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WP4Ä9: A. Umwelt bewahren – nachhaltig wirtschaften 1. Umwelt- und Naturschutz: Unsere Lebensgrundlagen schützen

Diese Tabelle beschreibt den Status, die Antragstellerin und verschiedene Rahmendaten zum Änderungsantrag
Rahmendaten zum Änderungsantrag
Kapitel:A. Umwelt bewahren – nachhaltig wirtschaften 1. Umwelt- und Naturschutz: Unsere Lebensgrundlagen schützen
Antragsteller*in:Tim Strähnz (KV Jena)
Status:Geprüft
Verfahrensvorschlag:Erledigt durch: WP4Ä1
Eingereicht:11.01.2024, 21:07

Verfahrensvorschlag zu WP4Ä1: Text

Von Zeile 3 bis 21:

Frische Luft, saubere Flüsse und klare Seen. Unzählige Tier- und Pflanzenarten, ein fruchtbarer Boden und massive Berge. Und endlich auch blühende Landschaften. Das ist unser Thüringen, wie wir es lieben. Und genau deshalb müssen, wollen und werden wir uns darum kümmern, dass die Natur unseres Landes auch noch für unsere Kinder und Kindeskinder erhalten bleibt. Kurzum: Wir müssen unsere Natur schützen.

Frische Luft, saubere Flüsse und klare Seen, unzählige Tier- und Pflanzenarten, fruchtbare Böden, eindrucksvolle Mittelgebirge und gesunde Wälder. So wünschen wir uns unsere Natur in Thüringen! Auch heute haben wir für Natur und Umwelt schon viel erreicht. Aber es bleibt auch noch viel zu tun, wenn wir unseren Kindern und Enkel*innen eine wirklich intakte Natur und gesunde Umwelt übergeben wollen.

Rund ein Drittel unserer Landesflächen sindLandesfläche ist mit Nationalen Naturlandschaften bedeckt –darüber können wir glücklich sein. Das sind in Summe ganze acht Gebiete, anin denen wir die Seele baumeln lassen, an denen sich Tiere frei bewegen können und in denen wirdie Vielfalt der Natur wieder Raum zurückgegeben habenArten und Lebensräume auch für künftige Generationen bewahrt werden . So können wir im Nationalpark Hainich alte, prachtvolle und artenreiche Wälder mit scheuen Wildkatzen und flatterndenseltenen Bechsteinfledermäusen bewundern. Die UNESCO-Biosphärenreservate Rhön und Thüringer Wald beeindrucken uns mit malerischen Buchenwäldern und einer atemberaubenden Kulturlandschaft, die mit Ziegen und Schafen beweidet wird. Die ehemalige innerdeutscheZu den Nationalen Naturlandschaften kommt das Grüne Band entlang der ehemaligen innerdeutschen Grenze isthinzu, welche als Grünes Band mittlerweile ein Nationales Naturmonument und nununter Schutz gestellt wurde. Mittlerweile ist es auch auf der deutschen Kandidatenliste für künftige UNESCO-Welterbestätten – ein riesiger Erfolg. Das Grüne Band ist damit nicht nur ein wichtiges Biotopder längste Biotopverbund, sondern auch ein einzigartiges deutsches und europäisches Friedenssymbol.

Von Zeile 24 bis 32:

Naturschutzvereinigungen, Verbänden, Initiativen bis hin zu einzelnen privaten Personen sind die meisten Naturschützer*innen noch immer ehrenamtlich engagiert. Wir alle ziehen dabei an einem Strang – und das muss sich zukünftig auch in der Anerkennung des Engagements widerspiegeln.unzählige Naturschützer*innen ehrenamtlich engagiert. Dieses Engagement wollen wir stärken und unterstützen.

Um den Stellenwert der Natur auch bei unseren Jüngsten zu erhöhen, setzen wir dabei zusätzlich auf eine umfangreiche Umweltbildung sowie Naturerfahrungen. Denn unsere Natur ist nicht nur schön anzusehen. Sie nützt uns auch, indem sie wertvolle Ökosystemdienstleistungen erbringt.auf eine umfangreiche Umweltbildung sowie auf Naturerfahrungen. Denn unsere Natur ist nicht nur schön anzusehen. Sie produziert sowohl Nahrung als auch Rohstoffe – von denen wir jedoch immer mehr verbrauchen und die Natur somit

Von Zeile 35 bis 36 löschen:

Unser Ziel: Weg von einer immer mehr Ressourcen verbrauchenden Lebensweise, hin zu einer nachhaltigen Entwicklung und umfassenden Wertschätzung unserer Natur.

Von Zeile 37 bis 43:

  • Bildung für nachhaltige Entwicklung stärken
  • Finanzielle Unterstützung des Natura 2000-Stationen-Netzwerks und die dahinterstehendederdahinterstehenden Trägerstruktur sowie das Kompetenzzentrum Natura 2000 sichern und ausbauen
  • Welterbe „Grünes Band“ fördern und vorantreiben
  • Prozess der Anerkennung des „Grünes Band“ als UNESCO-Welterbe weiter voranbringen
  • Vorhandene Schutzgebiete stärken, Ausweisung Biosphärenreservat Gipskarst"Gipskarst" und Naturschutzgebietsausweisung nach Prioritätenliste vorantreiben

Von Zeile 45 bis 47 löschen:

  • Neue Naturschutzgroßprojekte initiieren, weitere Unterstützung erfolgreich durchge­führter Projekte in ihrer Folgearbeit
  • Zwei Prozent der Thüringer Landesfläche als Wildnisgebiete

Von Zeile 49 bis 60:

Genießen und erleben: In Thüringen findet sich einzigartige Natur in ihrer gesamten Vielfalt. Rund ein Drittel der Landesfläche ist von sogenannten Nationalen Naturlandschaften bedeckt: die Naturparks Kyffhäuser und Südharz, das Thüringer Schiefergebirge/Obere Saale und der Thüringer Wald. Aber auch das Eichsfeld-Hainich-Werratal, die Biosphärenreservate Thüringer Wald und Rhön sowie der Nationalpark Hainich.

Doch neben dem Erhalt möchten wir auch die Initiierung neuer Naturschutzprojekte vorantreiben. Hierbei wollen wir Flächenkonflikte besser moderieren und erfolgreiche Projekte dauerhaft finanzieren. Deutschland hatte sich zum Ziel gesteckt, bis zum Jahr 2020 auf zwei Prozent der Landesfläche Wildnis zuzulassen. Von diesem Ergebnis sind wir in Thüringen weit entfernt – unser Ziel und Ansporn soll es dennoch bleiben.

Unser Freistaat ist nicht nur Heimat von uns Menschen, sondern auch von über zwei Dritteln der in Deutschland vorkommenden Tier- und Pflanzenarten - und das auf nur 4,5 Porzent der Fläche der Bundesrepublik. Damit dies so bleibt, braucht es unser Engagement. Dazu gehören für uns der Erhalt und die Ausweisung der bestehenden Schutzgebiete und die Initiierung neuer Naturschutzprojekte in Natur- und Kulturlandschaft.Deutschland hatte sich zum Ziel gesteckt, auf zwei Prozent der Landesfläche Wildnis zuzulassen.Mit der Ausweisung von rund 5 Prozent der Waldfläche Thüringens als Waldwildnis sind wir diesem Ziel bereits ein gutes Stück näher gekommen.

Von Zeile 63 bis 72:

diese Natur- und Erinnerungslandschaft als erstes Bundesland als Nationales Naturmonument unter Schutz gestellt. Was dabei besonders interessant ist: Diese Forderung wurde bereits 1990 von BÜNDNIS 90 aufgebracht. Mittlerweile steht das Grüne Band in seiner ganzen Länge seit Dezember 2023 auf der Vorschlagsliste Deutschlands als Weltnaturerbe.Bereits 1990 wurde von BÜNDNIS 90 gefordert, das Grüne Band unter Schutz zu stellen. Mittlerweile steht es auf der Vorschlagsliste als UNESCO-Weltnaturerbe - ein toller Erfolg.

