| Kapitel: | B. Gerechtigkeit schaffen, Chancen stärken 7. Soziales: Selbstbestimmung und Teilhabe für alle |
|---|---|
| Antragsteller*in: | Julia Burkhardt (KV Jena) |
| Status: | Geprüft |
| Verfahrensvorschlag: | Modifizierte Übernahme |
| Eingereicht: | 10.01.2024, 13:46 |
Abgesichert sein, wenn es darauf ankommt: Das macht für uns gute Sozialpolitik
aus. Es geht aber um mehr als das. Wir stellen in der sozialen Frage den
Menschen in den Mittelpunkt und wollen alle in die Lage versetzen, die eigene
Position selbstbestimmt ändern zu können. Denn noch immer ist in Deutschland die
soziale Ungerechtigkeit groß, hängen Erfolgs- und Bildungschancen zu sehr von
der eigenen Herkunft ab, während sich Armut und fehlende Chancen weitervererben.
Die Herstellung von Chancengerechtigkeit in allen Bereichen steht für uns daher
im Fokus – besonders in der Bildung.
Sozialpolitik ist für uns dabei ein Querschnittsthema, das überall mitgedacht
und betrachtet werden muss. Wir möchten den gesellschaftlichen Zusammenhalt
gezielt fördern, Unterstützungsangebote bereitstellen und soziale Teilhabe
stärken. Denn jeder Mensch muss selbstbestimmt am öffentlichen Leben teilnehmen
können – egal ob mit viel oder wenig Geld, ob mit Behinderung oder ohne, ob jung
oder alt. Im Land kämpfen wir darüber hinaus für höhere Löhne und eine bessere
Tarifbindung, um das Einkommensniveau in Thüringen zu steigern. Im Bund machen
wir uns zusätzlich stark für armutsfeste Sozialleistungen, insbesondere für die
Kindergrundsicherung.
Kernziele:
Unsere Gesellschaft ist stark in ihrer Vielfalt und dadurch, dass Menschen sich
in Ihrer Individualität einbringen. Unser Ziel ist die Verwirklichung eines
gesellschaftlichen Leitbildes, nach dem alle Menschen frei und selbstbestimmt
sagen können: „Ich gehöre dazu“. Dafür müssen wir sicherstellen, dass jeder
Mensch unabhängig vom eigenen Geldbeutel am sozialen Leben teilnehmen kann und
als Teil der Gesellschaft wertgeschätzt wird. Es kann nicht sein, dass in einem
so reichen Land wie Deutschland so viele Menschen arm sind – ob durch zu geringe
Löhne oder nicht armutsfeste Sozialleistungen. Die Tafeln sind nachgefragt wie
nie und viele Menschen kommen nur mit Not über die Runden. Das muss ein Ende
haben. Eine starke Demokratie fußt auf einer gerechten und sozial abgesicherten
Gesellschaft ohne Spaltung.
Dabei darf sich der Staat nicht auf die Arbeit von Ehrenamtlichen verlassen,
sondern muss selbst Strukturen schaffen, in denen niemand in Armut leben muss.
Deshalb kämpfen wir für höhere Löhne, für armutsfeste Sozialleistungen auf
Bundesebene sowie eine bedarfsgerechte Kindergrundsicherung, die Kinderarmut
abbaut und Familien finanziell entlastet.
Auch Altersarmut wird zunehmend ein Problem, das nur durch höhere Löhne und
Tarifbindung im Land und die Einführung einer echten Garantierente auf
Bundesebene angegangen werden kann. Auch Kinderbetreuungszeiten müssen bei der
Rente stärker anerkannt werden. Wir wollen so früh wie möglich soziale
Gerechtigkeit herstellen, damit alle Menschen die gleichen Chancen haben und
selbstbestimmt leben können. Hier setzen wir besonders in der Bildung an.
Deshalb setzen wir uns ein für:
Das Recht auf Selbstbestimmung betrifft alle Menschen – auch und besonders
Menschen mit Behinderung. Deutschland und auch Thüringen hinken hier in der
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention stark hinterher. Wir wollen eine
inklusive Gesellschaft verwirklichen, in der auch Menschen mit Behinderung sich
ohne Hürden gleichberechtigt einbringen können. Dafür braucht es viele
Veränderungen in den verschiedensten Bereichen des täglichen Lebens. Dabei muss
immer gelten, dass Bedarfe von Menschen mit Behinderungen wichtiger sind als
Bürokratie und Kostenbeschränkungen.
Deshalb setzen wir uns ein für:
Die Sozialwirtschaft steht wie auch andere Branchen vor großen
Herausforderungen, insbesondere mit Blick auf Fachkräftegewinnung, aber auch die
Finanzierung nötiger Investitionen für Klimaschutz. Gerade die freie
Wohlfahrtspflege verfügt häufig nicht über die nötigen Eigenmittel, um diese zu
realisieren. Wir wollen daher an diesen Stellen gezielt unterstützen.
