L1Ä20: Gemeinsam geht mehr: Anpacken für Thüringen

Thüringen zeichnet sich durch die Menschen aus, die mitgestalten wollen.
Menschen, die Widrigkeiten trotzen und das Bundesland zu einer Heimat von Vielen
machen. Die Lösungen suchen, Menschen zusammenbringen und unsere Zukunft vor Ort
mitgestalten. Wir alle wissen: Sich vor Ort zu engagieren ist nicht immer
leicht. Nicht alle können sich Engagement leisten oder trauen es sich zu. Und
gleichzeitig ist dieses Mitmachen so nötig wie nie.

Unsere Gesellschaft steht vor vielschichtigen Herausforderungen. Klimawandel,
Globalisierung und gesellschaftliche Polarisierung sorgen dafür, dass wir
Altbekanntes hinterfragen müssen. Besonders trifft unser Land allerdings der
demografische Wandel. Thüringen schrumpft und gehört schon jetzt zu den Regionen
mit dem höchsten Durchschnittsalter weltweit, Tendenz steigend. Der Umgang mit
dem demografischen Wandel ist eine der größten Herausforderungen für unser
Bundesland, die viel zu lange nicht angegangen wurde. Die Folgen einer alternden
und schrumpfenden Gesellschaft erleben wir schon längst: dieDie Nachfrage nach
Pflegeplätzen und barrierefreiem Wohnen übersteigt das Angebot, Geburtsstationen
und Kindergärten werden geschlossen. An vielen Orten in Thüringen stehen ganze
Häuser leer, müssen Geschäfte schließen oder Gaststätten aufgegeben werden.
Viele Menschen spüren in ihrem Alltag, dass sich etwas verändert. Vertrautes
verschwindet, oft auch ein Stück von dem, was wir uns nach der Friedlichen
Revolution mühsam aufgebaut haben. Dieser Verlust ist real und zahlt auch auf
Statusverlustängste ein. Indem wir uns für ein gutes Leben vor Ort, lebendige
Gemeinschaften und lokale Wertschöpfung einsetzen, leisten wir auch einen
Beitrag für die Stabilität der liberalen Demokratie.

Denn die gute Nachricht ist, dass wir es gemeinsam in der Hand haben. Ein gutes
Leben für alle in Thüringen ist möglich, wenn wir zuversichtlich bleiben und
gemeinsam anpacken.Wir wollen, dass Thüringen zum Mitmachland wird – in dem alle
daran mitwirken, ihre Städte und Dörfer zu besseren Orten zu machen. Gemeinsam
lassen sich viele Dinge umsetzen, die für Einzelne utopisch scheinen. Wir wollen
Bürger*innen einbeziehen, neuen Ideen Raum geben und gemeinsam Neues vor Ort
gestalten. Gemeinsam geht mehr – in Zusammenarbeit zwischen Land, Kommunen und
den Menschen, die hier leben.

Mit Innovation und Kooperation mehr erreichen

Diese Herausforderungen, besonders diedemografischen Umbrüche,
dieThüringenerlebt, können wir mit den bisherigen Lösungen allein nicht
bewältigen. Es braucht eine neue Art Politik zu machen und einen gestärkten
gesellschaftlichen Zusammenhalt. Deshalb setzen wir auf Anpacken, Kooperation
und Innovation. Anpacken heißt: Menschen vor Ort gestalten selbst mit und
bekommen dafür Unterstützung. Kooperation heißt: Land, Kommunen und Bürger*innen
arbeiten zusammen, anstatt das Denken an der Zuständigkeitsgrenze enden zu
lassen. Innovation heißt: Wir haben den Mut neue Wege auszuprobieren, wo die
alten nicht mehr tragen.

Unserem Land stehen unbequeme Entscheidungen bevor. Durch den demografischen
Wandel gerät Daseinsvorsorge vor Ort unter Druck. Dieser Diskussion müssen sich
Politik und Gesellschaft stellen. Es muss jetzt offen und ehrlich darüber
gesprochen werden, was erhalten werden kann und wo es Veränderungen geben muss –
und zwar mit den Menschen vor Ort gemeinsam statt über ihre Köpfe hinweg. Nur
eine Politik, die zuhört, beteiligt und Lösungsvorschläge ernst nimmt, ist
glaubwürdig und kann Vertrauen zurückgewinnen. Dabei braucht es jetzt das klare
Bekenntnis der Politik: Wir ziehen uns nicht aus der Fläche zurück, sondern
investieren gezielt. Keine Region darf aufgegeben werden, nur weil dort weniger
Menschen leben werden.

