| Kapitel: | A. Umwelt bewahren – nachhaltig wirtschaften 3. Klimaschutz und Energiewende: damit Thüringen lebenswert bleibt |
|---|---|
| Antragsteller*in: | Pascal Leibbrandt (KV Nordhausen) |
| Status: | Geprüft |
| Verfahrensvorschlag: | Modifizierte Übernahme |
| Eingereicht: | 10.01.2024, 15:42 |
Die Klimakrise bedroht unsere natürlichen Lebensgrundlagen. Hitzewellen und
Dürren, Hochwasser und Starkregen, immer weniger Tage Schnee im Winter – die
Krise ist das neue Normal geworden. Insbesondere ältere Menschen, Schwangere,
Kleinkinder und chronisch kranke Personen leiden unter der Hitze. Aber auch die
Land- und Forstwirtschaft sind durch Trockenheit und die Zunahme von Schädlingen
gefährdet. Die Klimakrise lässt Seen austrocknen, Flüsse und Bäche trockenfallen
und das Grundwasser absinken. Gleichzeitig werden durch Überschwemmungen immer
häufiger Straßen und Gebäude überflutet.
Diese Extremwetter-Ereignisse werden sich nach dem aktuellen Trend deutlich
verschärfen. Deshalb wollen wir unseren Beitrag dafür leisten, dass der
weltweite Treibhausgas-Ausstoß reduziert wird. Spätestens die Hochwasser-
Katastrophe im Ahrtal 2021 hat gezeigt: An eine Erderhitzung mit verheerenden
Folgen können wir uns nicht mehr anpassen. Wenn diese Entwicklung nicht gestoppt
wird, werden wir die Thüringer Natur und Landschaften in 30 Jahren kaum
wiedererkennen können.
Wir stehen zum Pariser Klimaabkommen und engagieren uns weiterhin in der „Under
2 Coalition“ – dem weltweiten Netzwerk der Regionen für ambitionierten
Klimaschutz. Unser 2018 beschlossenes Klimagesetz – das erste Klimagesetz in
Ostdeutschland – und der Klimapakt mit den Kommunen sind dabei die zentralen
Instrumente. Wir wollen das Klimagesetz reformieren, um ein ambitioniertes Ziel
von Klimaneutralität bis 2040 ergänzen und durch Verbindlichkeitsmechanismen für
eine konsequente Umsetzung sorgen. Mit dem Zukunftsfonds wollen wir den
Klimapakt fortführen und finanziell aufstocken.
Eine Versorgung mit erneuerbarer Energie und Wärme ist dafür die
Grundvoraussetzung. Wind, Sonne, Wasserkraft, Biogas und Umweltwärme – mit
diesen Energiequellen zusammen mit Strom- und Wärmespeichern, grünem Wasserstoff
sowie intelligenten Energienetzen machen wir es möglich, unser Energiesystem auf
eine erneuerbare Basis zu setzen. Überall im Land gibt es bereits innovative
Lösungen, die sich gut übertragen lassen – sei es der klimafreundlich sanierte
Plattenbau mit Wärmerückgewinnung und Fassaden-Photovoltaik in Stadtroda sowie
die solar, mit Geothermie oder Bioenergie betriebenen effizienten Wärmenetze in
Mühlhausen, Werther oder Schlöben. Vom Eichsfeld und Wartburgkreis bis nach Suhl
und Gera rollen bereits E-Busse sauber, sicher und leise quer durchs Land.
Dabei halten wir Kurs und geben Planungssicherheit beim Umstieg von Fossile auf
erneuerbare Energien, Energieeffizienz sowie Energieeinsparungen. So sichern wir
unsere natürlichen Lebensgrundlagen und erhalten die Freiheit von uns, unseren
Kindern und Enkelkindern. Die Energiewende schafft zukunftssichere Jobs, stärkt
die Wettbewerbsfähigkeit unseres Wirtschaftsstandorts und reduziert sowohl die
Verwundbarkeit unserer Gesellschaft von internationalen Öl- und
Gaspreisschwankungen als auch die Importabhängigkeit von Autokratien.