Ein weiteres Juwel und Hotspot der Artenvielfalt, welches erhalten und geschützt, aber auch besser erlebbar werden soll, ist die Gipskarstlandschaft im Südharz. Um all die besonderen Landschaften mit ihrem Artenreichtum zu erhalten, müssen wir alle Akteur*innen im Naturschutz stärken. Denn es schützt nicht nur die Natur, sondern am Ende uns als Gesellschaft selbst.

Weitere wichtige Aspekte für den Erhalt unserer Tier- und Pflanzenarten sind eine gute Vernetzung sowie ein Biotopverbund. Um all die besonderen Landschaften mit ihrem Artenreichtum erhalten zu können, müssen wir auch Akteur*innen im Bereich der Bildung für nachhaltige Entwicklung stärken. Denn Umweltbildung schützt nicht nur die Natur, sondern am Ende unser gesamtes Leben.

Von Zeile 74 bis 100:

  • Eine weitere Stärkung und auskömmliche Finanzierung von Großschutzgebieten wie dem Nationalpark, ohne die vereinbarten Schutzziele aus den Augen zu verlierenunserer Großschutzgebiete, wie z.B. dem Nationalpark Hainich
  • Neue Naturschutzgroßprojekte initiieren, mitfinanzieren und bereits erfolgreich durch­geführte Projekte in ihrer Folgearbeit unterstützen
  • Einrichtung einer temporären Arbeitsgruppe „Schutzgebiete“ im Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz) fürNaturschutz, um die Ausweisung der ausstehenden Schutzgebieteneuer Schutzgebiete zu beschleunigen
  • Instrumente zur Flächensicherung für Naturschutzprojekte analog zur Funktionsweise bei Infrastrukturprojekten durch eine thüringische Bundesratsinitiative ermöglichen, z.B. Flurneuordnungs- und Planfeststellungsverfahren
  • Eine Bundesratsinitiative mit dem Ziel, die Instrumente Flurneuordnung und Planfeststellung explizit für den Naturschutz nutzen zu können
  • Die bundesweite Geschäftsstelle des Grünes BandUNESCO-Welterbes für den Welterbeantragdas Grüne Band nach Thüringen holen
  • „Welterbeerlebniszentrum Grünes Band“ als touristische Einrichtung und als Denkmal der Deutschen Einheit in Thüringen etablieren Stärkung des Naturschutzes auf der unteren Ebene durch eine zusätzliche landeseigene Stelle der Naturschutzbehörde (Vorbild andere Bundesländer)
  • Die Errichtung eines bundesweiten „Welterbe-Erlebniszentrum“ als touristische Attraktion in Thüringen etablieren, um den besonderen Verbund aus Naturschutz und Erinnerungskultur sichtbar und erlebbar zu machen.
  • Träger bei der Finanzierung des Eigenanteils für Bundesprojekte unter­stützen
  • Bestehende Naturschutzgroßprojekte (z.B.: Biosphärenreservat Thüringer Wald) weiter stärken und ihr Erhalt auskömmlich finanzieren
  • Formen der Kulturlandschaftspflege erhalten und durch Agrarförderung auf Bundes- und EU-Ebene besser unterstützen Bereitstellung von Finanzmitteln für die Regionalentwicklung im Südharz Intensivierung der Ausweisung von (Natur-)Schutzgebieten in der Region des Gipskarsts
  • Errichtung eines Infozentrums „Gipskarst“ mit attraktiver Ausstellung im Norden Thüringens

Von Zeile 103 bis 110 löschen:

  • Eine eigene Umweltakademie in Thüringen etablieren, aufbauend auf dem bestehenden Pilotprojekt
  • Ressortübergreifende Landesstrategie und Förderprogramm für zivil­gesellschaftliche Akteur*innen auflegen, die Bildung für nachhaltige Entwicklung in Schulen und Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit ausbauen und stärken
  • Verbindung zwischen Landwirtschaft und Naturschutz stärken und dafür die Mittel für das Kulturlandschaftsprogramm (KULAP-Mittel) aufstocken

Von Zeile 113 bis 117:

Ein extrabesonderes Augenmerk legen wir auf die „Natura 2000-Gebiete“. Die Bezeichnung Natura 2000 beschreibt das größte grenzüberschreitende Schutzgebietsnetz der Welt. Dieses Netz hat es sich zur Aufgabe gemacht, gefährdete Arten und Lebensräume von gemeinschaftlichem Interesse in gesamt Europa zu schützen. In Thüringen umfassen die Natura 2000-Gebiete rund 270.000 Hektar, was fast 17

Von Zeile 129 bis 139:

  • Personal in Natura 2000-Stationen durch langfristige Arbeitsverhältnisse und berufliche Perspektiven halten (Möglichkeit der adäquaten Vergütung analog TvL), um die Fluktuation zu verringern
  • Die Schaffung der finanziellen Voraussetzungen, um Personal in Natura 2000-Stationen durch langfristige Arbeitsverhältnisse und berufliche Perspektiven zu halten
  • JährlichesEin jährliches Maßnahmenbudget für die Stationen zur unbürokratischen und kurzfristigen Umsetzung von kleineren Naturschutzmaßnahmen
  • Die Möglichkeit eröffnen, dass die Stationen die Erstellung der Managementpläne übernehmen können (mit entsprechender Vergütung)
  • Mittelfristig sollen alleDie mittelfristige Ausweisung aller Natura 2000-Gebiete als Naturschutzgebiete gesichert werden (sofern nicht bereits eine höhere Schutzkategorie wie beispielsweise Nationalpark besteht)

Lebensräume erhalten: Artenschutz und Lebensräume stärken

Arten und Lebensräume schützen: Naturschutz strukturell sichern

Von Zeile 141 bis 171:

Grundlage unseres eigenen Lebens. Oft wird ihr Wert für uns Menschen unterschätzt und die Natur infolgedessen bedenkenlos zerstört. Durch unsere etablierte Lebensweise existieren unbestritten viele berechtigte und notwendige Interessen, welche die partielle Naturzerstörung oder Verschlechterung der Lebensbedingungen für Tiere und Pflanzen zur Folge haben. Hier gilt es, mit strukturellen, konzeptionellen, aber auch finanziellen Mitteln Risiken und Schäden zu minimieren und auszugleichen.

Denn wir Menschen nehmen in unserer Natur immer mehr Platz ein. Wieder und wieder wird der Lebensraum von Pflanzen und Tieren durch Verkehrs- oder Siedlungsvorhaben zerschnitten, bebaut oder am Ende sogar zerstört. Für viele Arten bedeutet dies eine stetige Verkleinerung ihrer Lebensräume sowie einen verringerten Austausch mit anderen Artgenossen. Dies gefährdet das dauerhafte Überleben verschiedener Populationen. Jedoch sind auch wir als Menschen auf funktionierende Ökosysteme angewiesen. Aus diesem Grund setzen wir uns dafür ein, durchgängige Biotopverbunde in der Form einer „grünen und blauen Infrastruktur“ zu schaffen und zu erhalten. Denn diese naturnahen Flächen oder Gewässer unterstützen und sichern die biologische Vielfalt.Der Lebensraum von Pflanzen und Tieren wird durch Verkehrs- oder Siedlungsvorhaben zerschnitten, bebaut oder ganz zerstört. Für viele Arten bedeutet dies eine stetige Verkleinerung ihrer Lebensräume sowie einen verringerten Austausch mit anderen Artgenossen. Dies gefährdet das dauerhafte Überleben von Populationen. Nicht nur in den Schutzgebieten, auch in der Agrarlandschaft und in den Städten setzen wir uns für Projekte und Maßnahmen zum Erhalt unserer Tier- und Pflanzenwelt ein. In den Jahren unserer Regierungsbeteiligung wurde der Naturschutz deutlich gestärkt. Gleichwohl konnte der Rückgang der Arten und Lebensräume noch nicht gestoppt werden. Das Engagement muss weitergeführt und gestärkt werden. Um all die besonderen Landschaften mit ihrem Artenreichtum erhalten zu können, müssen wir auch Akteur*innen im Bereich der Bildung für nachhaltige Entwicklung stärken. Denn Bildung für nachhaltige Entwicklung schützt nicht nur die Natur, sondern am Ende uns selbst als Gesellschaft.

Besonders entlang landwirtschaftlicher Flächen benötigt es noch mehr Bemühungen, Lebensräume zu schaffen und zu erhalten. Es ist zwar erfreulich, dass bedrohte Arten wie Biber, Luchse und Wölfe zunehmend nach Thüringen zurückkehren. Doch unsere Gesellschaft ist nicht mehr auf das Zusammenleben mit wilden Arten wie diesen ausgelegt. Daher braucht es neue und funktionierende Wildtiermanagementpläne, um Konflikte möglichst gering zu halten. Auch in den Städten sind mittlerweile wichtige Biotope entstanden, die es zu schützen gilt. Denn jeder Baum ist ein Lebensraum für Vögel und Insekten, filtert Feinstaub aus der Luft und spendet Schatten für alle Lebewesen. Um diese wichtigen Lebensräume zu bewahren, muss aber auch die Verwaltung gestärkt und auf ihre wichtigen Aufgaben im wirkungsvollen Naturschutz gut vorbereitet werden. Um eine effiziente Strafverfolgung gerade in Schutzgebieten sicherzustellen, wollen wir uns an den Maßnahmen anderer Bundesländer orientieren und effiziente Strukturen in den Ministerien schaffen.

Von Zeile 173 bis 194:

  • Landesweite Biotopverbundplanung zum rechtsverbindlichen Bestandteil in allen Raumplanungsebenen machen und die finanzielle Umsetzung im Landeshaushalt verankern
  • Eine landesweite Biotopverbundplanung als rechtsverbindlicher Bestandteil in allen Raumplanungsebenen mit einer finanziellen Umsetzung im Landeshaushalt
  • Etablierung von Grünbrücken für wilde Tiere über unüberwindliche Verkehrsachsen
  • Weiterentwicklung des Wolfsmanagementplans sowie Entwicklung von Managementplänen für den besseren Umgang im Zusammenleben mit Biber und Luchs
  • Monitoring und Förderung gefährdeter Arten intensivieren
  • Spezielle Lebensräume und Biotope für Tiere und Pflanzen in der Stadt schützen und stärken
  • Kommunen unterstützen, damit sie vom Förderschwerpunkt Stadtnatur im Rahmen des Bundesprogramms Biologische Vielfalt profitieren können
  • Unterstützung und Stärkung von Schäfer*innen und Weidetierhalter*innen sowie Fortführung der SchaZi-Prämie
  • Weitere Einrichtung von Naturerfahrungsräumen, grünen Klassenzimmern sowie natur­nahen Schulhöfen und Außengeländen von Kindergärten
  • Weitere Stärkung landeseigener Förderprogramme (bspw. Gewässer- und Hochwasserschutz) auf naturfreundliche Durchführung
  • Das Förderprogramm „Entwicklung Natur und Landschaft“ (ENL) um Umweltbildung erweitern und jährlich weiterhin finanziell aufstocken
  • Die Aufstockung der auf Basis von EU-Mitteln aufgebauten und durch das Land kofinanzierten, landeseigenen Naturschutzförderung(ENL = Entwicklung Natur und Landschaft und NALAP = Natur- und Landschaftspflegeprogramm)
  • Etablierung einer Flächenagentur für die Flächensicherung von wertvollen Naturschutzflächen im Rahmen von Naturschutzprojekte
  • Die stärkere Ausrichtung der Umsetzung der EU-Förderprogramme ELER für naturverträglicheLandwirtschaft in Thüringen
  • Die Umsetzung der EU-Förderprogramme ELER für die Landwirtschaft sollen in Thüringen stärker an naturverträglicher Landwirtschaft ausgerichtet werden
  • Aufstockung der Mittel für das Kulturlandschaftsprogramm (KULAP)
  • Die Stärkung des Naturschutzes auf der unteren Ebene durch eine zusätzliche,

