WP32Ä2: C. Freiheit schützen – Vielfalt leben 9. Rechtsextremismus: Zusammenstehen gegen Rechts

DieUngleichwertigkeitsideologien bedrohen unsere Demokratie. Insbesondere die Ausprägungen des Rechtsextremismus in Thüringen sind vielfältig und facettenreich. Neo­nazis treffen sich bei Rechtsr-Rock-Konzerten, auf Liederabenden, in Sportgruppen, in Ladengeschäften, unter Reichsbürger*innen oder in Gruppen von Rechtsesoteriker*innenauf verschwörungsideologischen Versammlungen. Völkische Bewegungen tauchen vielerorts in unserem Freistaat auf und versuchen dabei gezielt die strukturellen Schwächen mancher Regionen zu nutzen, um ihre Strukturenmögliche „Siedlungen“ auszubauen. Allgemein stehenNicht nur die ländlichen Regionen stehen im Fokus rechter Gruppen. Wir verstehenStrukturen, und es alsist unsere Pflicht, keinen Ort in Thüringen mit dieser Problematik allein zu lassen. Denn die Zivilgesellschaft kann viel – aber nicht die Angriffe auf das Zusammenleben aller Bürger*innen abwehrenDie rechte Diskursverschiebung und lokale Kampagnen führen dazu, dass marginalisierte Menschen im Freistaat bedroht werden. Es ist unsere Aufgabe, dass Betroffene wirksam vor Gewalt geschützt und Vorstellungen von Ungleichwertigkeit abgebaut werden.

Zeitgleich steigt die Zustimmung zu rechtsextremen Positionen und Parteien im Freistaat auf besorgniserregende Weise. Rechte Ideologie vor allem in Form von Menschenfeindlichkeit, Rassismus, Antisemitismus, Antifeminismus, Queerfeindlichkeit und rechtspopulistischer Narrative gefährdet die Demokratie und somit unsere gesamte Bevölkerung. Doch nicht nur das Gedankengut wird immer offener verbreitet. Rechte Hetze äußert sich auch durch Übergriffe, Beleidigungen, Körperverletzungen – und sogar Morde. Der zunehmende Rechtsextremismus wird für Thüringen immer mehr zur Gefahr. Nicht nur für unsere gesellschaftliche Vielfalt und die bedrohten Menschen, die hier leben. Sondern auch für die Attraktivität unseres Freistaats als Wirtschaftsstandort.

Die Gefahr von rechts für unsere Demokratie ist stets da, in Beleidigungen, Körperverletzungen und Morden, in Bestrebungen, ihre menschenfeindliche Ideologie zu verbreiten. Der NSU-Komplex lehrt uns, was passiert, wenn menschenverachtende Einstellungen normalisiert werden und rechte Strukturen inkonsequent bekämpft werden.

Auch aus geschichtlicher Verantwortung ist es für uns daher wichtig, deutlich gegen rechtsextreme Entwicklungen zu stehen und konsequent gegen sie vorzugehen. Auch aus diesem Grund bleiben wir dabei klar und entschlossen und schließen auch

verlängerte Arm vieler Rechtsextremer und ihre Ideologie werden wir auch in Zukunft nicht unwidersprochen hinnehmen.

Kernziele:

• Strategie gegen extreme Rechte, Reichsbürger*innen und verschwörungsideologische Strukturen mit Unterbindung von ungemeldeten Konzertgeschehen oder Versammlungslagen, Vorkaufsrechte gegen Immobilien und völkische Landnahme und konsequente Strafverfolgung

• Ausbau von Präventions- und Demokratieförderprogrammen sowie gezielte Unterstützung antifaschistischer Arbeit

• Weitere der Aufarbeitung des NSU, Aufbau von Gedenkort und Archiv

DieUngleichwertigkeitsideologien bedrohen unsere Demokratie. Insbesondere die Ausprägungen des Rechtsextremismus in Thüringen sind vielfältig und facettenreich. Neo­nazis treffen sich bei Rechtsr-Rock-Konzerten, auf Liederabenden, in Sportgruppen, in Ladengeschäften, unter Reichsbürger*innen oder in Gruppen von Rechtsesoteriker*innenauf verschwörungsideologischen Versammlungen. Völkische Bewegungen tauchen vielerorts in unserem Freistaat auf und versuchen dabei gezielt die strukturellen Schwächen mancher Regionen zu nutzen, um ihre Strukturenmögliche „Siedlungen“ auszubauen. Allgemein stehenNicht nur die ländlichen Regionen stehen im Fokus rechter Gruppen. Wir verstehenStrukturen und es alsist unsere Pflicht, keinen Ort in Thüringen mit dieser Problematik allein zu lassen. Denn die Zivilgesellschaft kann viel – aber nicht die Angriffe auf das Zusammenleben aller Bürger*innen abwehrenDie rechte Diskursverschiebung und lokale Kampagnen führt dazu, dass marginalisierte Menschen im Freistaat bedroht werden. Es ist unsere Aufgabe, dass Betroffene wirksam vor Gewalt geschützt werden und Vorstellungen von Ungleichwertigkeit abgebaut werden.

Zeitgleich steigt die Zustimmung zu rechtsextremen Positionen und Parteien im Freistaat auf besorgniserregende Weise. Rechte Ideologie vor allem in Form von Menschenfeindlichkeit, Rassismus, Antisemitismus, Antifeminismus, Queerfeindlichkeit und rechtspopulistischer Narrative gefährdet die Demokratie und somit unsere gesamte Bevölkerung. Doch nicht nur das Gedankengut wird immer offener verbreitet. Rechte Hetze äußert sich auch durch Übergriffe, Beleidigungen, Körperverletzungen – und sogar Morde. Der zunehmende Rechtsextremismus wird für Thüringen immer mehr zur Gefahr. Nicht nur für unsere gesellschaftliche Vielfalt und die bedrohten Menschen, die hier leben. Sondern auch für die Attraktivität unseres Freistaats als Wirtschaftsstandort.

Die Gefahr von rechts für unsere Demokratie ist stets da, in Beleidigungen, Körperverletzungen und Morden, in Bestrebungen, ihre menschenfeindliche Ideologie zu verbreiten. Der NSU-Komplex lehrt uns, was passiert, wenn menschenverachtende Einstellungen normalisiert werden und rechte Strukturen inkonsequent bekämpft werden.

Auch aus geschichtlicher Verantwortung ist es für uns daher wichtig, deutlich gegen rechtsextreme Entwicklungen zu stehen und konsequent gegen sie vorzugehen. Auch aus diesem Grund bleiben wir dabei klar und entschlossen und schließen auch

• Diskriminierung durch Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus Queerfeindlichkeit, Frauenfeindlichkeit und jede weitere Ideologie der Ungleichwertigkeit sichtbar machen und bekämpfen

• Strategie gegen extreme Rechte, Reichsbürger*innen und verschwörungsideologische Strukturen mit Unterbindung von ungemeldeten Konzertgeschehen oder Versammlungslagen, Vorkaufsrechte gegen Immobilien und völkische Landnahme und konsequente Strafverfolgung

• Weitere der Aufarbeitung des NSU, Aufbau von Gedenkort und Archiv