Für viele Probleme sind dabei noch keine perfekten Antworten gefunden worden.
Die Versorgung von immer mehr älteren Menschen bei gleichzeitigem
Fachkräftemangel ist eine große gesellschaftliche Aufgabe, ebenso wie eine
tragfähige Gesundheitsversorgung in der Fläche, die verlässliche Qualität mit
einer möglichst engmaschigen Abdeckung unter einen Hut bringt. Umso mehr gilt
es, gemeinsam mit den Menschen vor Ort Lösungen zu entwickeln. Für einige
Herausforderungen liegen gute Lösungen aber auch schon längst auf der Hand, es
braucht nur den Mut, sie auch umzusetzen – kooperativ und innovativ.

Thüringens Zukunft wächst mit seinen Kindern

Kinder und Jugendliche haben in politischen Entscheidungen oft keine starke
Stimme. Wird ihre Zahl kleiner, drohen ihre Belange noch mehr unterzugehen.
Dabei ist gerade in Zeiten des demografischen Wandels eine Erneuerung der
Generationengerechtigkeit wichtig wie nie. Das heißt konkret: Kinder und
Jugendliche brauchen politische Priorität. Und zwar nicht nur, um
Familiengründungen attraktiver zu machen, sondern auch, weil Kinder und
Jugendliche ebenso ein gutes Leben verdienen, egal wo sie leben. Wir wollen
dafür sorgen, dass junge Menschen nicht zu kurz kommen und sie auch als
Erwachsene gerne in Thüringen bleiben. Jetzt ist die richtige Zeit, um
Beteiligung auszubauen und Kinder und Jugendliche selbst zu Wort kommen zu
lassen.

Wo weniger Kinder geboren werden, werden Schulen und Kindergärten schnell
geschlossen. Das greift zu kurz, wie Thüringen schon einmal erlebt hat: Nach dem
Geburteneinbruch der 1990er-Jahre wurden über Jahrzehnte kaum Lehrkräfte
eingestellt. Die Folgen dieser kurzsichtigen Personalplanung spüren wir heute
schmerzlich, denn uns fehlt eine ganze Generation an Lehrkräften, während viele
Fachkräfte demnächst in den Ruhestand gehen. Dieser Fehler darf nicht wiederholt
werden. Stattdessen braucht esinnovative Lösungen. Jetzt gilt es, die Chancen im
Wandel zu erkennen. Sinkende Kinderzahlen eröffnen den Spielraum, die Betreuung
und Förderung jedes einzelnen Kindes zu verbessern. So können unsere Kleinsten
in den Kindergärten endlich mehr Fläche bekommen, um zu spielen und sich zu
entfalten. Gleichzeitig wollen wir pädagogische Fachkräfte im System halten und
den Personalschlüssel in Kindergärten gesetzlich weiter verbessern, anstatt
Stellen abzubauen. Dafür muss die Landespolitik jetzt den Rahmen setzen und die
finanzielle Unterstützung an die Kommunen auf gleichbleibendem Niveau halten.
Innovation erfordert aber auch, räumliche Grenzen zu überwinden und
generationenübergreifend zu denken. Gerade in kleineren Orten können
Einrichtungen stärker zusammenarbeiten und Räume gemeinsam nutzen.
Zukunftsorientierte Politik fördert deshalb Modellprojekte, in denen
Kindergarten, Hort und Pflegeheim zusammenarbeiten und Orte für alle
Generationen entstehen.