Deshalb setzen wir uns ein für:
Abgesichert sein, wenn es darauf ankommt: Das macht für uns gute Sozialpolitik
aus. Es geht aber um mehr als das. Wir stellen in der sozialen Frage den
Menschen in den Mittelpunkt und wollen alle in die Lage versetzen, die eigene
Position selbstbestimmt ändern zu können. Denn noch immer ist in Deutschland die
soziale Ungerechtigkeit groß, hängen Erfolgs- und Bildungschancen zu sehr von
der eigenen Herkunft ab, während sich Armut und fehlende Chancen weitervererben.
Die Herstellung von Chancengerechtigkeit in allen Bereichen steht für uns daher
im Fokus – besonders in der Bildung.
Sozialpolitik ist für uns dabei ein Querschnittsthema, das überall mitgedacht
und betrachtet werden muss. Wir möchten den gesellschaftlichen Zusammenhalt
gezielt fördern, Unterstützungsangebote bereitstellen und soziale Teilhabe
stärken. Denn jeder Mensch muss selbstbestimmt am öffentlichen Leben teilnehmen
können – egal ob mit viel oder wenig Geld, ob mit Behinderung oder ohne, ob jung
oder alt. Im Land kämpfen wir darüber hinaus für höhere Löhne und eine bessere
Tarifbindung, um das Einkommensniveau in Thüringen zu steigern. Im Bund machen
wir uns zusätzlich stark für armutsfeste Sozialleistungen, insbesondere für die
Kindergrundsicherung.
Kernziele:
Unsere Gesellschaft ist stark in ihrer Vielfalt und dadurch, dass Menschen sich
in Ihrer Individualität einbringen. Unser Ziel ist die Verwirklichung eines
gesellschaftlichen Leitbildes, nach dem alle Menschen frei und selbstbestimmt
sagen können: „Ich gehöre dazu“. Dafür müssen wir sicherstellen, dass jeder
Mensch unabhängig vom eigenen Geldbeutel am sozialen Leben teilnehmen kann und
als Teil der Gesellschaft wertgeschätzt wird. Es kann nicht sein, dass in einem
so reichen Land wie Deutschland so viele Menschen arm sind – ob durch zu geringe
Löhne oder nicht armutsfeste Sozialleistungen. Die Tafeln sind nachgefragt wie
nie und viele Menschen kommen nur mit Not über die Runden. Das muss ein Ende
haben. Eine starke Demokratie fußt auf einer gerechten und sozial abgesicherten
Gesellschaft ohne Spaltung.
Dabei darf sich der Staat nicht auf die Arbeit von Ehrenamtlichen verlassen,
sondern muss selbst Strukturen schaffen, in denen niemand in Armut leben muss.
Deshalb kämpfen wir für höhere Löhne, für armutsfeste Sozialleistungen auf
Bundesebene sowie eine bedarfsgerechte Kindergrundsicherung, die Kinderarmut
abbaut und Familien finanziell entlastet.
Auch Altersarmut wird zunehmend ein Problem, das nur durch höhere Löhne und
Tarifbindung im Land und die Einführung einer echten Garantierente auf
Bundesebene angegangen werden kann. Auch Kinderbetreuungszeiten müssen bei der
Rente stärker anerkannt werden. Wir wollen so früh wie möglich soziale
Gerechtigkeit herstellen, damit alle Menschen die gleichen Chancen haben und
selbstbestimmt leben können. Hier setzen wir besonders in der Bildung an.
Deshalb setzen wir uns ein für:
Das Recht auf Selbstbestimmung betrifft alle Menschen – auch und besonders
Menschen mit Behinderung. Deutschland und auch Thüringen hinken hier in der
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention stark hinterher. Wir wollen eine
inklusive Gesellschaft verwirklichen, in der auch Menschen mit Behinderung sich
ohne Hürden gleichberechtigt einbringen können. Dafür braucht es viele
Veränderungen in den verschiedensten Bereichen des täglichen Lebens. Dabei muss
immer gelten, dass Bedarfe von Menschen mit Behinderungen wichtiger sind als
Bürokratie und Kostenbeschränkungen.
Deshalb setzen wir uns ein für:
Die Sozialwirtschaft steht wie auch andere Branchen vor großen
Herausforderungen, insbesondere mit Blick auf Fachkräftegewinnung, aber auch die
Finanzierung nötiger Investitionen für Klimaschutz. Gerade die freie
Wohlfahrtspflege verfügt häufig nicht über die nötigen Eigenmittel, um diese zu
realisieren. Wir wollen daher an diesen Stellen gezielt unterstützen.
Deshalb setzen wir uns ein für:
Der Thüringer Tourismus hat mit der Seite barrierefrei.thueringen-entdecken.de schon einen sehr guten Schritt unternommen. Das sollte erwähnt - und auch ausgebaut werden.
Erfurt ist eine Stadt für "Reisen für alle", ein Zertifizierung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klima. Andere Städte Thüringens sollten diesem Beispiel folgen - dafür müssen sie davon wissen!
Kommentare
Kathleen Lützkendorf: