Ä3 zu A16: Wir eröffnen Chancen und sichern den Zusammenhalt (Was unser Leben reicher macht: Kultur, Medien und Sport)

Kulturpolitik

Goethe, Bach und Bauhaus, Anna Amalia und Clueso – unser Land ist für seine
reiche und lange kulturelle Tradition und Gegenwart bekannt. Unser Kulturbegriff
gründet sich auf dem Respekt vor dem Selbstwert aller Menschen und auf der
Bewunderung für die kulturelle Vielfalt dieser Welt – und unterscheidet nicht
zwischen Sub- und Hochkultur. Wir erkennen den großen Wert der Kulturschaffenden
für eine lebendige und friedvolle Gesellschaft. Wir setzen uns für ihre soziale
und politische Sicherheit ein. Kunst und Kultur bringen Menschen zusammen,
stärken den demokratischen Diskurs, stiften Identität und können die Angst vor
der Globalisierung mindern. Sie sind keine Dekoration, sondern gehören ins
Zentrum der Gesellschaft. Kunst und Kultur bilden den Resonanzraum für unser
politisches und gesellschaftliches Denken und Handeln. Die Freiheit der Kunst
ist für uns nicht verhandelbar. Für all das bedarf es verlässlicher und
auskömmlicher finanzieller Unterstützung seitens des Landes für die ganze Breite
der Thüringer Kulturlandschaft.

Wir wollen die Kultur in den Kommunen zukunftsfest machen.

Bibliotheken, Theater und Orchester, Musikschulen, Jugendkunstschulen, sakrale
Gebäude, Schlösser und Burgen, Museen und Galerien - das sind nicht nur Gebäude.
Es sind wichtige Orte und Räume, um Bildung zu fördern, Identität zu stärken,
Gesellschaft zusammenzuhalten und die Regionen lebenswert zu erhalten.

Zurzeit sind kulturelle Leistungen der Kommunen als freiwillige Leistungen nicht
vor gravierenden Kürzungen geschützt. Wir BÜNDNISGRÜNE wollen ein Thüringer
Kulturfördergesetz, um Kulturangebote nicht immer wieder grundlegend zur
Diskussion zu stellen. Dies benötigt eine intensive Debatte zwischen den
Kulturschaffenden, die wir führen wollen und werden.

Wir wollen die Breitenkultur, Soziokultur, Freie Szene und die kulturelle
Bildung stärken. Dabei dürfen die strukturell geförderten großen
Kulturinstitutionen nicht gegen die projektbezogene Kulturszene ausgespielt
werden – beide müssen ausgewogen gefördert werden. Selbst bei
länderübergreifenden Bundeszuschüssen wie etwa für die Sanierung der Thüringer
Schlösser darf die notwendige Kofinanzierung aus Landesmitteln nicht zulasten
des übrigen Kulturetats gehen. Die Freie Szene steht oft für besondere
Experimentierfreude und künstlerische Innovation. Ihre Arbeitspraxis führt meist
zu einem anderen Blickwinkel auf die Kunst und ist somit von unschätzbarem Wert.
Uns geht es um einen angemessenen Leistungsausgleich, der Anreize zur
Kooperation schafft. Dank der neu gestalteten Thüringer Kulturstiftung wird die
kulturelle Projektförderung für die Freie Szene und die Soziokultur
transparenter vergeben. Kulturförderung muss für uns BÜNDNISGRÜNE fair,
nachhaltig, dezentral, gendergerecht, partizipativ und barrierefrei sein und
eine Gesellschaft der Vielen im Blick haben. Entscheidungsstrukturen – sei es in
der Landesverwaltung, in Stiftungen oder Jurys – wollen wir gendergerecht
besetzen. Kulturvereine sollen in Zukunft bei der Beantragung von Landes- und
Bundesfördermitteln kompetenter beraten und unterstützt werden.
Förderausschreibungen sollten niedrigschwellig und möglichst zweisprachig
zugänglich sein. Das Projektmanagerprogramm wollen wir in seiner Wirksamkeit
evaluieren und bei Bedarf aufstocken und den Förderzeitraum auf bis zu drei
Jahre verlängern. Bei der Mittelvergabe durch das Land soll stärker honoriert
werden, wenn Projekte neben öffentlicher Förderung auch Mittel aus der
Wirtschaft einwerben, denn Unternehmen können und sollen trotz ihrer
privatwirtschaftlichen Ausrichtung zu einem vielfältigen und anspruchsvollen
Kulturleben beitragen.