Für uns gilt nach wie vor: Kurze Wege für kurze Beine. Gleichwohl wird nicht in
jedem Dorf die Schule gehalten werden können. Es muss trotzdem das Ziel bleiben,
dass Kinder und Jugendliche weiterhin möglichst wohnortnah zur Schule gehen
können. Dafür müssen wir neue Wege gehen und die Zusammenarbeit zwischen
Schulstandorten erleichtern, statt vorschnell Schulen zu schließen.
Schulkooperationen und Filialmodelle wollen wir daher stärken. So können
Schulstandorte erhalten bleiben, indem Lehrkräfte zwischen ihnen pendeln, statt
Kinder auf weite Schulwege zu schicken. Auch Kommunen sollten stärker
kooperieren und ihre Schulnetzpläne aufeinander abstimmen, gerade an den
Kreisgrenzen. Nachbargemeinden sollen Schulen zudem leichter gemeinsam betreiben
können. Das Land muss hier stärker steuern, vernetzen und Anreize schaffen, um
Kooperation voranzubringen. Auch durch innovative Lernkonzepte können kleine
Schulstandorte mit weniger Schüler*innen leichter gehalten werden:
jahrgangsübergreifendes, projektbasiertes Lernen mit individualisierten
Lernphasen ist schon jetzt Bestandteil vieler erfolgreicher Schulkonzepte.
Ansätze wie diese verbessern die Unterrichtsqualität und erleichtern zudem die
Schulorganisation mit weniger Schüler*innen. Wir wollen, dass mehr Schulen
innovative Lernkonzepte wie diese umsetzen. Viele Schulen, gerade kleinere,
schaffen es jedoch nicht aus eigener Kraft, eine konzeptionelle Neuaufstellung
zu meistern. Daher muss das Land dringend mehr Kapazitäten in der
Schulentwicklung bereitstellen.

Um den Lehrkräftemangel bei gleichzeitig sinkender Zahl an Schüler*innen
aufzufangen, wird es nicht reichen, einfach mehr Lehrer*innen einzustellen. Es
braucht auch hier ein Umdenken und mehr Kooperation. Unterricht ist in
Teamarbeit deutlich besser zu bewältigen. Wir wollen an den Schulen mehr
pädagogische Fachkräfte und Verwaltungsassistenzen integrieren, um Lehrkräfte
von Aufgaben zu entlasten, die nicht zwingend von ihnen übernommen werden
müssen. So können die vorhandenen Lehrkräfte gezielter für den Unterricht
eingesetzt werden.

Doch das Leben von Kindern und Jugendlichen findet nicht nur in Kindergarten und
Schule statt. Sie brauchen auch Orte, an denen sie sich treffen, ihre Interessen
entdecken, sich ausprobieren und ihr Umfeld selbst mitgestalten können. Gerade
in kleineren Städten und ländlichen Regionen dürfen solche Angebote nicht
einfach verschwinden, nur weil weniger junge Menschen dort leben. Spielplätze
und offene Räume für Jugendliche wie Jugendräume oder Jugendclubs müssen deshalb
überall im Land erreichbar bleiben. Denn besonders angesichts des demografischen
Wandels ist es entscheidend, dass junge Menschen ihre Zukunft in Thüringen sehen
und sich dafür entscheiden, hier zu leben. Dafür brauchen sie attraktive
Ausbildungs- und Freizeitmöglichkeiten und die Erfahrung, dass die eigenen
Vorstellungen und Wünsche ernst genommen werden und in einer alternden
Gesellschaft nicht überhört werden.

