Änderungen von WP4 zu WP4
Ursprüngliche Version: | WP4 (Version 1) |
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Status: | Eingereicht |
Eingereicht: | 21.12.2023, 00:11 |
Neue Version: | WP4 (Version 2) |
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Status: | Beschluss |
Eingereicht: | 08.02.2024, 11:30 |
Kapiteltitel
A. Umwelt bewahren – nachhaltig wirtschaften 1. Umwelt- und Naturschutz: Unsere Lebensgrundlagen schützen
Zu:
A. Umwelt bewahren – nachhaltiges Wirtschaften: 1. Wir schützen Umwelt und Natur konsequent
Text
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Umwelt- und Naturschutz: Unsere Lebensgrundlagen schützen
Wir schützen Umwelt und Natur konsequent
Frische Luft, saubere Flüsse und klare Seen. Unzählige Tier- und Pflanzenarten, ein fruchtbarer Boden und massive Berge. Und endlich auch blühende Landschaften. Das ist unser Thüringen, wie wir es lieben. Und genau deshalb müssen, wollen und werden wir uns darum kümmern, dass die Natur unseres Landes auch noch für unsere Kinder und Kindeskinder erhalten bleibt. Kurzum: Wir müssen unsere Natur schützen.
Frische Luft, saubere Flüsse und klare Seen, unzählige Tier- und Pflanzenarten, fruchtbare Böden, eindrucksvolle Mittelgebirge und gesunde Wälder. So wünschen wir uns unsere Natur in Thüringen! Auch heute haben wir für Natur und Umwelt schon viel erreicht. Aber es bleibt auch noch viel zu tun, wenn wir unseren Kindern und Enkel*innen eine wirklich intakte Natur und gesunde Umwelt übergeben wollen.
Rund ein Drittel unserer Landesflächen sindLandesfläche ist mit Nationalen Naturlandschaften bedeckt –darüber können wir glücklich sein. Das sind in Summe ganze acht Gebiete, anin denen wir die Seele baumeln lassen, an denen sich Tiere frei bewegen können und in denen wirdie Vielfalt der Natur wieder Raum zurückgegeben habenArten und Lebensräume auch für künftige Generationen bewahrt werden. So können wir im Nationalpark Hainich alte, prachtvolle und artenreiche Wälder mit scheuen Wildkatzen und flatterndenseltenen Bechsteinfledermäusen bewundern. Die UNESCO-Biosphärenreservate Rhön und Thüringer Wald beeindrucken uns mit malerischen Buchenwäldern und einer atemberaubenden Kulturlandschaft, die mit Ziegen und Schafen beweidet wird. Die ehemalige innerdeutscheZu den Nationalen Naturlandschaften kommt das Grüne Band entlang der ehemaligen innerdeutschen Grenze isthinzu, welche als Grünes Band mittlerweile ein Nationales Naturmonument und nununter Schutz gestellt wurde. Mittlerweile ist es auch auf der deutschen Kandidatenliste für künftige UNESCO-Welterbestätten – ein riesiger Erfolg. Das Grüne Band ist damit nicht nur ein wichtiges Biotopder längste Biotopverbund, sondern auch ein einzigartiges deutsches und europäisches Friedenssymbol.
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Naturschutzvereinigungen, Verbänden, Initiativen bis hin zu einzelnen privaten Personen sind die meisten Naturschützer*innen noch immer ehrenamtlich engagiert. Wir alle ziehen dabei an einem Strang – und das muss sich zukünftig auch in der Anerkennung des Engagements widerspiegeln.unzählige Naturschützer*innen ehrenamtlich engagiert. Dieses Engagement wollen wir stärken und unterstützen.
Um den Stellenwert der Natur auch bei unseren Jüngsten zu erhöhen, setzen wir dabei zusätzlich auf eine umfangreiche Umweltbildung sowie Naturerfahrungen. Denn unsere Natur ist nicht nur schön anzusehen. Sie nützt uns auch, indem sie wertvolle Ökosystemdienstleistungen erbringt.auf eine umfangreiche Umweltbildung sowie auf Naturerfahrungen. Denn unsere Natur ist nicht nur schön anzusehen. Sie produziert sowohl Nahrung als auch Rohstoffe – von denen wir jedoch immer mehr verbrauchen und die Natur somit
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Unser Ziel: Weg von einer immer mehr Ressourcen verbrauchenden Lebensweise, hin zu einer nachhaltigen Entwicklung und umfassenden Wertschätzung unserer Natur.
