Kapitel: | A. Umwelt bewahren – nachhaltig wirtschaften 1. Umwelt- und Naturschutz: Unsere Lebensgrundlagen schützen |
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Antragsteller*in: | Burkhard Vogel |
Status: | Geprüft |
Verfahrensvorschlag: | Modifizierte Übernahme |
Eingereicht: | 10.01.2024, 19:20 |
WP4Ä2: A. Umwelt bewahren – nachhaltig wirtschaften 1. Umwelt- und Naturschutz: Unsere Lebensgrundlagen schützen
Verfahrensvorschlag: Text
Von Zeile 216 bis 220:
Lebensraum für eine gigantische Vielfalt von Pflanzen und Tieren: In Thüringen verlaufen Gewässer auf mehreren tausend Kilometern und stellen somit einen wichtigen Teil der Natur unseres Bundeslandes dar. Unter BÜNDNISGRÜNER Initiative wurden in der Vergangenheit bereits einigeeine Vielzahl von Maßnahmen auf den Weg gebracht, um Gewässer als Lebensräume zu erhalten und in ihrer Qualität zu
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durch den Klimawandel treten leider auch immer häufiger Hoch- und Niedrigwasser auf. Ein Problem, um das wir uns kümmern müssen und welches wir mit der Thüringer Niedrigwasserstrategie bereits in die Hand genommen haben.Mit der Thüringer Niedrigwasserstrategie und dem Landesprogramm Hochwasserschutz gehen wir diese Herausforderungen weiter entschieden an.
Die Erhaltung der Funktionsweise und die Bedeutung von Gewässern ist eine Aufgabe der gesamten Gesellschaft. Eine Privatisierung der Wasserwirtschaft ist daher mit uns nicht zu machen. Zudem müssen die Gewässerunterhaltungsverbände,
Von Zeile 239 bis 240:
- Renaturierung von Fluss- und Bachläufen für dynamische
Lebensräume voranbringenGewässerentwicklung
Von Zeile 244 bis 266:
- Weiterentwicklung der Thüringer Niedrigwasserstrategie, um
noch besser als bisher auf Perioden mit langer Trockenheit reagieren zu können
Kommunen über „KlimaInvest“ bei der Erarbeitung und Umsetzung kommunaler Wasserkonzepte („Schwammstadt“) unterstützen und Anreize für die Regenwassernutzung versiegelter Flächen schaffen
- Unterstützung von Kommunen bei der Erarbeitung und Umsetzung kommunaler Wasserkonzepte und Schaffung von Anreizen für die Regenwassernutzung („Schwammstadt“)
- Erhöhung der Wasserspeicherung im Boden durch Rückbau von Meliorationsanlagen und Drainage
)
- Neuartige Sanitärsysteme und Rückführungen von Urin und Fäkalien in die Stoffkreisläufe durch geeignete Aufbereitung und Kompostierung
weiter erforschen, durch veränderte gesetzliche Rahmenbedingungen ermöglichen und zur breiten Anwendung bringen
Wir stellen uns gegendie Beibehaltung der öffentlichen Trinkwasserversorgung als Teil der Daseinsvorsorge undgegen eine Privatisierung der Wasserwirtschaft
- für Förderprogramme
auflegen, die Stickstoffüberschuss in der Landwirtschaft und den Eintrag von Phosphor und Nitrat in Gewässer weiter reduzieren (siehe Kapitel Landwirtschaft)
- Gewässerunterhaltungsverbände konsequent auf die europäische Wasserrahmenrichtlinie verpflichten und ihre fachliche Aufstellung weiter stärken
- für die konsequente Verpflichtung der Gewässerunterhaltungsverbändeauf die europäische Wasserrahmenrichtlinie
- finanzielle Unterstützung zum Erhalt eines ökologisch guten Zustands von Gewässern und die Revitalisierung der Auen
finanziell unterstützen
Anschlussgraddie weitere Steigerung des Anschlussgrades an Kläranlagen weiter steigern durch Fortentwicklung des Abwasserpaktes
- Initiierung eines Wasserverbandstages nach niedersächsischem Vorbild
Von Zeile 273 bis 275:
im Boden zu bewahren. Dies ist nur möglich, wenn wir uns schnellstmöglich vom Einsatz giftiger Mittel undvon Pestiziden verabschieden. Ein weiteres Problem ist die immer stärkere Versiegelung unserer Thüringer Böden. Der fortlaufende
Von Zeile 278 bis 279:
Nur so kann der Boden weiterhin versickerndes Wasser speichern und Lebensraum für vielfältigsteviele Arten sein.
Von Zeile 283 bis 285:
BodenschonendeGezielte Unterstützung bodenschonender Bewirtschaftsformen und Humusaufbau in der Landwirtschaft gezielt unterstützen
- Verzicht auf
GifteinsätzeGift im Wald
Von Zeile 289 bis 295:
- Unterstützung von Kommunen bei Flächenmanagement und
Ergänzung vorhandener Förderprogramme in Stadt und Land um bessere Unterstützung der Kommunen bei Entsiegelung von FlächenEntsiegelung sowie Ergänzung vorhandener Förderprogramme in Stadt und Land zur Flächenversiegelung
- Bestandserhalt und Sanierung von Wohnungen soll Priorität vor Neubau haben und planerisch privilegiert werden (siehe Kapitel Bauen)
- Erwerb von Boden durch Aufkauf landwirtschaftlicher Betriebe (Share Deals) oder Landgrabbing entschlossen entgegentreten über Agrarstrukturgesetz
- gesetzliche Maßnahmen zur Verhinderung von Landgrabbing
Von Zeile 297 bis 305:
Während die Atemluft in den 1990er-Jahren zunächst deutlich besser wurde, nimmt die Qualität in den letzten Jahren kontinuierlich ab. Ursache sind vor allem Motorenabgase, insbesondere durch Dieselfahrzeuge. Infolge millionenfacher Manipulationen der Autoindustrie stoßen diese mehr Schadstoffe aus als gesetzlich zugelassen. Diese Profite einiger weniger Unternehmen gehen somit auf Kosten der Gesundheit zahlreicher Menschen. Denn sowohl Stickoxide und Feinstaub in unserer Atemluft als auch durchgängiger Lärm sind in erheblichem Maße gesundheitsgefährdend. Unser Ziel: mehr saubere Luft in unseren Kommunen und gleichzeitig weniger Lärm für die Anwohner*innen.
Saubere Luft ist für die menschliche Gesundheit und die Erhaltung der Umwelt von wesentlicher Bedeutung. In Thüringen hat sich die Luftqualität in den vergangenen Jahren maßgeblich verbessert. Aber immer noch belasten Luftschadstoffe die Atemluft und auch Lebensräume. Insbesondere Stickoxide, Feinstaub und Ozon aus Verkehr, Industrie und Landwirtschaft gehören den größen Belastungen.
Unser Ziel: mehr saubere Luft in unseren Kommunen und gleichzeitig weniger Lärm für die Anwohner*innen.
Von Zeile 313 bis 314:
FürFeinstaubfilterpflicht für Baumaschinen in Siedlungsgebieten sollen Feinstaubfilter zur Pflicht werden
Von Zeile 337 bis 340:
- Beschaffungswesen aller Landeseinrichtungen auf nachhaltige Produkte ausrichten, angefangen bei der Dämmung öffentlicher Bauten bis hin zur Beschaffung von Büromaterial auch Kommune sollen in diesem Vorhaben unterstützt werden
- die Ausrichtung der Beschaffungswesen aller Landeseinrichtungen auf nachhaltige Produkte
Von Zeile 349 bis 351 löschen:
- Pflicht zur Sammlung und Verwertung von Bioabfällen in unseren Kommunen konsequent umsetzen und diese bei der Reduktion des Anteils von Fremdstoffen wie Plastik unterstützen
Von Zeile 353 bis 354 löschen:
- gemeinsam mit Lebensmittelproduzent*innen, dem Handel und zivilgesellschaftlichen Initiativen
(siehe Kapitel Verbraucherschutz)
Text
Von Zeile 216 bis 220:
Lebensraum für eine gigantische Vielfalt von Pflanzen und Tieren: In Thüringen verlaufen Gewässer auf mehreren tausend Kilometern und stellen somit einen wichtigen Teil der Natur unseres Bundeslandes dar. Unter BÜNDNISGRÜNER Initiative wurden in der Vergangenheit bereits einigeeine Vielzahl von Maßnahmen auf den Weg gebracht, um Gewässer als Lebensräume zu erhalten und in ihrer Qualität zu
Von Zeile 227 bis 232:
durch den Klimawandel treten leider auch immer häufiger Hoch- und Niedrigwasser auf. Ein Problem, um das wir uns kümmern müssen und welches wir mit der Thüringer Niedrigwasserstrategie bereits in die Hand genommen haben.Mit der Thüringer Niedrigwasserstrategie und dem Landesprogramm Hochwasserschutz gehen wir diese Herausforderungen entschieden an.