Doch dieser Umbau verlangt nach großen Investitionen in allen Bereichen – von
Privathaushalten, Unternehmen und der öffentlichen Hand. Die Modernisierung
unseres Landes ist eine Gemeinschaftsaufgabe, für die wir verlässlich geplante
Zukunftsinvestitionen in ausreichender Höhe benötigen. Niemand bleibt bei dieser
Aufgabe allein.
Vorausschauende Politik bedeutet für uns, langfristig nachhaltige Lösungen zu
finden, statt kurzsichtige Symptombekämpfung zu betreiben. Nur durch eine
konsequente Energiewende in allen Bereichen lösen wir das Problem der Klimakrise
nachhaltig. Deshalb werben wir dafür, jetzt an allen Stellen gemeinsam
anzupacken – bei uns zu Hause, in unseren Kommunen und in der Fläche. Lasst uns
unser Land gemeinsam zukunftsfest machen.
Kernziele:
Auf Bundesebene haben wir dem Ausbau der erneuerbaren Energien bereits wieder
den dringend notwendigen Schwung verliehen. So wurde beispielsweise die
Umsatzsteuer bei der Anschaffung einer PV-Anlage auf 0 % gesenkt, die Vergütung
für Dachanlagen erhöht und der Netz-Anschluss vereinfacht. Mit dem Thüringer
Solarrechner haben wir es auf Landesebene für private Eigentümer*innen
kinderleicht gemacht, zu prüfen, ob sich ihr Dach für eine Solaranlage lohnt.
Damit wir aus der klimaschädlichen Verbrennung von Kohle- und Erdgas aussteigen
können, haben wir bereits die Genehmigungsverfahren beschleunigt und die
Bereitstellung von 2 % der Landesfläche Deutschlands für die Windenergie
gesetzlich festgeschrieben. Im Thüringer Landtag haben wir ein
Windenergiebeteiligungsgesetz eingebracht, welches sicherstellen soll, dass die
Bevölkerung und die Kommunen vor Ort am Erlös der Anlagen finanziell
profitieren. Zudem haben wir Handlungsleitfäden erarbeitet, mit denen die
Standortwahl für Windräder so getroffen werden, dass sie nicht im Konflikt zum
Artenschutz stehen und die Energieberatung bei der Thüringer Verbraucherzentrale
kostenfrei gemacht. Wir haben außerdem die Landesenergieagentur ausgebaut, die
neben Privaten auch Kommunen und Unternehmen im Bereich Klimaschutz, erneuerbare
Energien und Ressourcenschutz berät.
Durch eine integrierte Netzplanung der Strom- und Wärmenetze zusammen mit allen
Thüringer Akteuren setzen wir uns dafür ein, dass der Netzausbau Schritt hält.
Mit der Thüringer Fachkräftestrategie sorgen wir dafür, dass die Pläne auch in
die Praxis umgesetzt werden können. Unser Ziel: Diesen Schwung
aufrechtzuerhalten und den Ausbau deutlich anzukurbeln.
Dafür fordern wir:
Um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten, braucht es nicht nur Sonne und
Wind. Sondern auch die Ergänzung durch flexible Energieträger wie Biogas und
grünen Wasserstoff, Energiespeicher, gut ausgebaute intelligente Verteilnetze
und eine Flexibilisierung des Verbrauchs. Hierfür arbeiten wir zusammen mit
regionalen Unternehmen bereits an der Umstellung von Erdgasleitungen auf
Wasserstoff und die Erzeugung von grünem Wasserstoff aus Wind- und PV-Anlagen,
um unter anderem das Industriegebiet am Erfurter Kreuz zu versorgen. Bei
Henschleben entstand ein erster Solarpark auf einer Deponiefläche mit
integriertem Stromspeicher. Und die Stadtwerke Jena errichteten einen
Heißwasserspeicher, um beispielsweise günstigen Windstrom in die Fernwärme
einzuspeisen. Für die entsprechenden Regelungen und den Ausbau der Infrastruktur
werden wir uns weiter engagieren.
Deshalb setzen wir uns ein für:
Wärme ist ein menschliches Grundbedürfnis. Gleichzeitig macht die
Wärmeversorgung ca. 40 Prozent unseres energiebedingten CO2-Ausstoßes aus.
