zielhorizont 2040
- Vorwiegender Einsatz von batterieelektrischen Zügen auf Strecken ohne Oberleitungen und Aufbau einer zuverlässigen Ladeinfrastruktur
für Züge
Von Zeile 132 bis 135 löschen:
- Erstellung eines Ausbaukonzeptes zur Reaktivierung stillgelegter Strecken
- Schnellstmögliche Wiederinbetriebnahme der Ohratalbahn (Gotha–Gräfenroda) und der Pfefferminzbahn (Sömmerda–Straußfurt und Buttstädt–Großheringen)
bis 2029
Von Zeile 138 bis 142:
- Erhalt, Sicherung und Reaktivierung von Eisenbahnstrecken für touristische Verkehre,
die für regulären Verkehr nicht wirtschaftlich sind,beispielsweise Max-und-Moritz-Bahn, Unstrutbahn nach dem Vorbild der erfolgreichen Reaktivierung der Strecke Ilmenau–Rennsteig
- Sicherung der bereits gelungenen Reaktivierung der Strecke Ilmenau–Rennsteig
- Sicherung der touristischen Bedienung von Strecken wie Ilmenau-Rennsteig und der Harzquerbahn
Nach Zeile 144 einfügen:
- Machbarkeit der Wiederaufnahme des Fernverkehrs auf der Relation Kassel - Nordhausen - Halle prüfen
Von Zeile 148 bis 149:
- Schnelle, möglichst umstiegsfreie Anbindung des Regionalverkehrs an Fernverkehrshalte stärken
- Einsatz für Erhöhung der Aufenthaltsqualität auf Umstiegsbahnhöfen, zum Beispiel durch beheizte Wartehallen auf den Bahnsteigen
In Zeile 153:
Unterstützung der Verkehrsbetriebe beiRessourcen bereitstellen zur Umsetzung Mobilitätsgarantie
Von Zeile 155 bis 159:
- Verkehrsunternehmen stärker bei Umrüstung ihrer Busflotten auf
emissionsarmeemissionsfreie Elektrofahrzeuge inklusive Ladeinfrastruktur und Umbau von Depots und Werkstätten unterstützen
- Bereits jetzt Orientierung an der ab 2026 gültigen Beschaffungsquote von mindestens 65 % emissionsfreie Busse
Von Zeile 163 bis 169:
- Vergünstigtes Deutschlandticket für finanzschwache Haushalte und Familien mit Kindern durch die Einführung von
landesweitenSozial- und Familientarifen, die mindestens landesweit, bestenfalls bundesweit gelten
- Unser langfristiges Ziel: Einführung eines
monatlichen29-Euro-Tickets sowie von kostenfreiem ÖPNV für Schüler*innen, Auszubildende, Freiwilligendienstleistende, Studierende, Senior*innen und finanziell schlechter gestellte Menschen
Von Zeile 172 bis 174:
- Bediensteten des Landes, wie
zum Beispiel Lehrer*innen, Polizeibediensteten, Feuerwehrkräftenz.B. Polizeibediensteten und Mitarbeitenden an Hochschulen, Jobticket-Nutzung ermöglichen
Von Zeile 184 bis 190:
- Bereits gut etablierte Thüringer Verkehrs- und Tarifverbünde
ausweitenweiterentwickeln undweiterentwickelnmöglichst landesweit ausweiten mit möglichst großen Überganszonen an den Randgebieten
- Langfristig Einführung eines möglichst landesweiten Verkehrsverbunds nach dem Vorbild des Verkehrsverbunds Mittelthüringen unter Berücksichtigung regionaler Spezifika in Grenzgebieten
- Unterstützung bei der Entwicklung eine
rs thüringenweiten Mobilitäts-App-Angebotes mit allen Verkehrsangeboten (Bus, Bahn, Verleih von Fahrrädern und E-Scootern
Von Zeile 194 bis 195:
Jeder Mensch ist Fußgänger*in. Wir alle legen täglich viele Strecken zu Fuß oder mit dem Rollstuhl zurück. Doch gerade der Fußverkehr bekommt vielerorts zu wenig Beachtung und
Von Zeile 203 bis 205:
Sicherstellung derVerknüpfung und Erreichbarkeit wichtiger Orte (medizinische Einrichtungen, Kindergärten, Schulen, Supermärkte, Haltestellen, Bahnhöfe …) mitsicheren Fußwegenguten Fußwegen sicherstellen
Von Zeile 207 bis 210 löschen:
- fördern, vor allem an großen Straßen, unter anderem durch sichere Querungsstellen, breite Fußwege
mit der vom Bund empfohlenen Mindestbreite, Barrierefreiheit sowie der Trennung von Fuß- und Radverkehr auf viel genutzten Wegen