Die Erhaltung der Funktionsweise und die Bedeutung von Gewässern ist eine Aufgabe der gesamten Gesellschaft. Eine Privatisierung der Wasserwirtschaft ist daher mit uns nicht zu machen. Zudem müssen die Gewässerunterhaltungsverbände,
Von Zeile 239 bis 240:
- Renaturierung von Fluss- und Bachläufen für dynamische
Lebensräume voranbringenGewässerentwicklung
Von Zeile 244 bis 266:
- Weiterentwicklung der Thüringer Niedrigwasserstrategie, um
noch besser als bisher auf Perioden mit langer Trockenheit reagieren zu können
Kommunen über „KlimaInvest“ bei der Erarbeitung und Umsetzung kommunaler Wasserkonzepte („Schwammstadt“) unterstützen und Anreize für die Regenwassernutzung versiegelter Flächen schaffen
- Unterstützung von Kommunen bei der Erarbeitung und Umsetzung kommunaler Wasserkonzepte („Schwammstadt“)
- Erhöhung der Wasserspeicherung im Boden durch Rückbau von Meliorationsanlagen und Drainage
)
- Neuartige Sanitärsysteme und Rückführungen von Urin und Fäkalien in die Stoffkreisläufe durch geeignete Aufbereitung und Kompostierung
weiter erforschen, durch veränderte gesetzliche Rahmenbedingungen ermöglichen und zur breiten Anwendung bringen
Wir stellen uns gegendie Beibehaltung der öffentlichen Trinkwasserversorgung als Teil der Daseinsvorsorge undgegen eine Privatisierung der Wasserwirtschaft
- für Förderprogramme
auflegen, die Stickstoffüberschuss in der Landwirtschaft und den Eintrag von Phosphor und Nitrat in Gewässer weiter reduzieren (siehe Kapitel Landwirtschaft)
- Gewässerunterhaltungsverbände konsequent auf die europäische Wasserrahmenrichtlinie verpflichten und ihre fachliche Aufstellung weiter stärken
- für die konsequente Verpflichtung der Gewässerunterhaltungsverbändeauf die europäische Wasserrahmenrichtlinie
- finanzielle Unterstützung zum Erhalt eines ökologisch guten Zustands von Gewässern und die Revitalisierung der Auen
finanziell unterstützen
Anschlussgraddie weitere Steigerung des Anschlussgrades an Kläranlagen weiter steigern durch Fortentwicklung des Abwasserpaktes
- Initiierung eines Wasserverbandstages nach niedersächsischem Vorbild
Von Zeile 273 bis 275:
im Boden zu bewahren. Dies ist nur möglich, wenn wir uns schnellstmöglich vom Einsatz giftiger Mittel und PestizidenvonPestiziden verabschieden. Ein weiteres Problem ist die immer stärkere Versiegelung unserer Thüringer Böden. Der fortlaufende
Von Zeile 278 bis 279:
Nur so kann der Boden weiterhin versickerndes Wasser speichern und Lebensraum für vielfältigsteviele Arten sein.
Von Zeile 283 bis 285:
- Bodenschonende Bewirtschaftsformen und Humusaufbau in der Landwirtschaft
gezielt unterstützen
- Verzicht auf
GifteinsätzeGift im Wald
Von Zeile 289 bis 295 löschen:
- Unterstützung von Kommunen bei Flächenmanagement und Ergänzung vorhandener Förderprogramme in Stadt und Land
um bessere Unterstützung der Kommunen bei Entsiegelung von Flächen
- Bestandserhalt und Sanierung von Wohnungen soll Priorität vor Neubau haben und planerisch privilegiert werden (siehe Kapitel Bauen)
- Erwerb von Boden durch Aufkauf landwirtschaftlicher Betriebe (Share Deals) oder Landgrabbing entschlossen entgegentreten über Agrarstrukturgesetz
Von Zeile 297 bis 305:
Während die Atemluft in den 1990er-Jahren zunächst deutlich besser wurde, nimmt die Qualität in den letzten Jahren kontinuierlich ab. Ursache sind vor allem Motorenabgase, insbesondere durch Dieselfahrzeuge. Infolge millionenfacher Manipulationen der Autoindustrie stoßen diese mehr Schadstoffe aus als gesetzlich zugelassen. Diese Profite einiger weniger Unternehmen gehen somit auf Kosten der Gesundheit zahlreicher Menschen. Denn sowohl Stickoxide und Feinstaub in unserer Atemluft als auch durchgängiger Lärm sind in erheblichem Maße gesundheitsgefährdend. Unser Ziel: mehr saubere Luft in unseren Kommunen und gleichzeitig weniger Lärm für die Anwohner*innen.
Saubere Luft ist für die menschliche Gesundheit und die Erhaltung der Umwelt von wesentlicher Bedeutung. In Thüringen hat sich die Luftqualität in den vergangenen Jahren maßgeblich verbessert. Aber immer noch belasten Luftschadstoffe die Atemluft und auch Lebensräume. Insbesondere Stickoxide, Feinstaub und Ozon aus Verkehr, Industrie und Landwirtschaft gehören den größen Belastungen.
Unser Ziel: mehr saubere Luft in unseren Kommunen und gleichzeitig weniger Lärm für die Anwohner*innen.
Von Zeile 313 bis 314:
FürFeinstaubfilterpflicht für Baumaschinen in Siedlungsgebieten sollen Feinstaubfilter zur Pflicht werden
Von Zeile 337 bis 340:
- Beschaffungswesen aller Landeseinrichtungen auf nachhaltige Produkte ausrichten, angefangen bei der Dämmung öffentlicher Bauten bis hin zur Beschaffung von Büromaterial auch Kommune sollen in diesem Vorhaben unterstützt werden
- die Ausrichtung der Beschaffungswesen aller Landeseinrichtungen auf nachhaltige Produkte
Von Zeile 349 bis 354 löschen:
- Pflicht zur Sammlung und Verwertung von Bioabfällen in unseren Kommunen konsequent umsetzen und diese bei der Reduktion des Anteils von Fremdstoffen wie Plastik unterstützen
- Erstellung eines Thüringer Maßnahmenplans gegen Lebensmittelverschwendung gemeinsam mit Lebensmittelproduzent*innen, dem Handel und zivilgesellschaftlichen Initiativen (siehe Kapitel Verbraucherschutz)
Unterstützer*innen
- Andreas Ströbel (KV Erfurt)
- Holger Liersch (KV Erfurt)
- Sandra Schneider (KV Nordhausen)
- Matthias Schlegel (KV Ilm-Kreis)
- Katrin Vogel (KV Gotha)
- Thomas Tappert (KV Erfurt)
- Michael Göring (KV Gotha)
- Andreas Hornung (KV Wartburgkreis/Stadt Eisenach)
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Von Zeile 216 bis 220:
Lebensraum für eine gigantische Vielfalt von Pflanzen und Tieren: In Thüringen verlaufen Gewässer auf mehreren tausend Kilometern und stellen somit einen wichtigen Teil der Natur unseres Bundeslandes dar. Unter BÜNDNISGRÜNER Initiative wurden in der Vergangenheit bereits einigeeine Vielzahl von Maßnahmen auf den Weg gebracht, um Gewässer als Lebensräume zu erhalten und in ihrer Qualität zu
Von Zeile 227 bis 232:
durch den Klimawandel treten leider auch immer häufiger Hoch- und Niedrigwasser auf. Ein Problem, um das wir uns kümmern müssen und welches wir mit der Thüringer Niedrigwasserstrategie bereits in die Hand genommen haben.Mit der Thüringer Niedrigwasserstrategie und dem Landesprogramm Hochwasserschutz gehen wir diese Herausforderungen weiter entschieden an.