Gemeinsam geht mehr für lebenswerte Wohnorte

Der Zustand von Stadt- und Dorfkernen ist der Spiegel für den Zustand des
Zusammenlebens in der Gesellschaft. Es braucht Orte, an denen sich Menschen
austauschen, kennenlernen und begegnen können. Es braucht den Raum, Kultur zu
leben, innovativen Ideen Platz zu bieten und sich außerhalb der eigenen vier
Wände zu verwirklichen. Währenddessen ist spürbar, dass Stadtzentren und
Dorfkerne zunehmend unter Druck stehen. Die Kneipe im Stadtteil rechnet sich
mittlerweile vielerorts ebenso wenig wie der Lebensmittelladen im Dorf oder die
Bäckerei um die Ecke. Eine geringere Nachfrage sorgt für Schließungen und der
Anreiz für Investitionen durch die Eigentümer*innen sinkt. Gerade in unseren
Innenstädten wird es nicht reichen, darauf zu warten, dass neue Geschäfte in
leerstehende Ladenlokale einziehen. Hier braucht es auch innovative Ideen, um
diese Räume und damit auch die Innenstädte wieder stärker mit Leben zu füllen.
Und viele Projekte dafür sind längst da und brauchen Verlässlichkeit.Etliche
positive Beispiele im ganzen Land zeigen, dass Menschen vor Ort am besten etwas
bewegen können, wenn sie sich zusammenschließen: Bürgerschaftlich getragene
Genossenschaften, die gemeinsam einen Dorfladen zur Nahversorgung eröffnen.
Ehrenamtliche Kulturinitiativen, die mit Filmabenden, Tanzveranstaltungen oder
Laientheater wieder Leben in die Stadtviertel und Dorfkerne bringen.
Begegnungsorte, Cafés oder Kneipen entstehen, weil Bürger*innen unseres Landes
mit anpacken und die Angebote schaffen, die sie vermissen. Dieses kreative und
innovative Engagement funktioniert am besten, wenn das Land und die Kommunen den
Rahmen schaffen, es zu stärken. Gerade in Dörfern und Kleinstädten brauchen
solche Initiativen unkomplizierte finanzielle Förderung und organisatorische
Unterstützung, etwa durch Ehrenamtskoordinatorinnen oder Dorfkümmerer.

Solche Projekte brauchen zudem Räume, um sie zu verwirklichen. Daher wollen wir,
dass das Land Mittel für Leerstandsmanager*innen in den kreisfreien Städten und
Landkreisen zur Verfügung stellt. Diese können vor Ort individuelle Strategien
entwickeln, dem Leerstand zu begegnen. So wird unter anderem die Vernetzung von
Eigentümer*innen mit Interessierten vorangebracht, und die Zusammenarbeit
zwischen Kommunen und Eigentümer*innen gestärkt, um neue (Zwischen-)Nutzungen zu
befördern. Auf diese Weise entstehen ein neuer Co-Working-Space in einem
leerstehenden Büro, ein Vereinshaus im geschlossenen Kaufhaus oder eine
Schrauberstube für die Repair-Café-Initiative im verlassenen Ladenlokal. Damit
wird auch ermöglicht, dass Gründer*innen ihre Konzepte auf Zeit ausprobieren.
Alternativ sollen Gebäude gezielt von Kommunen gekauft oder gemietet werden, um
neue Nutzungen zu ermöglichen. Dafür braucht es auch finanzielle Mittel vom
Land. Insbesondere in unseren größeren Städten, in denen sich leerstehende
Gewerbeflächen und Wohnraummangel gegenüberstehen, kann so auch neuer Wohnraum
entstehen.

Leerstehende und verfallende Häuser in Privatbesitz werden vielerorts zunehmend
zum Problem. Trotz innovativer Konzepte wird nicht jedes Gebäude zu erhalten
sein, gerade wenn der Verfall zu groß ist. Kommunen brauchen für solche Fälle
mehr rechtliche Möglichkeiten, um Sanierung oder Abriss auf den Weg zu bringen,
wenn Eigentümer*innen selbst nicht tätig werden. Auch finanziell muss das Land
hier unterstützen, um den Wohnort lebenswert zu erhalten. Denn die Frage nach
einem Abriss ist: Was kommt danach? Schutt und Asche müssen entfernt und grüne
Oasen, gerade an zentralen Punkten der Städte, geschaffen werden. Denn diese
bieten den Bürger*innen einen Mehrwert zur Begegnung, zum gemeinschaftlichen
Gärtnern oder zur Kühlung während Hitzesommern.