Gute, vielfältige Kulturangebote auch im ländlichen Raum: Dass das geht, haben
die Erarbeitung und Umsetzung von Kulturentwicklungskonzeptionen für die
Regionen Hildburghausen-Sonneberg und Nordhausen-Kyffhäuserkreis gezeigt. Wir
unterstützen solche Konzeptionen für alle interessierten Regionen in Thüringen.
Soziokulturelle Zentren in den ländlichen Regionen bieten ein Dach für
generationsübergreifende Kultur- und Bildungsangebote. Wir wollen diese Zentren
gezielt fördern und die Sichtbarkeit ihrer Angebote zum Beispiel mit Hilfe von
Kampagnenunterstützung erhöhen. Der Kulturaustausch zwischen Stadt und Land muss
ebenso gefördert werden wie der internationale Austausch. Wir denken Kunst nicht
allein in regionalen Kategorien. Der Anschluss an internationale Diskurse sowie
Impulse internationaler Künstler*innen sind auch für die Thüringer Szene eine
Bereicherung. Der Gegensatz zwischen der Städtekette und den umliegenden
Regionen manifestiert sich in Thüringen auch kulturell. Kulturförderung hat
dafür zu sorgen, dass in allen Regionen Thüringens der Zugang zu Kulturangeboten
sowie künstlerischer Betätigung erhalten bleibt.

Das Bundesprogramm der Kulturagenten, bei dem Künstler*innen projektbezogen mit
Schüler*innen arbeiten, ist ein Erfolg. Wir planen, es weiter zu verstetigen,
endlich zu entfristen und so vielen Schulen in Thüringen wie möglich zugänglich
zu machen. Die Zusammenarbeit von Schulen mit Jugendkunst- und Musikschulen
sowie mit ortsansässigen Kultureinrichtungen wie Theatern, Orchestern und Museen
soll durch die Kulturagenten ausgebaut, gefördert und besser vernetzt werden.

Die Vielfalt der Kultur- und Bildungseinrichtungen landauf, landab sind ein
Reichtum, den es unbedingt zu bewahren gilt. Wir BÜNDNISGRÜNE machen uns dafür
stark, dass Kinder und Jugendliche die Thüringer Museen kostenfrei besuchen
können und die Museumskonzepte stärker als bisher auch junge Besucher*innen in
den Blick nehmen. Lokal erfolgreiche Ausstellungskonzepte, die neben der
Tradition vor allem auch die kritische Auseinandersetzung mit der Gesellschaft
in Gegenwart und Zukunft abbilden, wollen wir von Landesseite weiter fördern.
Das Volontariatsprogramm der Museen hat sich bewährt und muss fortgesetzt
werden.

Die Erinnerung an die Zeit des Nationalsozialismus sowie die stets neue
Vergewisserung über die daraus zu ziehenden Konsequenzen gehören für alle Zeiten
zur gesellschaftlichen Kernaufgabe der deutschen Kulturpolitik. Wir wollen
darüber hinaus aber auch den Blick für die europäische, insbesondere die
deutsche Kolonialgeschichte schärfen. Hierzu zählt für uns GRÜNE auch die
Förderung von künstlerischen und nichtkünstlerischen Projekten zur
Zeitgeschichte. Auch Thüringen hat zum Beispiel mit der NS-Rasseforschung an der
Universität Jena oder der „Kolonial- und Völkerschau“ in Johannistal bei
Eisenach ein schweres historisches Erbe. Dies muss wissenschaftlich und in der
künstlerischen Praxis aufgearbeitet werden. In den nächsten Jahren muss im
Rahmen der Provenienzforschung zudem ein Schwerpunkt von Kulturpolitik sein,
dass die ehemaligen Kolonialstaaten das Unrecht der kolonialen Ausbeutung, das
sich zum Beispiel auch im Raub von Kulturgütern dokumentiert, anerkennen und
darüber eine selbstkritische Auseinandersetzung auf Augenhöhe mit den Staaten
führen, die ihrer Schätze beraubt wurden. Zu einer Aufarbeitung der
Kolonialgeschichte gehört die Anerkennung des Völkermordes an den Herero und
Nama. Wir werden die Bundesregierung auffordern, hier ihrer Verantwortung
nachzukommen. Gräuel in der Geschichte können nicht totgeschwiegen werden.
Straßennamen und öffentliche Orte, deren Namen den deutschen Kolonialismus
verharmlosen oder Menschen würdigen, die mit Verbrechen im Kolonialismus in
Verbindung stehen, sollen partizipativ umbenannt werden. Hierfür soll die
Landesregierung mit Expertise zur Seite stehen und einen Fonds einrichten, der
die Kommunen bei Umbenennungen unterstützt.