Wollen wir jedoch die Emissionen und unsere Heizkosten deutlich reduzieren und
gleichzeitig unseren Wohnkomfort erhalten, müssen hier deutliche Fortschritte
erzielt werden. Um auch in der Wärmeversorgung unabhängig von fossilen
Energieträgern zu werden, ist es daher notwendig und richtig, dass Öl- und
Gasheizungen sowie fossile Heizkraftwerke durch erneuerbare Anlagen ersetzt
werden. Erneuerbare Wärme ist möglich!
Mit (Groß-)Wärmepumpen, Elektrokesseln, Geo-, Fluss- und Solarthermie, Abwärme
oder Biomasse stehen verschiedene Alternativen zur Verfügung, die individuell
auf den Anwendungsfall angepasst werden müssen. Doch dafür braucht es deutliche
Investitionen der öffentlichen Hand, die wir über einen Zukunftsfonds
finanzieren wollen. Beim Klimaschutz im Wärmebereich gibt es auch sehr gute
gemeinschaftliche Lösungen: Wärmenetzprojekte wie das in Werther haben bewiesen,
dass kollektive Lösungen Synergieeffekte bergen und günstiger sind, als wenn
jedes Gebäude einzeln umzustellen. Daher setzen wir vor allem auf den Aus- und
Aufbau von Nah- und Fernwärmenetzen. Thüringen mit seinem hohen Anschlussgrad
von Fernwärme hat hier bereits gute Startvoraussetzungen. Auch mit Sanierungen
von Wohngebäuden lässt sich der Heizbedarf reduzieren. Damit diese zeitnah und
ohne finanzielle Überforderung von Mieter*innen und Eigentümer*innen zum Einsatz
kommen können, fordern wir:
Wir stehen für eine öffentliche Verwaltung, die informiert, ermöglicht und
selbst vorangeht, um den Erfolg der Energie- und Wärmewende voranzutreiben. Im
Bereich des Immissionsschutzes, für den wir verantwortlich waren, setzten wir
auf eine frühzeitige Kommunikation zwischen Vorhabenträger*innen und Behörden
sowie den Bürger*innen und – bspw. wie im Fall der Batteriefabrik am Erfurter
Kreuz – auf Antragskonferenzen, um Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Im
Rahmen des Klimapaktes erhalten Kommunen – ohne einen Antrag stellen zu müssen –
Mittel, die sie für eine breite Palette an Klimaschutz- und Anpassungsmaßnahmen
verwenden können.
Darauf aufbauend setzen wir uns ein für:
Die Klimakrise bedroht unsere natürlichen Lebensgrundlagen. Hitzewellen und
Dürren, Hochwasser und Starkregen, immer weniger Tage Schnee im Winter – die
Krise ist das neue Normal geworden. Insbesondere ältere Menschen, Schwangere,
Kleinkinder und chronisch kranke Personen leiden unter der Hitze. Aber auch die
Land- und Forstwirtschaft sind durch Trockenheit und die Zunahme von Schädlingen
gefährdet. Die Klimakrise lässt Seen austrocknen, Flüsse und Bäche trockenfallen
und das Grundwasser absinken. Gleichzeitig werden durch Überschwemmungen immer
häufiger Straßen und Gebäude überflutet.
Diese Extremwetter-Ereignisse werden sich nach dem aktuellen Trend deutlich
verschärfen. Deshalb wollen wir unseren Beitrag dafür leisten, dass der
weltweite Treibhausgas-Ausstoß reduziert wird. Spätestens die Hochwasser-
Katastrophe im Ahrtal 2021 hat gezeigt: An eine Erderhitzung mit verheerenden
Folgen können wir uns nicht mehr anpassen. Wenn diese Entwicklung nicht gestoppt
wird, werden wir die Thüringer Natur und Landschaften in 30 Jahren kaum
wiedererkennen können.
Wir stehen zum Pariser Klimaabkommen und engagieren uns weiterhin in der „Under
2 Coalition“ – dem weltweiten Netzwerk der Regionen für ambitionierten
Klimaschutz. Unser 2018 beschlossenes Klimagesetz – das erste Klimagesetz in
Ostdeutschland – und der Klimapakt mit den Kommunen sind dabei die zentralen
Instrumente. Wir wollen das Klimagesetz reformieren, um ein ambitioniertes Ziel
von Klimaneutralität bis 2040 ergänzen und durch Verbindlichkeitsmechanismen für
eine konsequente Umsetzung sorgen. Mit dem Zukunftsfonds wollen wir den
Klimapakt fortführen und finanziell aufstocken.
