| Kapitel: | C. Freiheit schützen – Vielfalt leben 7. Kommunales: Herzstücke des guten Lebens |
|---|---|
| Antragsteller*in: | David Maicher (KV Erfurt) |
| Status: | Geprüft |
| Verfahrensvorschlag: | Modifizierte Übernahme |
| Eingereicht: | 09.01.2024, 21:51 |
Sie gestalten damit in ihrer Freizeit das Leben in ihren Städten, Dörfern und Landkreisen mit. Bürgerinnen und Bürger wiederum erleben auf der kommunalen Ebene sehr direkt, ob Politik ihren Ansprüchen gerecht wird. Daher wollen wir die Kommunalpolitik darin stärken, attraktiver für Ehrenamtliche zu werden und
Kommunen sind direkt mit der Bewältigung vieler politischer Herausforderungen konfrontiert. Ob und wie wir die Klimakrise, soziale Gerechtigkeit und Mobilitätswende meistern können, entscheidet sich auch an der Leistungsfähigkeit der Kommunen. Daher braucht es funktionierende Strukturen, in und mit denen Kommunen arbeiten.Von der Bereitstellung einer sozial gerechteren Daseinsvorsorge über attraktive Mobilitätsangebote bis hin zu der entscheidenden Frage, wie wir die Klimakrise vor Ort meistern - Vieles entscheidet sich auch an der Leistungsfähigkeit der Kommunen. Daher wollen wir effiziente, leistungsfähige und modern ausgestattete Kommunen.
Nicht nur die interne Verwaltung muss daher dringend modernisiert und digitalisiert werden. Auch die Zusammenarbeit zwischen Kommen muss gestärkt werden. Um belastbare Strukturen zu schaffen, sind auch weiterhin Gemeindezusammenschlüsse sinnvoll. Für eine bürger*innennahe Verwaltung ist es unerheblich, wo sich der Verwaltungssitz befindet, solange die Verwaltung einfach und unkompliziert vor Ort ansprechbar ist – beispielsweise über die flächendeckende Einrichtung von Bürgerservicebüros und -terminals.
Das erfordert auch eine moderne digitale und leistungsstarke Verwaltung. Für die Bürger*innennähe ist es wichtig, dass Behörden einfach und unkompliziert vor Ort ansprechbar sind – beispielsweise über die flächendeckende Einrichtung von Bürgerservicebüros und -terminals. Auch die Zusammenarbeit zwischen den Kommunen und Gemeindezusammenschlüsse bleiben weiter wichtig, denn gemeinsam lösen sich Probleme am besten.
Unsere Städte, Gemeinden und Landkreise in Thüringen sind das Herzstück in der
Frage: Wie kann gutes Leben in Thüringen aussehen? Hier entscheiden sich viele
wichtige Dinge des täglichen Lebens. Gibt es genügend bezahlbaren Wohnraum,
Kindergärten und Schulen? Existiert eine funktionierende, digitalisierte
Verwaltung, die Bürger*innen ernst nimmt? Gibt es genügend Sporthallen,
Schwimmbäder, Parks und lebendige Innenstädte? Fahren genug Busse?
Kommunen übernehmen viele wichtige Aufgaben, die das Leben der Menschen direkt
betreffen. Gerade die aktuellen Herausforderungen eines klimagerechten
Strukturwandels, einer Mobilitäts-, aber auch Bauwende betreffen die Kommunen
besonders. Darum ist es uns ein Herzensanliegen, Kommunen in ihrer
Handlungsfähigkeit zu stärken. In der besseren Finanzierung der Kommunen haben
wir bereits einiges erreicht und setzen uns auch auf Bundesebene für eine
auskömmliche Finanzierung ein. Aber es geht eben nicht nur um das Geld: es geht
auch um funktionierende Strukturen und um eine starke Demokratie auch auf
kommunaler Ebene.
Kernziele:
In der auskömmlichen Finanzierung der Kommunen haben wir unter BÜNDNISGRÜNER
Regierungsbeteiligung bereits wichtige Fortschritte gemacht – noch nie floss so
viel Landesgeld wie heute in die Haushalte der Kommunen. Das Ergebnis: Die
Verschuldungen der Städte und Gemeinde sinken und auch für Investitionen gibt es
etliche Zuschüsse. Gerade der neu eingeführte Soziallastenausgleich entlastet
die Kommunen deutlich. Trotzdem sind die Investitionsbedarfe weiterhin hoch –
gerade vor dem Hintergrund der Klimakrise und der Digitalisierung. Insbesondere
Investitionen in erneuerbare Energien rentieren sich für die Kommunen jedoch
sehr schnell. Daher muss es ihnen möglich sein, diese Investitionen ohne große
Hürden zu tätigen.
Deshalb setzen wir uns ein für:
Viele tausende Menschen sind auf kommunaler Ebene ehrenamtlich politisch aktiv.