Die Erhaltung der Funktionsweise und die Bedeutung von Gewässern ist eine Aufgabe der gesamten Gesellschaft. Eine Privatisierung der Wasserwirtschaft ist daher mit uns nicht zu machen. Zudem müssen die Gewässerunterhaltungsverbände,
Von Zeile 239 bis 240:
- Renaturierung von Fluss- und Bachläufen für dynamische
Lebensräume voranbringenGewässerentwicklung
Von Zeile 244 bis 266:
- Weiterentwicklung der Thüringer Niedrigwasserstrategie, um
noch besser als bisherauf Perioden mit langer Trockenheit reagieren zu können
Kommunen über „KlimaInvest“ bei der Erarbeitung und Umsetzung kommunaler Wasserkonzepte („Schwammstadt“) unterstützen und Anreize für die Regenwassernutzung versiegelter Flächen schaffen
- Unterstützung von Kommunen bei der Erarbeitung und Umsetzung kommunaler Wasserkonzepte und Schaffung von Anreizen für die Regenwassernutzung („Schwammstadt“)
- Erhöhung der Wasserspeicherung im Boden durch Rückbau von Meliorationsanlagen und Drainage
)
- Neuartige Sanitärsysteme und Rückführungen von Urin und Fäkalien in die Stoffkreisläufe durch geeignete Aufbereitung und Kompostierung
weiter erforschen, durch veränderte gesetzliche Rahmenbedingungen ermöglichen und zur breiten Anwendung bringen
Wir stellen uns gegendie Beibehaltung der öffentlichen Trinkwasserversorgung als Teil der Daseinsvorsorge undgegen eine Privatisierung der Wasserwirtschaft
- für Förderprogramme
auflegen, die Stickstoffüberschuss in der Landwirtschaft und den Eintrag von Phosphor und Nitrat in Gewässer weiter reduzieren(siehe Kapitel Landwirtschaft)
- Gewässerunterhaltungsverbände konsequent auf die europäische Wasserrahmenrichtlinie verpflichten und ihre fachliche Aufstellung weiter stärken
- für die konsequente Verpflichtung der Gewässerunterhaltungsverbändeauf die europäische Wasserrahmenrichtlinie
- finanzielle Unterstützung zum Erhalt eines ökologisch guten Zustands von Gewässern und die Revitalisierung der Auen
finanziell unterstützen
Anschlussgraddie weitere Steigerung des Anschlussgrades an Kläranlagenweiter steigerndurch Fortentwicklung des Abwasserpaktes
- Initiierung eines Wasserverbandstages nach niedersächsischem Vorbild
Von Zeile 273 bis 275:
im Boden zu bewahren. Dies ist nur möglich, wenn wir uns schnellstmöglich vom Einsatz giftiger Mittel undvon Pestiziden verabschieden. Ein weiteres Problem ist die immer stärkere Versiegelung unserer Thüringer Böden. Der fortlaufende
Von Zeile 278 bis 279:
Nur so kann der Boden weiterhin versickerndes Wasser speichern und Lebensraum für vielfältigsteviele Arten sein.
Von Zeile 283 bis 285:
BodenschonendeGezielte Unterstützung bodenschonender Bewirtschaftsformen und Humusaufbau in der Landwirtschaftgezielt unterstützen
- Verzicht auf
GifteinsätzeGift im Wald
Von Zeile 289 bis 295:
- Unterstützung von Kommunen bei Flächenmanagement und
Ergänzung vorhandener Förderprogramme in Stadt und Land um bessere Unterstützung der Kommunen bei Entsiegelung von FlächenEntsiegelung sowie Ergänzung vorhandener Förderprogramme in Stadt und Land zur Flächenversiegelung
- Bestandserhalt und Sanierung von Wohnungen soll Priorität vor Neubau haben und planerisch privilegiert werden (siehe Kapitel Bauen)
- Erwerb von Boden durch Aufkauf landwirtschaftlicher Betriebe (Share Deals) oder Landgrabbing entschlossen entgegentreten über Agrarstrukturgesetz
- gesetzliche Maßnahmen zur Verhinderung von Landgrabbing
Von Zeile 297 bis 305:
Während die Atemluft in den 1990er-Jahren zunächst deutlich besser wurde, nimmt die Qualität in den letzten Jahren kontinuierlich ab. Ursache sind vor allem Motorenabgase, insbesondere durch Dieselfahrzeuge. Infolge millionenfacher Manipulationen der Autoindustrie stoßen diese mehr Schadstoffe aus als gesetzlich zugelassen. Diese Profite einiger weniger Unternehmen gehen somit auf Kosten der Gesundheit zahlreicher Menschen. Denn sowohl Stickoxide und Feinstaub in unserer Atemluft als auch durchgängiger Lärm sind in erheblichem Maße gesundheitsgefährdend. Unser Ziel: mehr saubere Luft in unseren Kommunen und gleichzeitig weniger Lärm für die Anwohner*innen.
Saubere Luft ist für die menschliche Gesundheit und die Erhaltung der Umwelt von wesentlicher Bedeutung. In Thüringen hat sich die Luftqualität in den vergangenen Jahren maßgeblich verbessert. Aber immer noch belasten Luftschadstoffe die Atemluft und auch Lebensräume. Insbesondere Stickoxide, Feinstaub und Ozon aus Verkehr, Industrie und Landwirtschaft gehören den größen Belastungen.