Eine Versorgung mit erneuerbarer Energie und Wärme ist dafür die
Grundvoraussetzung. Wind, Sonne, Wasserkraft, Biogas und Umweltwärme – mit
diesen Energiequellen zusammen mit Strom- und Wärmespeichern, grünem Wasserstoff
sowie intelligenten Energienetzen machen wir es möglich, unser Energiesystem auf
eine erneuerbare Basis zu setzen. Überall im Land gibt es bereits innovative
Lösungen, die sich gut übertragen lassen – sei es der klimafreundlich sanierte
Plattenbau mit Wärmerückgewinnung und Fassaden-Photovoltaik in Stadtroda sowie
die solar, mit Geothermie oder Bioenergie betriebenen effizienten Wärmenetze in
Mühlhausen, Werther oder Schlöben. Vom Eichsfeld und Wartburgkreis bis nach Suhl
und Gera rollen bereits E-Busse sauber, sicher und leise quer durchs Land.
Dabei halten wir Kurs und geben Planungssicherheit beim Umstieg von Fossile auf
erneuerbare Energien, Energieeffizienz sowie Energieeinsparungen. So sichern wir
unsere natürlichen Lebensgrundlagen und erhalten die Freiheit von uns, unseren
Kindern und Enkelkindern. Die Energiewende schafft zukunftssichere Jobs, stärkt
die Wettbewerbsfähigkeit unseres Wirtschaftsstandorts und reduziert sowohl die
Verwundbarkeit unserer Gesellschaft von internationalen Öl- und
Gaspreisschwankungen als auch die Importabhängigkeit von Autokratien.
Doch dieser Umbau verlangt nach großen Investitionen in allen Bereichen – von
Privathaushalten, Unternehmen und der öffentlichen Hand. Die Modernisierung
unseres Landes ist eine Gemeinschaftsaufgabe, für die wir verlässlich geplante
Zukunftsinvestitionen in ausreichender Höhe benötigen. Niemand bleibt bei dieser
Aufgabe allein.
Vorausschauende Politik bedeutet für uns, langfristig nachhaltige Lösungen zu
finden, statt kurzsichtige Symptombekämpfung zu betreiben. Nur durch eine
konsequente Energiewende in allen Bereichen lösen wir das Problem der Klimakrise
nachhaltig. Deshalb werben wir dafür, jetzt an allen Stellen gemeinsam
anzupacken – bei uns zu Hause, in unseren Kommunen und in der Fläche. Lasst uns
unser Land gemeinsam zukunftsfest machen.
Kernziele:
Auf Bundesebene haben wir dem Ausbau der erneuerbaren Energien bereits wieder
den dringend notwendigen Schwung verliehen. So wurde beispielsweise die
Umsatzsteuer bei der Anschaffung einer PV-Anlage auf 0 % gesenkt, die Vergütung
für Dachanlagen erhöht und der Netz-Anschluss vereinfacht. Mit dem Thüringer
Solarrechner haben wir es auf Landesebene für private Eigentümer*innen
kinderleicht gemacht, zu prüfen, ob sich ihr Dach für eine Solaranlage lohnt.
Damit wir aus der klimaschädlichen Verbrennung von Kohle- und Erdgas aussteigen
können, haben wir bereits die Genehmigungsverfahren beschleunigt und die
Bereitstellung von 2 % der Landesfläche Deutschlands für die Windenergie
gesetzlich festgeschrieben. Im Thüringer Landtag haben wir ein
Windenergiebeteiligungsgesetz eingebracht, welches sicherstellen soll, dass die
Bevölkerung und die Kommunen vor Ort am Erlös der Anlagen finanziell
profitieren. Zudem haben wir Handlungsleitfäden erarbeitet, mit denen die
Standortwahl für Windräder so getroffen werden, dass sie nicht im Konflikt zum
Artenschutz stehen und die Energieberatung bei der Thüringer Verbraucherzentrale
kostenfrei gemacht. Wir haben außerdem die Landesenergieagentur ausgebaut, die
neben Privaten auch Kommunen und Unternehmen im Bereich Klimaschutz, erneuerbare
Energien und Ressourcenschutz berät.