Neue Wege für sichere Mobilität

Mobilität ist eine Voraussetzung für ein gutes Leben in allen Teilen Thüringens.
Wer zur Arbeit oder zur Ärztin, zur Schule oder zum Einkaufen möchte, muss auch
ohne eigenes Auto mobil sein können. Gerade in einer alternden Gesellschaft gibt
es immer mehr Menschen, die im höheren Alter nicht mehr selbst Auto fahren
können oder wollen, aber weiterhin selbstständig und mobil bleiben möchten. In
ländlich geprägten Regionen stellt uns der demografische Wandel dabei vor neue
Herausforderungen. Wo weniger Menschen leben, stoßen klassische
Linienbusangebote mit festen Fahrplänen zunehmend an ihre Grenzen. Die Antwort
darauf darf aber nicht sein, Verbindungen ersatzlos zu streichen oder den Takt
weiter auszudünnen. Im Gegenteil ist ein gutes Nahverkehrsangebot unerlässlich,
damit ländliche Regionen für Zuzug attraktiv bleiben. Hier braucht es innovative
Ideen und eine sich unterstützende Gesellschaft, um die Bedürfnisse der Menschen
vor Ort mit den Herausforderungen des demografischen Wandels zusammenzubringen.

Innovative Angebote wie flexible Rufbusse, deren Routen sich intelligent nach
dem tatsächlichen Bedarf richten, können auch kleinere Orte außerhalb der
Stoßzeiten zuverlässig anbinden. Damit entsteht ein verlässlicher Busverkehr,
bei dem klassische Busliniendurch flexible bedarfsgerechte Angebote ergänzt
werden. Dafür ist eine gute Zusammenarbeit der Landkreise unerlässlich, um ihre
Verkehrsangebote über Kreisgrenzen hinweg abzustimmen. Das Land muss zudem die
gesetzlichen Möglichkeiten schaffen, um Nahverkehr stärker zu flexibilisieren
und mehr finanzielle Unterstützung an die Kommunen ausreichen. Zusätzlich
braucht es in allen Mittel- und Kleinstädten Carsharing-Angebote, denn so ist
niemand zwingend auf das eigene Auto angewiesen und hat trotzdem die Möglichkeit
in allen Teilen Thüringens flexibel mobil zu sein.

Schon heute mangelt es oft nicht an den technischen oder finanziellen
Voraussetzungen, sondern auch an Fahrer*innen für den öffentlichen Nahverkehr.
Wenn in den nächsten Jahren viele Menschen in Rente gehen, wird sich dieses
Problem weiter verschärfen. Deshalb wollen wir autonomes Fahren voranbringen und
Modellprojekte für selbstfahrende Busse und Rufbusse in Thüringen fördern.
Langfristig können solche Angebote helfen Lücken im Nahverkehr zu schließen und
gerade in dünn besiedelten Regionen verlässliche Verbindungen zu ermöglichen.

Viele Bürger*innen machen bereits vor, dass Mobilitätsangebote nicht allein von
der Politik geschaffen werden. Ergänzend zum bestehenden Nahverkehrwollen wir
vorhandene bürgerschaftlich organisierte Mobilität stärken und neue Gründungen
unterstützen. So schaffen Bürger*innenbusse, Jugendbusse am Wochenende,
Mitfahrbänke oder Online-Dorfgruppen für Mitfahrgelegenheiten eine wichtige
Ergänzung und stärken zusätzlich den Zusammenhalt innerhalb der Gesellschaft.
Sie dürfen aber kein Ersatz für einen verlässlichen öffentlichen Nahverkehr
sein. Unser Ziel ist, dass Menschen unabhängig von Alter, Wohnort und eigenem
Auto mobil sein können.

Engagement stärken und mitentscheiden -"So packen wir es an"

Viele Menschen bringen sich bereits vor Ort ein. Es könnten noch viel mehr
Menschen mitmachen, wenn Politik dieses Engagement gezielt unterstützen würde.
Wir wollen ein Thüringen, in dem noch mehr Menschen das Leben vor Ort
mitgestalten können. Bürgerschaftliches Engagement ist zentral für ein gutes
Leben vor Ort und eine wichtige Säule unserer Gesellschaft: in der Feuerwehr wie
im Sportverein, aber eben auch in der Kultur- oder Umweltinitiative und in der
Demokratiearbeit. Hier handeln Menschen aus, was ihnen vor Ort wichtig ist, hier
stehen sie füreinander ein und hier schaffen sie eigene Angebote für ein gutes
Leben vor Ort. Wir wollen Engagement stärker anerkennen und fördern, egal in
welchem Bereich es stattfindet. Was der Staat leisten muss, darf jedoch niemals
am Ehrenamt hängen bleiben.