Von Zeile 215 bis 219:
- Sichere und barrierefreie Umleitungen für Fußverkehr bei Baustellen
sicherstellen
- Unterstützung von Initiativen und Maßnahmen zur Verringerung der Geschwindigkeit in Städten und Gemeinden, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen
- Unterstützung von Initiativen und Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, wie beispielsweise einer geringeren Geschwindigkeit
Von Zeile 225 bis 227 löschen:
bewältigen. Doch an vielen Stellen in Thüringen ist Fahrradfahren nicht so sicher, wie es sein sollte – vor allem für Kinder. Wir setzen uns dafür ein, dass das Radfahren attraktiver und sicherer wird – unter anderem durch mehr
Von Zeile 228 bis 236:
Unser Ziel muss es seinist es, Radfahren flächendeckend alltagstauglich und sicher zu machen - vor allem für Kinder. Hierzu gehört auch die Schaffung von ausreichend Abstellplätzen für Fahrräder an wichtigen Orten wie Bahnhöfen, Schulen und weiteren zentralen Plätzen. UmWir unterstützen die Kommunen beim Ausbau der Fahrradinfrastruktur zu unterstützen,. Dazu wollen wir die auf BÜNDNISGRÜNEunsere Initiative hin entstandene finanzielle Förderung für die Erstellung von Radverkehrskonzepten deutlich aufstocken. Doch es braucht mehr, damit Radfahren sicher wird – vor allem für die Kleinsten. DaherZudem unterstützen wir Maßnahmen zur Verringerung des Tempos in den Städten, um die Verkehrssicherheit
Von Zeile 241 bis 244:
- Die viel zu niedrigen Ausgaben für Radverkehr (aktuell unter 10 Euro pro Person und Jahr) bis 2030 auf mindestens 30 Euro pro Person und Jahr erhöhen und zur Umsetzung entsprechende personelle Voraussetzungen schaffen
- Erhöhung des viel zu niedrigen Radverkehrsbudget von Bund, Land und Kommunen auf insgesamt 30 Euro pro Person im Jahr bis 2030
Von Zeile 247 bis 248:
Neben kommunalen auch explizit regionaleRegionale Radwege, Radverkehrspläne bzw. -programme zwischen Ortschaften fördern
Von Zeile 257 bis 264:
- Radschnellwege und Radvorrangrouten auch in Thüringen bauen, um einen sicheren überregionalen Radverkehr zu ermöglichen, entsprechend der Machbarkeitsstudie der grünen Landtagsfraktion
- Überregionale Radschnellwege und Radvorrangrouten auch in Thüringen bauen
- Entwicklung von Radschulwegplänen aktiv fördern
, damit Kinder sicher zur Schule kommen
- Mehr Radwege zwischen einzelnen Ortschaften schaffen, damit alle, insbesondere Kinder und Jugendliche im ländlichen Raum selbstständiger mobil sein können
Von Zeile 268 bis 270 löschen:
- Zugkapazitäten, perspektivisch Ausweitung auf alle Verkehrsmittel, unter anderem durch Heckfahrradträger/Fahrradanhänger
, insbesondere auf landesbedeutsamen und touristischen Buslinien
Von Zeile 273 bis 275:
- Bediensteten des Landes, wie z.B.
Lehrer*innen, Polizeibediensteten, Feuerwehrkräften und Mitarbeitenden an Hochschulen, Nutzung von Jobrad-Angebot ermöglichenPolizeibediensteten und Mitarbeitenden an Hochschulen, Nutzung von Jobrad-Angebot durch Entgeltumwandlung ermöglichen
Von Zeile 279 bis 281:
einem ideal ausgebauten öffentlichen Nahverkehrsnetz schließt dies auch privat genutzte PkwPKW mit ein. Elektromobilität kann hierbei einen entscheidenden Beitrag für einen klimafreundlichen Verkehr leisten. Der Umstieg auf emissionsfreie
Von Zeile 285 bis 293:
Verfügbarkeit von Ladestationen. Überall laden, für jede*n zugänglich – das ist unser Ziel. Klar ist aber auch: Die Umstellung auf elektrische Antriebe allein genügt nicht, um Klimaneutralität erreichen zu können. Wir legen daher unseren Fokus auf die Stärkung der Alternativen zum Auto.