Sie gestalten damit in ihrer Freizeit das Leben in ihren Städten, Dörfern und
Landkreisen mit. Bürgerinnen und Bürger wiederum erleben auf der kommunalen Daher wollen wir
Ebene sehr direkt, ob Politik ihren Ansprüchen gerecht wird.
die Kommunalpolitik darin stärken, attraktiver für Ehrenamtliche zu werden und
mehr Menschen einzubinden.
Deshalb setzen wir uns ein für:
Kommunen sind direkt mit der Bewältigung vieler politischer Herausforderungen
konfrontiert. Ob und wie wir die Klimakrise, soziale Gerechtigkeit und Von der Bereitstellung einer sozial gerechteren Daseinsvorsorge über attraktive Mobilitätsangebote bis hin zu der entscheidenden Frage, wie wir die Klimakrise vor Ort meistern - Vieles entscheidet sich auch an der Leistungsfähigkeit der Kommunen. Daher wollen wir effiziente, leistungsfähige und modern ausgestattete Kommunen.
Mobilitätswende meistern können, entscheidet sich auch an der Leistungsfähigkeit
der Kommunen. Daher braucht es funktionierende Strukturen, in und mit denen
Kommunen arbeiten.
Nicht nur die interne Verwaltung muss daher dringend modernisiert und
digitalisiert werden. Auch die Zusammenarbeit zwischen Kommen muss gestärkt
werden. Um belastbare Strukturen zu schaffen, sind auch weiterhin
Gemeindezusammenschlüsse sinnvoll. Für eine bürger*innennahe Verwaltung ist es
unerheblich, wo sich der Verwaltungssitz befindet, solange die Verwaltung
einfach und unkompliziert vor Ort ansprechbar ist – beispielsweise über die
flächendeckende Einrichtung von Bürgerservicebüros und -terminals.
Das erfordert auch eine moderne digitale und leistungsstarke Verwaltung. Für die Bürger*innennähe ist es wichtig, dass Behörden einfach und unkompliziert vor Ort ansprechbar sind – beispielsweise über die flächendeckende Einrichtung von Bürgerservicebüros und -terminals. Auch die Zusammenarbeit zwischen den Kommunen und Gemeindezusammenschlüsse bleiben weiter wichtig, denn gemeinsam lösen sich Probleme am besten.
Deshalb setzen wir uns ein für:
Unsere Städte, Gemeinden und Landkreise in Thüringen sind das Herzstück in der Frage: Wie kann gutes Leben in Thüringen aussehen? Hier entscheiden sich viele wichtige Dinge des täglichen Lebens. Gibt es genügend bezahlbaren Wohnraum, Kindergärten und Schulen? Existiert eine funktionierende, digitalisierte Verwaltung, die Bürger*innen ernst nimmt? Gibt es genügend Sporthallen, Schwimmbäder, Parks und lebendige Innenstädte? Fahren genug Busse?
die Kommunen deutlich. Trotzdem sind die Investitionsbedarfe weiterhin hoch – gerade vor dem Hintergrund der Klimakrise und der Digitalisierung aber auch dem Ausbau von öffentlichem Nahverkehr, guten Bildungs-, Betreuungs-, und Kulturangeboten, gibt es viel zu tun.[Leerzeichen]Insbesondere Investitionen in erneuerbare Energien rentieren sich für die Kommunen jedoch sehr schnell. Daher muss es ihnen möglich sein, diese Investitionen ohne große
Sie gestalten damit in ihrer Freizeit das Leben in ihren Städten, Dörfern und Landkreisen mit. Bürgerinnen und Bürger wiederum erleben auf der kommunalen Ebene sehr direkt, ob Politik ihren Ansprüchen gerecht wird. Daher wollen wir die Kommunalpolitik darin stärken, attraktiver für Ehrenamtliche zu werden und
Kommunen sind direkt mit der Bewältigung vieler politischer Herausforderungen konfrontiert. Ob und wie wir die Klimakrise, soziale Gerechtigkeit und Mobilitätswende meistern können, entscheidet sich auch an der Leistungsfähigkeit der Kommunen. Daher braucht es funktionierende Strukturen, in und mit denen Kommunen arbeiten.Von der Bereitstellung der Daseinsvorsorge über soziale und kulturelle Einrichtungen, attraktive Mobilitätsangebote bis hin zu der entscheidenden Frage, wie wir die Klimakrise vor Ort meistern - Vieles entscheidet sich auch an der Leistungsfähigkeit der Kommunen. Daher wollen wir effiziente, leistungsfähige und modern ausgestattete Kommunen .
Nicht nur die interne Verwaltung muss daher dringend modernisiert und digitalisiert werden. Auch die Zusammenarbeit zwischen Kommen muss gestärkt werden. Um belastbare Strukturen zu schaffen, sind auch weiterhin Gemeindezusammenschlüsse sinnvoll. Für eine bürger*innennahe Verwaltung ist es unerheblich, wo sich der Verwaltungssitz befindet, solange die Verwaltung einfach und unkompliziert vor Ort ansprechbar ist – beispielsweise über die flächendeckende Einrichtung von Bürgerservicebüros und -terminals.Auch die Zusammenarbeit zwischen den Kommunen werden wir stärken. Für eine bürger*innennahe Verwaltung ist es wichtig, dass Behörden einfach und unkompliziert vor Ort ansprechbar sind – beispielsweise über die flächendeckende Einrichtung von Bürgerservicebüros .