Wir fordern eine sinnvolle Neuordnung der Stiftungsstrukturen für die Thüringer
Schlösser und Gärten im Zuge der Neugründung einer mitteldeutschen
Schlösserstiftung, um kostenintensive Doppelstrukturen zu vermeiden. Dabei
erwarten wir einen transparenten und partizipativen Entscheidungsprozess.

Die gemeinsam mit den Bibliotheken erarbeitete Entwicklungsplanung ist die
Grundlage für ein breites Bibliotheksangebot im ganzen Land, die auch nach 2020
fortgeschrieben werden muss. Wir wollen den Kommunen über ein Zwei-Säulen-
Finanzierungsmodell mit festen Zuschüssen einerseits und der Förderung
innovativer Ansätze andererseits mehr Spielraum bei der Förderung der
Bibliothekslandschaft geben. Zudem sollen die Anschaffung von und der Zugang zu
digitalen Angeboten wie zum Beispiel über die Thüringer Onlinebibliothek
ThüBIBnet weiter verbessert werden.

Die überwiegend kommunal getragenen Musikschulen leisten einen immens wichtigen
Beitrag für die musikalische Bildung von Kindern und Erwachsenen. Doch immer
noch sind nur ein Drittel der Beschäftigten an Musikschulen fest angestellt, das
Gros der hochqualifizierten Lehrkräfte arbeitet ungenügend abgesichert und viel
zu schlecht bezahlt auf Honorarbasis. Wir sehen sowohl das Land als auch die
Kommunen und Landkreise in der Verantwortung, den Anteil der festangestellten
Musiker*innen zu erhöhen, um diese wichtige Arbeit mit Kindern pädagogisch
langfristig abzusichern. Die von Landesseite geplante institutionelle Förderung
durch das Land ab 2020 sollte an diese Bedingung geknüpft werden. Die bisher
dreizehn Jugendkunstschulen in Thüringen sind Orte des Experimentierens und
Ausprobierens - Orte der künstlerisch-kulturellen Teilhabe, die Orientierung
geben, die neue (Bildungs-)Welten eröffnen und die Persönlichkeit des Einzelnen
stärken. Wir wollen all diese kulturellen Bildungsinstitutionen finanziell
verlässlich ausstatten, sodass sie ihrer gesellschaftlichen Aufgabe nachkommen
können.

Im Bereich der künstlerisch-kreativen Hochschulbildung fehlen in Thüringen die
darstellenden Künste. Wir möchten den Anstoß zur Gründung einer International
Academy of Performing Arts anregen, die eng mit den Thüringer Theatern
zusammenarbeitet. Diese soll durch ihre soziale und kreative Struktur attraktiv
für Talente aus der ganzen Welt sein und sich flexibel und offen gegenüber den
Erfordernissen der globalisierten Welt, ihren künstlerischen Entwicklungen und
sozialen Verhältnissen zeigen.

Mit der Theaterperspektive 2025 hat die rot-rot-grüne Landesregierung einen
wichtigen Schritt hin zu einer langfristigen Absicherung der gewachsenen
Theater- und Orchesterlandschaft Thüringens gemacht. Wir BÜNDNISGRÜNE fordern
daran anknüpfend, dass diese Verträge mit den Kommunen verstetigt werden. Wir
wollen einschränkende Haustarife unterhalb der allgemeinverbindlichen Theater-
Tarifverträge durch eine Erhöhung der Mittel nach und nach überflüssig machen,
um kreative Köpfe in Thüringen zu halten. Darüber hinaus wollen wir eine Debatte
über die Sozial- und Familienverträglichkeit von Beschäftigungsverhältnissen,
Hierarchien und Gleichberechtigung an Theatern führen.

Für vom Land geförderte Projekte und Institutionen müssen bei
Ausstellungsprojekten Mindesthonorare verbindlich gelten. Wie in anderen
Bereichen auch, mindern ökonomischer Druck und Unsicherheit die Produktivität
von Künstler*innen. Anstelle von kurzfristigen Projektförderungen, schlecht
bezahlten Stipendien und Residenzen müssen für Bildende Künstler*innen
Fördermodelle entwickelt werden, die mehr Künstler*innen eine langfristige
Existenz ohne materielle Not ermöglichen. Thüringens wichtigste Produzentenmesse
für zeitgenössische Kunst „artthuer“, die alle zwei Jahre vom Verband Bildender
Künstler veranstaltet wird, wollen wir erhalten, inhaltlich weiterentwickeln und
auch im Zwischenjahr personell unterstützen. Die Förderrichtlinie „Kunst am Bau“
wollen wir wieder stärker in Thüringen verankern und bei landeseigenen
Bauvorhaben offene Wettbewerbe dafür verbindlich machen. Mitunter helfen
Künstler*innen durch kreative Angebote, alten Industriebrachen mit coolen Clubs,
alternativen Galerien, soziokulturellen Freiräumen oder preiswerten
Atelierhäusern neues Leben einzuhauchen und so zur Wiederbelebung verlassener
urbaner Räume beizutragen. Solche Ideen soll das Land mit geeigneten
Förderprogrammen unterstützenlangfristig unterstützen, ausweiten und ausweitenverstetigen. Analog zu langfristiger Unterstützung etablierter Institutionen der Hochkultur sollen auch diese Angebote über längere Perioden finanziell unterstützt und so Stabilität für die Kulturschaffenden gesichert werden.

Für unabhängige Medien und den Erhalt der Meinungsvielfalt

Demokratie ohne Pressefreiheit und unabhängige Medien ist undenkbar. Den
fortschreitenden Konzentrationsprozess auf dem Thüringer Zeitungsmarkt sehen wir
darum mit Sorge. Die offene Gesellschaft braucht gerade im Lokalen und
Regionalen eine informierte Öffentlichkeit. Vor diesem Hintergrund stehen wir
klar zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk und auch zum Rundfunkbeitrag. Seriöse
Informationen und kulturellanspruchsvolle Inhalte werden in einer zunehmend
fragmentierten Medienwelt mehr denn je gebraucht. Wir sehen aber auch die
Verantwortung, die damit für die Programm-Macher*innen verbunden ist. Wir
unterstützen darum den öffentlich-rechtlichen Rundfunk darin, noch klarer als
bisher Prioritäten zu setzen: gegen Quotendenken, für Qualität, Kreativität und
Zuverlässigkeit. Und nicht zuletzt ist die Pressefreiheit auch in Thüringen
durch populistische Stimmungsmache unter Druck. Wir sind solidarisch mit allen
kritischen Journalist*innen, die mit Hassbotschaften, Ressentiments und
Verschwörungstheorien konfrontiert sind.

Für uns BÜNDNISGRÜNE nehmen Bürger*innenmedien in Thüringen – ob Campusradio,
offener Kanal oder Freifunkinitiative - eine herausragende Stellung ein. Hier
können sich Menschen künstlerisch oder journalistisch einbringen, sich selbst
als Urheber*in von kulturellen Werken erfahren und ihre eigenen Themen
unkompliziert in die Öffentlichkeit bringen. Im Bereich der Medienbildung sind
Bürger*innenmedien ein Hotspot für vielfältige Beteiligungsmöglichkeiten breiter
Bevölkerungsschichten und generieren dadurch eine hohe gesellschaftliche
Akzeptanz. Was das Bürger*innentheater für den darstellenden Bereich ist, sind
Bürger*innenmedien für den gesamten Medien-Bildungsbereich - eine im weitesten
Sinne soziokulturelle Schnittstelle, deren Erhalt und Ausbau durch die Politik
professionell abgesichert werden muss. Aufgrund ihrer Struktur -
nichtkommerziell ausgerichtet, meist von Vereinen getragen und oft mit rein
lokalen Verbreitungsgebieten - sind Bürger*innenmedien mit besonderen
Herausforderungen und gerade mit Blick auf die zunehmende Digitalisierung in den
kommenden Jahren mit hohen Kosten konfrontiert. Wir machen uns dafür stark, dass
dieser Übergang durch professionelle Begleitung und finanzielle Unterstützung
gelingt. Bürger*innenmedien als aktive soziokulturelle Beteiligungsorte sollen
sowohl im städtischen als auch ländlichen Thüringer Kontext weiterhin entstehen
und gezielte finanzielle Unterstützung des Landes erfahren.