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- Bildung für nachhaltige Entwicklung stärken
- Finanzielle Unterstützung des Natura 2000-Stationen-Netzwerks und
die dahinterstehendeder dahinterstehenden Trägerstruktur sowie das Kompetenzzentrum Natura 2000 sichern und ausbauen
- Welterbe „Grünes Band“ fördern und vorantreiben
- Prozess der Anerkennung des „Grünes Band“ als UNESCO-Welterbe weiter voranbringen
VorhandeneSchutzgebiete stärken, Ausweisung BiosphärenreservatGipskarst"Gipskarst" und Naturschutzgebietsausweisung nach Prioritätenliste vorantreiben
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- Neue Naturschutzgroßprojekte initiieren, weitere Unterstützung erfolgreich durchgeführter Projekte in ihrer Folgearbeit
- Zwei Prozent der Thüringer Landesfläche als Wildnisgebiete
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Genießen und erleben: In Thüringen findet sich einzigartige Natur in ihrer gesamten Vielfalt. Rund ein Drittel der Landesfläche ist von sogenannten Nationalen Naturlandschaften bedeckt: die Naturparks Kyffhäuser und Südharz, das Thüringer Schiefergebirge/Obere Saale und der Thüringer Wald. Aber auch das Eichsfeld-Hainich-Werratal, die Biosphärenreservate Thüringer Wald und Rhön sowie der Nationalpark Hainich.
Doch neben dem Erhalt möchten wir auch die Initiierung neuer Naturschutzprojekte vorantreiben. Hierbei wollen wir Flächenkonflikte besser moderieren und erfolgreiche Projekte dauerhaft finanzieren. Deutschland hatte sich zum Ziel gesteckt, bis zum Jahr 2020 auf zwei Prozent der Landesfläche Wildnis zuzulassen. Von diesem Ergebnis sind wir in Thüringen weit entfernt – unser Ziel und Ansporn soll es dennoch bleiben.
Unser Freistaat ist nicht nur Heimat von uns Menschen, sondern auch von über zwei Dritteln der in Deutschland vorkommenden Tier- und Pflanzenarten - und das auf nur 4,5 Prozent der Fläche der Bundesrepublik. Damit dies so bleibt, braucht es unser Engagement. Dazu gehören für uns der Erhalt und die Ausweisung der bestehenden Schutzgebiete und die Initiierung neuer Naturschutzprojekte in Natur- und Kulturlandschaft. Deutschland hatte sich zum Ziel gesteckt, auf zwei Prozent der Landesfläche Wildnis zuzulassen. Mit der Ausweisung von rund 5 Prozent der Waldfläche Thüringens als Waldwildnis sind wir diesem Ziel bereits ein gutes Stück näher gekommen.
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diese Natur- und Erinnerungslandschaft als erstes Bundesland als Nationales Naturmonument unter Schutz gestellt. Was dabei besonders interessant ist: Diese Forderung wurde bereits 1990 von BÜNDNIS 90 aufgebracht. Mittlerweile steht das Grüne Band in seiner ganzen Länge seit Dezember 2023 auf der Vorschlagsliste Deutschlands als Weltnaturerbe.Bereits 1990 wurde von BÜNDNIS 90 gefordert, das Grüne Band unter Schutz zu stellen. Mittlerweile steht es auf der Vorschlagsliste als UNESCO-Weltnaturerbe - ein toller Erfolg.
Ein weiteres Juwel und Hotspot der Artenvielfalt, welches erhalten und geschützt, aber auch besser erlebbar werden soll, ist die Gipskarstlandschaft im Südharz. Um all die besonderen Landschaften mit ihrem Artenreichtum zu erhalten, müssen wir alle Akteur*innen im Naturschutz stärken. Denn es schützt nicht nur die Natur, sondern am Ende uns als Gesellschaft selbst.
Weitere wichtige Aspekte für den Erhalt unserer Tier- und Pflanzenarten sind eine gute Vernetzung sowie ein Biotopverbund. Um all die besonderen Landschaften mit ihrem Artenreichtum erhalten zu können, müssen wir auch Akteur*innen im Bereich der Bildung für nachhaltige Entwicklung stärken. Denn Umweltbildung schützt nicht nur die Natur, sondern am Ende unser gesamtes Leben.
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- Eine weitere Stärkung und auskömmliche Finanzierung
von Großschutzgebieten wie dem Nationalpark, ohne die vereinbarten Schutzziele aus den Augen zu verlierenunserer Großschutzgebiete, wie z.B. dem Nationalpark Hainich
- Neue Naturschutzgroßprojekte initiieren, mitfinanzieren und bereits erfolgreich durchgeführte Projekte in ihrer Folgearbeit unterstützen
- Einrichtung einer temporären Arbeitsgruppe „Schutzgebiete“ im Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und
Naturschutz) fürNaturschutz, um die Ausweisungder ausstehenden Schutzgebieteneuer Schutzgebiete zu beschleunigen
- Instrumente zur Flächensicherung für Naturschutzprojekte analog zur Funktionsweise bei Infrastrukturprojekten durch eine thüringische Bundesratsinitiative ermöglichen, z.B. Flurneuordnungs- und Planfeststellungsverfahren
- Eine Bundesratsinitiative mit dem Ziel, die Instrumente Flurneuordnung und Planfeststellung explizit für den Naturschutz nutzen zu können
- Die bundesweite Geschäftsstelle des
Grünes BandUNESCO-Welterbes fürden Welterbeantragdas Grüne Band nach Thüringen holen
- „Welterbeerlebniszentrum Grünes Band“ als touristische Einrichtung und als Denkmal der Deutschen Einheit in Thüringen etablieren Stärkung des Naturschutzes auf der unteren Ebene durch eine zusätzliche landeseigene Stelle der Naturschutzbehörde (Vorbild andere Bundesländer)
- Träger bei der Finanzierung des Eigenanteils für Bundesprojekte unterstützen
- Bestehende Naturschutzgroßprojekte (z.B.: Biosphärenreservat Thüringer Wald) weiter stärken und ihr Erhalt auskömmlich finanzieren
- Formen der Kulturlandschaftspflege erhalten und durch Agrarförderung auf Bundes- und EU-Ebene besser unterstützen Bereitstellung von Finanzmitteln für die Regionalentwicklung im Südharz Intensivierung der Ausweisung von (Natur-)Schutzgebieten in der Region des Gipskarsts
- Die Errichtung eines bundesweiten „Welterbe-Erlebniszentrum“ als touristische Attraktion in Thüringen etablieren, um den besonderen Verbund aus Naturschutz und Erinnerungskultur sichtbar und erlebbar zu machen.
- Errichtung eines Infozentrums „Gipskarst“ mit attraktiver Ausstellung im Norden Thüringens
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- Eine eigene Umweltakademie in Thüringen etablieren, aufbauend auf dem bestehenden Pilotprojekt
- Ressortübergreifende Landesstrategie und Förderprogramm für zivilgesellschaftliche Akteur*innen auflegen, die Bildung für nachhaltige Entwicklung in Schulen und Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit ausbauen und stärken
- Verbindung zwischen Landwirtschaft und Naturschutz stärken und dafür die Mittel für das Kulturlandschaftsprogramm (KULAP-Mittel) aufstocken
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Ein extrabesonderes Augenmerk legen wir auf die „Natura 2000-Gebiete“. Die Bezeichnung Natura 2000 beschreibt das größte grenzüberschreitende Schutzgebietsnetz der Welt. Dieses Netz hat es sich zur Aufgabe gemacht, gefährdete Arten und Lebensräume von gemeinschaftlichem Interesse in gesamt Europa zu schützen. In Thüringen umfassen die Natura 2000-Gebiete rund 270.000 Hektar, was fast 17
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Personal in Natura 2000-Stationen durch langfristige Arbeitsverhältnisse und berufliche Perspektiven halten (Möglichkeit der adäquaten Vergütung analog TvL), um die Fluktuation zu verringern
- Die Schaffung der finanziellen Voraussetzungen, um Personal in Natura 2000-Stationen durch langfristige Arbeitsverhältnisse und berufliche Perspektiven zu halten
JährlichesEin jährliches Maßnahmenbudget für die Stationen zur unbürokratischen und kurzfristigen Umsetzung von kleineren Naturschutzmaßnahmen
Möglichkeit eröffnenDie Möglichkeit, dass die Stationen die Erstellung der Managementpläne übernehmen können (mit entsprechender Vergütung)
Mittelfristig sollen alleDie mittelfristige Ausweisung aller Natura 2000-Gebiete als Naturschutzgebietegesichert werden(sofern nicht bereits eine höhere Schutzkategorie wie beispielsweise Nationalpark besteht)
Lebensräume erhalten: Artenschutz und Lebensräume stärken
Arten und Lebensräume schützen: Naturschutz strukturell sichern
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Grundlage unseres eigenen Lebens. Oft wird ihr Wert für uns Menschen unterschätzt und die Natur infolgedessen bedenkenlos zerstört. Durch unsere etablierte Lebensweise existieren unbestritten viele berechtigte und notwendige Interessen, welche die partielle Naturzerstörung oder Verschlechterung der Lebensbedingungen für Tiere und Pflanzen zur Folge haben. Hier gilt es, mit strukturellen, konzeptionellen, aber auch finanziellen Mitteln Risiken und Schäden zu minimieren und auszugleichen.
Denn wir Menschen nehmen in unserer Natur immer mehr Platz ein. Wieder und wieder wird der Lebensraum von Pflanzen und Tieren durch Verkehrs- oder Siedlungsvorhaben zerschnitten, bebaut oder am Ende sogar zerstört. Für viele Arten bedeutet dies eine stetige Verkleinerung ihrer Lebensräume sowie einen verringerten Austausch mit anderen Artgenossen. Dies gefährdet das dauerhafte Überleben verschiedener Populationen. Jedoch sind auch wir als Menschen auf funktionierende Ökosysteme angewiesen. Aus diesem Grund setzen wir uns dafür ein, durchgängige Biotopverbunde in der Form einer „grünen und blauen Infrastruktur“ zu schaffen und zu erhalten. Denn diese naturnahen Flächen oder Gewässer unterstützen und sichern die biologische Vielfalt.
Besonders entlang landwirtschaftlicher Flächen benötigt es noch mehr Bemühungen, Lebensräume zu schaffen und zu erhalten. Es ist zwar erfreulich, dass bedrohte Arten wie Biber, Luchse und Wölfe zunehmend nach Thüringen zurückkehren. Doch unsere Gesellschaft ist nicht mehr auf das Zusammenleben mit wilden Arten wie diesen ausgelegt. Daher braucht es neue und funktionierende Wildtiermanagementpläne, um Konflikte möglichst gering zu halten. Auch in den Städten sind mittlerweile wichtige Biotope entstanden, die es zu schützen gilt. Denn jeder Baum ist ein Lebensraum für Vögel und Insekten, filtert Feinstaub aus der Luft und spendet Schatten für alle Lebewesen. Um diese wichtigen Lebensräume zu bewahren, muss aber auch die Verwaltung gestärkt und auf ihre wichtigen Aufgaben im wirkungsvollen Naturschutz gut vorbereitet werden. Um eine effiziente Strafverfolgung gerade in Schutzgebieten sicherzustellen, wollen wir uns an den Maßnahmen anderer Bundesländer orientieren und effiziente Strukturen in den Ministerien schaffen.