Unsere Städte, Gemeinden und Landkreise in Thüringen sind das Herzstück in der
Frage: Wie kann gutes Leben in Thüringen aussehen? Hier entscheiden sich viele
wichtige Dinge des täglichen Lebens. Gibt es genügend bezahlbaren Wohnraum,
Kindergärten und Schulen? Existiert eine funktionierende, digitalisierte
Verwaltung, die Bürger*innen ernst nimmt? Gibt es genügend Sporthallen,
Schwimmbäder, Parks und lebendige Innenstädte? Fahren genug Busse?
Kommunen übernehmen viele wichtige Aufgaben, die das Leben der Menschen direkt
betreffen. Gerade die aktuellen Herausforderungen eines klimagerechten
Strukturwandels, einer Mobilitäts-, aber auch Bauwende betreffen die Kommunen
besonders. Darum ist es uns ein Herzensanliegen, Kommunen in ihrer
Handlungsfähigkeit zu stärken. In der besseren Finanzierung der Kommunen haben
wir bereits einiges erreicht und setzen uns auch auf Bundesebene für eine
auskömmliche Finanzierung ein. Aber es geht eben nicht nur um das Geld: es geht
auch um funktionierende Strukturen und um eine starke Demokratie auch auf
kommunaler Ebene.
Kernziele:
In der auskömmlichen Finanzierung der Kommunen haben wir unter BÜNDNISGRÜNER
Regierungsbeteiligung bereits wichtige Fortschritte gemacht – noch nie floss so
viel Landesgeld wie heute in die Haushalte der Kommunen. Das Ergebnis: Die
Verschuldungen der Städte und Gemeinde sinken und auch für Investitionen gibt es
etliche Zuschüsse. Gerade der neu eingeführte Soziallastenausgleich entlastet
die Kommunen deutlich. Trotzdem sind die Investitionsbedarfe weiterhin hoch –
gerade vor dem Hintergrund der Klimakrise und der Digitalisierung aber auch dem Ausbau von öffentlichem Nahverkehr, guten Bildungs-, Betreuungs-, und Kulturangeboten, gibt es viel zu tun. Insbesondere
Investitionen in erneuerbare Energien rentieren sich für die Kommunen jedoch
sehr schnell. Daher muss es ihnen möglich sein, diese Investitionen ohne große
Hürden zu tätigen.
Deshalb setzen wir uns ein für:
Viele tausende Menschen sind auf kommunaler Ebene ehrenamtlich politisch aktiv.
Sie gestalten damit in ihrer Freizeit das Leben in ihren Städten, Dörfern und
Landkreisen mit. Bürgerinnen und Bürger wiederum erleben auf der kommunalen Daher wollen wir
Ebene sehr direkt, ob Politik ihren Ansprüchen gerecht wird.
die Kommunalpolitik darin stärken, attraktiver für Ehrenamtliche zu werden und
mehr Menschen einzubinden.
Deshalb setzen wir uns ein für:
Kommunen sind direkt mit der Bewältigung vieler politischer Herausforderungen
konfrontiert. Ob und wie wir die Klimakrise, soziale Gerechtigkeit und Von der Bereitstellung der Daseinsvorsorge über soziale und kulturelle Einrichtungen, attraktive Mobilitätsangebote bis hin zu der entscheidenden Frage, wie wir die Klimakrise vor Ort meistern - Vieles entscheidet sich auch an der Leistungsfähigkeit der Kommunen. Daher wollen wir effiziente, leistungsfähige und modern ausgestattete Kommunen .
Mobilitätswende meistern können, entscheidet sich auch an der Leistungsfähigkeit
der Kommunen. Daher braucht es funktionierende Strukturen, in und mit denen
Kommunen arbeiten.
Nicht nur die interne Verwaltung muss daher dringend modernisiert und
digitalisiert werden. Auch die Zusammenarbeit zwischen Kommen muss gestärkt
werden. Um belastbare Strukturen zu schaffen, sind auch weiterhin
Gemeindezusammenschlüsse sinnvoll. Für eine bürger*innennahe Verwaltung ist es
unerheblich, wo sich der Verwaltungssitz befindet, solange die Verwaltung
einfach und unkompliziert vor Ort ansprechbar ist – beispielsweise über die
flächendeckende Einrichtung von Bürgerservicebüros und -terminals.
Deshalb setzen wir uns ein für:
Neben redaktionellen Änderungen sind Inhalte gekürzt worden, die auf Landesebene nicht gelöst werden können, sondern Sache der Kommunen selbst sind.
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