Durch eine integrierte Netzplanung der Strom- und Wärmenetze zusammen mit allen
Thüringer Akteuren setzen wir uns dafür ein, dass der Netzausbau Schritt hält.
Mit der Thüringer Fachkräftestrategie sorgen wir dafür, dass die Pläne auch in
die Praxis umgesetzt werden können. Unser Ziel: Diesen Schwung
aufrechtzuerhalten und den Ausbau deutlich anzukurbeln.
Dafür fordern wir:
Um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten, braucht es nicht nur Sonne und
Wind. Sondern auch die Ergänzung durch flexible Energieträger wie Biogas und
grünen Wasserstoff, Energiespeicher, gut ausgebaute intelligente Verteilnetze
und eine Flexibilisierung des Verbrauchs. Hierfür arbeiten wir zusammen mit
regionalen Unternehmen bereits an der Umstellung von Erdgasleitungen auf
Wasserstoff und die Erzeugung von grünem Wasserstoff aus Wind- und PV-Anlagen,
um unter anderem das Industriegebiet am Erfurter Kreuz zu versorgen. Bei
Henschleben entstand ein erster Solarpark auf einer Deponiefläche mit
integriertem Stromspeicher. Und die Stadtwerke Jena errichteten einen
Heißwasserspeicher, um beispielsweise günstigen Windstrom in die Fernwärme
einzuspeisen. Für die entsprechenden Regelungen und den Ausbau der Infrastruktur
werden wir uns weiter engagieren.
Deshalb setzen wir uns ein für:
Wärme ist ein menschliches Grundbedürfnis. Gleichzeitig macht die
Wärmeversorgung ca. 40 Prozent unseres energiebedingten CO2-Ausstoßes aus.
Wollen wir jedoch die Emissionen und unsere Heizkosten deutlich reduzieren und
gleichzeitig unseren Wohnkomfort erhalten, müssen hier deutliche Fortschritte
erzielt werden. Um auch in der Wärmeversorgung unabhängig von fossilen
Energieträgern zu werden, ist es daher notwendig und richtig, dass Öl- und
Gasheizungen sowie fossile Heizkraftwerke durch erneuerbare Anlagen ersetzt
werden. Erneuerbare Wärme ist möglich!
Mit (Groß-)Wärmepumpen, Elektrokesseln, Geo-, Fluss- und Solarthermie, Abwärme
oder Biomasse stehen verschiedene Alternativen zur Verfügung, die individuell
auf den Anwendungsfall angepasst werden müssen. Doch dafür braucht es deutliche
Investitionen der öffentlichen Hand, die wir über einen Zukunftsfonds
finanzieren wollen. Beim Klimaschutz im Wärmebereich gibt es auch sehr gute
gemeinschaftliche Lösungen: Wärmenetzprojekte wie das in Werther haben bewiesen,
dass kollektive Lösungen Synergieeffekte bergen und günstiger sind, als wenn
jedes Gebäude einzeln umzustellen. Daher setzen wir vor allem auf den Aus- und
Aufbau von Nah- und Fernwärmenetzen. Thüringen mit seinem hohen Anschlussgrad
von Fernwärme hat hier bereits gute Startvoraussetzungen. Auch mit Sanierungen
von Wohngebäuden lässt sich der Heizbedarf reduzieren. Damit diese zeitnah und
ohne finanzielle Überforderung von Mieter*innen und Eigentümer*innen zum Einsatz
kommen können, fordern wir:
Wir stehen für eine öffentliche Verwaltung, die informiert, ermöglicht und
selbst vorangeht, um den Erfolg der Energie- und Wärmewende voranzutreiben. Im
Bereich des Immissionsschutzes, für den wir verantwortlich waren, setzten wir
auf eine frühzeitige Kommunikation zwischen Vorhabenträger*innen und Behörden
sowie den Bürger*innen und – bspw. wie im Fall der Batteriefabrik am Erfurter
Kreuz – auf Antragskonferenzen, um Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Im
Rahmen des Klimapaktes erhalten Kommunen – ohne einen Antrag stellen zu müssen –
Mittel, die sie für eine breite Palette an Klimaschutz- und Anpassungsmaßnahmen
verwenden können.
Darauf aufbauend setzen wir uns ein für:
Ergänzung solarthermischer Anlagen als explizite Lösung.
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