Der Lebensraum von Pflanzen und Tieren wird durch Verkehrs- oder Siedlungsvorhaben zerschnitten, bebaut oder ganz zerstört. Für viele Arten bedeutet dies eine stetige Verkleinerung ihrer Lebensräume sowie einen verringerten Austausch mit anderen Artgenossen. Dies gefährdet das dauerhafte Überleben von Populationen. Nicht nur in den Schutzgebieten, auch in der Agrarlandschaft und in den Städten setzen wir uns für Projekte und Maßnahmen zum Erhalt unserer Tier- und Pflanzenwelt ein. In den Jahren unserer Regierungsbeteiligung wurde der Naturschutz deutlich gestärkt. Gleichwohl konnte der Rückgang der Arten und Lebensräume noch nicht gestoppt werden. Das Engagement muss weitergeführt und gestärkt werden. Um all die besonderen Landschaften mit ihrem Artenreichtum erhalten zu können, müssen wir auch Akteur*innen im Bereich der Bildung für nachhaltige Entwicklung stärken. Denn Bildung für nachhaltige Entwicklung schützt nicht nur die Natur, sondern am Ende uns selbst als Gesellschaft.
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Landesweite Biotopverbundplanung zum rechtsverbindlichen Bestandteil in allen Raumplanungsebenen machen und die finanzielle Umsetzung im Landeshaushalt verankern
- Eine landesweite Biotopverbundplanung als rechtsverbindlicher Bestandteil in allen Raumplanungsebenen mit einer finanziellen Umsetzung im Landeshaushalt
Etablierung vonGrünbrücken für wilde Tiere über unüberwindliche Verkehrsachsen
- Weiterentwicklung des Wolfsmanagementplans sowie Entwicklung von Managementplänen für den besseren Umgang im Zusammenleben mit Biber und Luchs
- Monitoring und Förderung gefährdeter Arten intensivieren
- Spezielle Lebensräume und Biotope für Tiere und Pflanzen in der Stadt schützen und stärken
- Kommunen unterstützen, damit sie vom Förderschwerpunkt Stadtnatur im Rahmen des Bundesprogramms Biologische Vielfalt profitieren können
- Weitere Einrichtung von Naturerfahrungsräumen, grünen Klassenzimmern sowie naturnahen Schulhöfen und Außengeländen von Kindergärten
- Das Förderprogramm „Entwicklung Natur und Landschaft“ (ENL) um Umweltbildung erweitern und jährlich weiterhin finanziell aufstocken
- Etablierung einer Flächenagentur für die Flächensicherung von wertvollen Naturschutzflächen im Rahmen von Naturschutzprojekte
- Die Umsetzung der EU-Förderprogramme ELER für die Landwirtschaft sollen in Thüringen stärker an naturverträglicher Landwirtschaft ausgerichtet werden
- Unterstützung und Stärkung von Schäfer*innen und Weidetierhalter*innen sowie Fortführung der SchaZi-Prämie
- Weitere Stärkung landeseigener Förderprogramme (bspw. Gewässer- und Hochwasserschutz) auf naturfreundliche Durchführung
- Die Aufstockung der auf Basis von EU-Mitteln aufgebauten und durch das Land kofinanzierten, landeseigenen Naturschutzförderung (ENL = Entwicklung Natur und Landschaft und NALAP = Natur- und Landschaftspflegeprogramm)
- Die stärkere Ausrichtung der Umsetzung der EU-Förderprogramme ELER für naturverträgliche Landwirtschaft in Thüringen
- Aufstockung der Mittel für das Kulturlandschaftsprogramm (KULAP)
- Die Stärkung des Naturschutzes auf der unteren Ebene durch eine zusätzliche,
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- Einrichtung einer temporären Arbeitsgruppe „Schutzgebiete“ im Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz) für die Ausweisung der ausstehenden Schutzgebiete
- Überprüfung der Aufgabenteilung zwischen Kommunen und Land, beispielsweise mit Blick auf Kontrolle und Betreuung von ausgewiesenen Naturschutzgebieten
- Neue Stellen für die Umweltverwaltung schaffen und Kommunen bei der Finanzierung sowie der Aus- und Weiterbildung unterstützen
- Aufstockung der auf Basis von EU-Mitteln aufgebauten und durch das Land kofinanzierten landeseigenen Naturschutzförderung (ENL = Entwicklung von Natur und Landschaft und NALAP = Natur- und Landschaftspflegeprogramm)
- Stärkere Fokussierung landeseigener Förderprogramme (beispielsweise Gewässer- und Hochwasserschutz) auf naturschutzfreundliche Durchführung