Für ein sport– und bewegungsfreundliches Thüringen

Knapp 3.500 Sportvereine in Thüringen bieten vieles, was Herz, Hirn und Seele
gut tut. Über 367.000 Menschen sind in diesen Vereinen organisiert. Jede*r
zweite Thüringer*in treibt regelmäßig Sport, ob im Kindergarten, in der Schule,
im Verein oder ganz individuell. Von Aikido und Lacrosse bis Fußball und Wandern
ist alles dabei. Sport hält gesund und stärkt das Miteinander, befördert
Zusammenhalt und Integration. Besonders unter dem gesundheitlichen Aspekt und
angesichts zahlreicher übergewichtiger Menschen jeden Alters in Thüringen
braucht es jegliche Unterstützung und Förderung von sportlichen Angeboten. Alle
Menschen sollen nach ihren Wünschen Sport machen können, ob allein oder im
Verein, im Fitnessstudio, in den Bergen, im Schwimmbad oder im Park. Dazu
braucht es intakte Sportstätten, gute Infrastruktur und vor allem die Arbeit von
vielen Freiwilligen. Wir wollen die Arbeit der Vereine als wichtige Pfeiler der
Zivilgesellschaft weiter finanziell absichern und die Arbeit der Ehrenamtlichen
erleichtern. Sie haben unsere große Wertschätzung. Doping im Sport werden wir
aktiv entgegentreten. Dafür werden wir mit den Akteur*innen des organisierten
Sports, ehrenamtlich Tätigen und Antidopingexpert*innen eine Beratungs- und
Aufklärungsstruktur erarbeiten.

Die Sportstätten in den Händen von Vereinen und Kommunen sind das Rückgrat des
Sports, die, sofern sie der Allgemeinheit nutzen, zu erhalten sind. Kommunen und
Vereine werden wir dabei unterstützen, Gelegenheiten für den Sport wohnortnah
weiter zu fördern, damit die Menschen Fitness und Bewegung in ihren Alltag
integrieren können. Sanierungen sowie Um- und Neubauten von Sportstätten sind
Investitionen in die Zukunft. Ökologische, landschaftsangepasste sowie
naturverträgliche Lösungen sollten dabei auch deshalb zum Tragen kommen. Mit dem
novellierten Thüringer Sportfördergesetz haben wir die richtigen Weichen
gestellt. Wir setzen auf ein höheres Tempo bei der energetischen Sanierung
bestehender Anlagen und unterstützen die Strom- und Wärmeversorgung aus
erneuerbaren Energien. Bei Sport(groß)veranstaltungen setzen wir auf die
Vorbildwirkung des Sports und unterstützen Umweltkonzepte für eine klimaneutrale
Versorgung, eine nachhaltige Mobilität und wirksame Konzepte zur Müllvermeidung.
Die Planung solcher Veranstaltung kann nur mit Beteiligung der Menschen vor Ort
geschehen.

Bei der Modernisierung von Spitzensportstätten, insbesondere in Oberhof, sind
ökologische Kriterien und nachhaltige ganzjährige Nutzungskonzepte für uns
BÜNDNISGRÜNE ein absolutes Muss. Eingriffe in den Landschafts- und Naturhaushalt
sind zu vermeiden. Die globale Erwärmung macht vor den Mittelgebirgslagen in
Thüringen keinen Halt. Daher ist auch der Sportstandort Oberhof nur mit einem
Ganzjahreskonzept zukunftsfähig. Investitionen, die der alleinigen Ausrichtung
auf Wintersport dienen, sind weder ökologisch noch ökonomisch nachhaltig und
daher mit uns BÜNDNISGRÜNEN nicht zu machen.

Besonders beim Behindertensport und der Integration von Geflüchteten kommt dem
Sport eine herausragende Bedeutung zu. Für eine auskömmliche sowie
bedarfsgerechte Finanzierung erhalten die Anbieter*innen unsere volle
Unterstützung.

Wenn Fair Play ernst gemeint und gelebt wird, finden Rechtsextremismus,
Antisemitismus, Rassismus, Sexismus, Diskriminierung und Gewalt keinen Platz im
Sport. Das muss sich auch in einer demokratischen Fankultur zeigen, die für uns
Teil und Ausdrucksform einer lebendigen Zivilgesellschaft ist. Damit das so
bleibt, wollen wir selbstorganisierte Fanprojekte stärken.

Im Sport begegnen sich unterschiedliche Menschen, die Verantwortung in der
Zivilgesellschaft tragen. Wir wollen dafür Weiterbildungs- und Beratungsangebote
stärken. Im Mittelpunkt stehen dabei Dialog, Beratung und Vernetzung.

Angesichts der vielen Menschen, die sich für den Sport engagieren, wollen wir
einen „sauberen“, dopingfreien und fairen Spitzensport ohne Korruption,
Spielmanipulation und sexualisierte Gewalt. Das kann nur durch die
Vorbildwirkung des organisierten Sports und seiner Verbände erfolgen, die eine
Beschäftigung von in diesen Bereichen belasteten Trainer*innen und
Funktionär*innen unterbindet.