Viele Menschen haben Lust, sich einzubringen, aber nicht die Zeit oder das Geld,
oder sie scheitern an Hürden, die für ein Ehrenamt zu hoch sind. Damit alle sich
engagieren können, wenn sie es möchten, braucht Engagement einen verlässlichen
Rahmen. Deshalb wollen wir einfach zugängliche Finanztöpfe, hauptamtliche
Ansprechpersonen in jedem Landkreis und weniger Bürokratie. Das muss in der
Engagementförderung beginnen, beispielsweise durch kleine Beträge, die ohne
aufwendigen Verwendungsnachweis ausgezahlt werden sollen, denn
gemeinschaftliches Engagement darf nicht an starren Vorschriften scheitern.

Vor Ort wissen Menschen meist am besten, wo die Probleme liegen. Deshalb sollen
Menschen vor Ort wirklich mitentscheiden können: in Bürger*innenräten,
Bürgerversammlungen oder rollenden Beteiligungswerkstätten, deren Ergebnisse
dann auch umgesetzt werden. Kommunen sollten Vereine, Initiativen oder
Stiftungen gezielt in ihre Vorhaben einbeziehen und Mitmachen ermöglichen. Auch
die Einrichtung von Bürgerbudgets ermöglichen Mitbestimmung. Aber auch
politische Beteiligungsstrukturen müssen durch Land und Kommunen deutlich
ausgebaut und durch aufsuchende Angebote ergänzt werden. Das gilt besonders für
Kinder und Jugendliche, denn es geht um ihre Zukunft: Wer früh erlebt, dass die
eigene Stimme zählt, hat einen Grund mehr, in Thüringen zu bleiben. So kehren
Selbstwirksamkeit, gemeinsames Anpacken und sichtbare Verbesserung in unsere
Dörfer und Stadtviertel zurück.

Was wir jetzt tun

Gemeinsam ist es möglich: wir können unsere Orte nicht nur schöner und
lebenswerter machen, sondern auch als Gesellschaft wieder stärker
zusammenwachsen. Wer erlebt, dass er gebraucht wird und vor Ort etwas bewirken
kann, schaut zuversichtlicher in die Zukunft. Eine Gemeinschaft, die vor
OrtVerantwortung übernimmt und ins Handeln kommt, kann Menschen Optimismus und
Kraft geben undetwas bewegen.

Die beschriebenen Handlungsfelder sind nur ein Anfang. Der demografische Wandel
betrifft nahezu alle Bereiche unseres Zusammenlebens. Daher müssen seine
Auswirkungen politisch eine deutlich höhere Priorität bekommen. Denn an der
Bewältigung dieser Herausforderung entscheidet sich maßgeblich die
Zukunftsfähigkeit Thüringens. Wir sind überzeugt, dass wir diese Debatte jetzt
führen müssen. Dazu gehören politische Vorschläge genauso wie das Finden von
Lösungen durch und mit den Menschen vor Ort. Viele von uns sind längst aktiv in
Kommunalparlamenten genauso wie in Vereinen und Initiativen. Wir haben nicht auf
alles die fertige Antwort. Die besten Lösungen entstehen dort, wo Menschen ihren
Ort kennen. Es gilt nun, Menschen zusammenzubringen und ihnen den Rücken zu
stärken. Das sehen wir auch als unsere Aufgabe als Partei: wir wollen einen
neuen Politikstil ins Land bringen, der vor Ort vor allem zuhört, statt nur zu
erklären. Der Lösungsmöglichkeiten aufzeigt, ohne sie vorzugeben. Der Menschen
mitnimmt, statt nur im Parlament darüber zu entscheiden. Wir wollen
gemeinschaftlich, kooperativ und mit offenen Herzen an den Herausforderungen
arbeiten.

Das verstehen wir auch als Auftrag an uns selbst: zuhören und anpacken.

Wo Menschen etwas bewegen wollen, stehen wir als Partner*in an ihrer Seite, in
Gemeinderäten und Kreistagen und auch ganz praktisch vor Ort. Miteinander können
wir unser Thüringen zum Besseren gestalten.