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RessortübergreifendeEine ressortübergreifende Landesstrategie und ein Förderprogramm für zivilgesellschaftliche Akteur*innen auflegen, die Umweltbildung und
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- Weitere Einrichtung von Naturerfahrungsräumen, grünen Klassenzimmern sowie naturnahen Schulhöfen und Außengeländen von Kindergärten
- Eine eigene Umweltakademie in Thüringen
etablieren, aufbauend auf dem bestehenden Pilotprojekt
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Lebensraum für eine gigantische Vielfalt von Pflanzen und Tieren: In Thüringen verlaufen Gewässer auf mehreren tausend Kilometern und stellen somit einen wichtigen Teil der Natur unseres Bundeslandes dar. Unter BÜNDNISGRÜNER Initiative wurden in der Vergangenheit bereits einigeeine Vielzahl von Maßnahmen auf den Weg gebracht, um Gewässer als Lebensräume zu erhalten und in ihrer Qualität zu
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durch den Klimawandel treten leider auch immer häufiger Hoch- und Niedrigwasser auf. Ein Problem, um das wir uns kümmern müssen und welches wir mit der Thüringer Niedrigwasserstrategie bereits in die Hand genommen haben.Mit der Thüringer Niedrigwasserstrategie und dem Landesprogramm Hochwasserschutz gehen wir diese Herausforderungen weiter entschieden an.
Die Erhaltung der Funktionsweise und die Bedeutung von Gewässern ist eine Aufgabe der gesamten Gesellschaft. Eine Privatisierung der Wasserwirtschaft ist daher mit uns nicht zu machen. Zudem müssen die Gewässerunterhaltungsverbände,
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- Renaturierung von Fluss- und Bachläufen für dynamische
Lebensräume voranbringenGewässerentwicklung
Von Zeile 244 bis 266:
- Weiterentwicklung der Thüringer Niedrigwasserstrategie, um
noch besser als bisherauf Perioden mit langer Trockenheit reagieren zu können
Kommunen über „KlimaInvest“ bei der Erarbeitung und Umsetzung kommunaler Wasserkonzepte („Schwammstadt“) unterstützen und Anreize für die Regenwassernutzung versiegelter Flächen schaffen
- Unterstützung von Kommunen bei der Erarbeitung und Umsetzung kommunaler Wasserkonzepte und Schaffung von Anreizen für die Regenwassernutzung („Schwammstadt“)
- Erhöhung der Wasserspeicherung im Boden durch Rückbau von Meliorationsanlagen und Drainage
)
- Neuartige Sanitärsysteme und Rückführungen von Urin und Fäkalien in die Stoffkreisläufe durch geeignete Aufbereitung und Kompostierung
weiter erforschen, durch veränderte gesetzliche Rahmenbedingungen ermöglichen und zur breiten Anwendung bringen
Wir stellen unsDie Beibehaltung der öffentlichen Trinkwasserversorgung als Teil der Daseinsvorsorge und gegen eine Privatisierung der Wasserwirtschaft
Förderprogramme auflegenFür Förderprogramme, die Stickstoffüberschuss in der Landwirtschaft und den Eintrag von Phosphor und Nitrat in Gewässer weiter reduzieren(siehe Kapitel Landwirtschaft)
Gewässerunterhaltungsverbände konsequent auf die europäische Wasserrahmenrichtlinie verpflichten und ihre fachliche Aufstellung weiter stärken
- Für die konsequente Verpflichtung der Gewässerunterhaltungsverbände auf die europäische Wasserrahmenrichtlinie
- Finanzielle Unterstützung zum Erhalt eines ökologisch guten Zustands von Gewässern und die Revitalisierung der Auen
finanziell unterstützen
AnschlussgradDie weitere Steigerung des Anschlussgrades an Kläranlagenweiter steigerndurch Fortentwicklung des Abwasserpaktes
- Initiierung eines Wasserverbandstages nach niedersächsischem Vorbild
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im Boden zu bewahren. Dies ist nur möglich, wenn wir uns schnellstmöglich vom Einsatz giftiger Mittel undvon Pestiziden verabschieden. Ein weiteres Problem ist die immer stärkere Versiegelung unserer Thüringer Böden. Der fortlaufende
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Nur so kann der Boden weiterhin versickerndes Wasser speichern und Lebensraum für vielfältigsteviele Arten sein.