AuchEs braucht es ein Umdenken in der Straßenbauförderung – denn immer mehr neue Straßen können wir uns nicht leisten. Wir fokussieren uns daher imIm Straßenbau auf Ortsumfahrungen mit hoher Entlastungswirkung sowiehat für uns die Instandhaltung des bestehenden Netzes klare Priorität. Damit tragen wir auch zur Flächengerechtigkeit bei, indem Nah-, Fuß- und Radverkehr genügend Platz im öffentlichen Raum bekommen und
Von Zeile 300 bis 304:
- Verkehrspolitik in Thüringen konsequent an der „Vision Zero“ ausrichten (Reduzierung der Zahl der Verkehrstoten auf Null) und
bei allen Straßenbaumaßnahmen berücksichtigenauch Kommunen dabei unterstützen
- Kommunen bei der Umsetzung dem Ziel „Null Verkehrstote“ („Vision Zero“) unterstützen
Von Zeile 313 bis 314 löschen:
- Bereitstellung von barrierefreier Ladeinfrastruktur für Pedelecs und E-Autos an öffentlichen Gebäuden
Von Zeile 318 bis 320 einfügen:
der Schiene deutlich zu erhöhen, benötigt es jedoch mehr gemeinsame Anstrengungen. Schienenanschlüsse sollen für die Industrie- und Gewerbegebiete zum neuen Standard werden. Daher werden wir die begonnenen Ansätze fortführen und verstetigen. Aber auch klimafreundliche Paketlieferdienste und die Umstellung des Schwerlastfernverkehrs auf der Straße auf E-Antrieb erfordern in den
Von Zeile 324 bis 326 löschen:
- Förderung der Reaktivierung und des Neubaus von Terminals des kombinierten Verkehrs
(Railports mit Gleisanschlüssen)als Ergänzung zu den bestehenden Förderinstrumenten des Bundes
Von Zeile 333 bis 336:
- Beauftragung einer Potenzialstudie zur landesweiten Ermittlung verlagerungsfähiger Verkehre und dafür notwendiger Infrastruktur
- Dauerhafte Personalstellen für Lotsen fördern die Güterbahnen, Unternehmen und Logistiker zusammenbringen
- Fortführung und Verstetigung der Ansätze des „Masterplans Eisenbahninfrastruktur Thüringen“, um Verlagerungspotentiale im Land zu ermitteln sowie die Akteur*innen von Güterbahnen, Unternehmen und Logistikern zusammenzubringen
- Beauftragung einer Potenzialstudie zur landesweiten Ermittlung verlagerungsfähiger Verkehre und dafür notwendiger Infrastruktur, wie zum Beispiel Standorte für weitere Terminals des kombinierten Verkehrs oder Railports („Güterbahnhof 2.0“)
Von Zeile 341 bis 349:
Der Flughafen Erfurt-Weimar kostet das Land jährlich viele Millionen Euro bei mäßiger Nutzung und hat keine nachhaltige Perspektive. Vor allem, da der Flughafen Leipzig/Halle als weiterer Flughafen nicht allzu weit entfernt ist. Unser Ziel: Wir möchten den Flughafen Erfurt-Weimar sozialverträglich stilllegen und umnutzen – beispielsweise in ein Wohngebiet. Im Gegenzug werden wir uns dafür einsetzen, die Alternativen wie eine schnelle Zugverbindung nach Leipzig und Frankfurt zu stärken. Damit leisten wir einen Beitrag zum Klimaschutz, ohne dass die Möglichkeit der Thüringer*innen für Flugreisen nennenswert eingeschränkt sind.
Der Flughafen Erfurt-Weimar kostet das Land jährlich viele Millionen Euro bei mäßiger Nutzung, sehr überschaubarem Angebot und starken Konkurrenzen. Der Flughafen Erfurt-Weimar kann absehbar nicht wirtschaftlich betrieben werden und sollte daher sozialverträglich stillgelegt werden. Mit unserem Einsatz für schnelle Zugverbindungen in Richtung Leipzig/Halle, München und Frankfurt sorgen wir dafür, dass die großen Flughäfen für Thüringer*innen weiterhin gut erreichbar sind.
Von Zeile 351 bis 353:
Eine sozialverträglicheStilllegung und Umnutzung des Flughafens Erfurt-Weimar
- Modellprojekt umsetzen, um Mitarbeiter*innen gute berufliche Alternativen zu bieten, beispielsweise über Umschulungen
- Sozialverträglicher Ausstiegspfad mit Weiterbildung und Umschulung der Mitarbeiter*innen