Von Zeile 196 bis 208 löschen:

  • Einrichtung einer temporären Arbeitsgruppe „Schutzgebiete“ im Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz) für die Ausweisung der ausstehenden Schutzgebiete
  • Überprüfung der Aufgabenteilung zwischen Kommunen und Land, beispielsweise mit Blick auf Kontrolle und Betreuung von ausgewiesenen Naturschutzgebieten
  • Neue Stellen für die Umweltverwaltung schaffen und Kommunen bei der Finanzierung sowie der Aus- und Weiterbildung unterstützen
  • Aufstockung der auf Basis von EU-Mitteln aufgebauten und durch das Land kofinanzierten landeseigenen Naturschutzförderung (ENL = Entwicklung von Natur und Landschaft und NALAP = Natur- und Landschaftspflegeprogramm)
  • Stärkere Fokussierung landeseigener Förderprogramme (beispielsweise Gewässer- und Hochwasserschutz) auf naturschutzfreundliche Durchführung

Von Zeile 210 bis 211:

  • RessortübergreifendeEine ressortübergreifende Landesstrategie und ein Förderprogramm für zivilgesellschaftliche Akteur*innen auflegen, die Umweltbildung und

Von Zeile 212 bis 214:

  • Weitere Einrichtung von Naturerfahrungsräumen, grünen Klassenzimmern sowie naturnahen Schulhöfen und Außengeländen von Kindergärten
  • Eine eigene Umweltakademie in Thüringen etablieren, aufbauend auf dem bestehenden Pilotprojekt

Text

Von Zeile 28 bis 30 einfügen:

Um den Stellenwert der Natur auch bei unseren Jüngsten zu erhöhen, setzen wir dabei zusätzlich auf eine umfangreiche Umweltbildung im Rahmen einer Bildung für nachhaltige Entwicklung sowie Naturerfahrungen. Denn unsere Natur ist nicht nur schön anzusehen. Sie nützt uns auch, indem sie

Von Zeile 70 bis 72:

mit ihrem Artenreichtum erhalten zu können, müssen wir auch Akteur*innen im Bereich der Bildung für nachhaltige Entwicklung stärken. Denn Umweltbildung schützt nicht nurBildung für nachhaltige Entwicklung ist die Natur, sondern am Ende unser gesamtes LebenGrundlage .

Von Zeile 188 bis 189:

  • Das Förderprogramm „Entwicklung Natur und Landschaft“ (ENL) um UmweltbildungBildung für nachhaltige Entwicklung erweitern und jährlich weiterhin finanziell aufstocken

Begründung

Umweltbildung durch das thematisch und konzeptionell umfassendere Konzept der Bildung für nachhaltige Entwicklung ersetzt. Dies entspricht der Praxis der Bildungsakteur:innen im Land. Außerdem lassen sich im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung die Zieldimensionen Ökologie, Soziales, Ökonomie, Politik und Kultur nicht getrennt voneinander betrachten.

Unterstützer*innen


  • Wolfgang Volkmer (KV Jena)
  • Henriette Jarke (KV Jena)

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