Von Zeile 283 bis 285:
BodenschonendeGezielte Unterstützung bodenschonender Bewirtschaftsformen und Humusaufbau in der Landwirtschaftgezielt unterstützen
- Verzicht auf
GifteinsätzeGift im Wald
Von Zeile 289 bis 295:
- Unterstützung von Kommunen bei Flächenmanagement und
Ergänzung vorhandener Förderprogramme in Stadt und Land um bessere Unterstützung der Kommunen bei Entsiegelung von FlächenEntsiegelung sowie Ergänzung vorhandener Förderprogramme in Stadt und Land zur Flächenversiegelung
- Bestandserhalt und Sanierung von Wohnungen soll Priorität vor Neubau haben und planerisch privilegiert werden (siehe Kapitel Bauen)
- Erwerb von Boden durch Aufkauf landwirtschaftlicher Betriebe (Share Deals) oder Landgrabbing entschlossen entgegentreten über Agrarstrukturgesetz
- Gesetzliche Maßnahmen zur Verhinderung von Landgrabbing
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Während die Atemluft in den 1990er-Jahren zunächst deutlich besser wurde, nimmt die Qualität in den letzten Jahren kontinuierlich ab. Ursache sind vor allem Motorenabgase, insbesondere durch Dieselfahrzeuge. Infolge millionenfacher Manipulationen der Autoindustrie stoßen diese mehr Schadstoffe aus als gesetzlich zugelassen. Diese Profite einiger weniger Unternehmen gehen somit auf Kosten der Gesundheit zahlreicher Menschen. Denn sowohl Stickoxide und Feinstaub in unserer Atemluft als auch durchgängiger Lärm sind in erheblichem Maße gesundheitsgefährdend. Unser Ziel: mehr saubere Luft in unseren Kommunen und gleichzeitig weniger Lärm für die Anwohner*innen.
Saubere Luft ist für die menschliche Gesundheit und die Erhaltung der Umwelt von wesentlicher Bedeutung. In Thüringen hat sich die Luftqualität in den vergangenen Jahren maßgeblich verbessert. Aber immer noch belasten Luftschadstoffe die Atemluft und auch Lebensräume. Insbesondere Stickoxide, Feinstaub und Ozon aus Verkehr, Industrie und Landwirtschaft gehören den größen Belastungen.
Unser Ziel: mehr saubere Luft in unseren Kommunen und gleichzeitig weniger Lärm für die Anwohner*innen.
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FürFeinstaubfilterpflicht für Baumaschinen in Siedlungsgebietensollen Feinstaubfilter zur Pflicht werden
- Schutz gegen Lärm innerorts durch Geschwindigkeitsbegrenzungen sowie Fahreinschränkungen für Lkw
- Einführung eines Lärmschutzbeauftragten nach dem Vorbild von Baden-Württemberg
- Initiative mit den Kommunen zur Reduzierung von Straßenlärm
Von Zeile 319 bis 320 löschen:
- Verbindliche Lärmreduktionsraten für Straßen-, Flug- und Eisenbahnverkehr festlegen
Von Zeile 337 bis 340:
- Beschaffungswesen aller Landeseinrichtungen auf nachhaltige Produkte ausrichten, angefangen bei der Dämmung öffentlicher Bauten bis hin zur Beschaffung von Büromaterial auch Kommune sollen in diesem Vorhaben unterstützt werden
- Die Ausrichtung der Beschaffungswesen aller Landeseinrichtungen auf nachhaltige Produkte
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- Pflicht zur Sammlung und Verwertung von Bioabfällen in unseren Kommunen konsequent umsetzen und diese bei der Reduktion des Anteils von Fremdstoffen wie Plastik unterstützen
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- gemeinsam mit Lebensmittelproduzent*innen, dem Handel und zivilgesellschaftlichen Initiativen
(siehe Kapitel Verbraucherschutz)