Unser Ziel: mehr saubere Luft in unseren Kommunen und gleichzeitig weniger Lärm für die Anwohner*innen.
Von Zeile 313 bis 314:
FürFeinstaubfilterpflicht für Baumaschinen in Siedlungsgebietensollen Feinstaubfilter zur Pflicht werden
Von Zeile 337 bis 340:
- Beschaffungswesen aller Landeseinrichtungen auf nachhaltige Produkte ausrichten, angefangen bei der Dämmung öffentlicher Bauten bis hin zur Beschaffung von Büromaterial auch Kommune sollen in diesem Vorhaben unterstützt werden
- die Ausrichtung der Beschaffungswesen aller Landeseinrichtungen auf nachhaltige Produkte
Von Zeile 349 bis 351 löschen:
- Pflicht zur Sammlung und Verwertung von Bioabfällen in unseren Kommunen konsequent umsetzen und diese bei der Reduktion des Anteils von Fremdstoffen wie Plastik unterstützen
Von Zeile 353 bis 354 löschen:
- gemeinsam mit Lebensmittelproduzent*innen, dem Handel und zivilgesellschaftlichen Initiativen
(siehe Kapitel Verbraucherschutz)
Text
Von Zeile 216 bis 220:
Lebensraum für eine gigantische Vielfalt von Pflanzen und Tieren: In Thüringen verlaufen Gewässer auf mehreren tausend Kilometern und stellen somit einen wichtigen Teil der Natur unseres Bundeslandes dar. Unter BÜNDNISGRÜNER Initiative wurden in der Vergangenheit bereits einigeeine Vielzahl von Maßnahmen auf den Weg gebracht, um Gewässer als Lebensräume zu erhalten und in ihrer Qualität zu
Von Zeile 227 bis 232:
durch den Klimawandel treten leider auch immer häufiger Hoch- und Niedrigwasser auf. Ein Problem, um das wir uns kümmern müssen und welches wir mit der Thüringer Niedrigwasserstrategie bereits in die Hand genommen haben.Mit der Thüringer Niedrigwasserstrategie und dem Landesprogramm Hochwasserschutz gehen wir diese Herausforderungen entschieden an.
Die Erhaltung der Funktionsweise und die Bedeutung von Gewässern ist eine Aufgabe der gesamten Gesellschaft. Eine Privatisierung der Wasserwirtschaft ist daher mit uns nicht zu machen. Zudem müssen die Gewässerunterhaltungsverbände,
Von Zeile 239 bis 240:
- Renaturierung von Fluss- und Bachläufen für dynamische
Lebensräume voranbringenGewässerentwicklung
Von Zeile 244 bis 266:
- Weiterentwicklung der Thüringer Niedrigwasserstrategie, um
noch besser als bisher auf Perioden mit langer Trockenheit reagieren zu können
Kommunen über „KlimaInvest“ bei der Erarbeitung und Umsetzung kommunaler Wasserkonzepte („Schwammstadt“) unterstützen und Anreize für die Regenwassernutzung versiegelter Flächen schaffen
- Unterstützung von Kommunen bei der Erarbeitung und Umsetzung kommunaler Wasserkonzepte („Schwammstadt“)
- Erhöhung der Wasserspeicherung im Boden durch Rückbau von Meliorationsanlagen und Drainage
)
- Neuartige Sanitärsysteme und Rückführungen von Urin und Fäkalien in die Stoffkreisläufe durch geeignete Aufbereitung und Kompostierung
weiter erforschen, durch veränderte gesetzliche Rahmenbedingungen ermöglichen und zur breiten Anwendung bringen
Wir stellen uns gegendie Beibehaltung der öffentlichen Trinkwasserversorgung als Teil der Daseinsvorsorge undgegen eine Privatisierung der Wasserwirtschaft
- für Förderprogramme
auflegen, die Stickstoffüberschuss in der Landwirtschaft und den Eintrag von Phosphor und Nitrat in Gewässer weiter reduzieren (siehe Kapitel Landwirtschaft)
- Gewässerunterhaltungsverbände konsequent auf die europäische Wasserrahmenrichtlinie verpflichten und ihre fachliche Aufstellung weiter stärken
- für die konsequente Verpflichtung der Gewässerunterhaltungsverbändeauf die europäische Wasserrahmenrichtlinie
- finanzielle Unterstützung zum Erhalt eines ökologisch guten Zustands von Gewässern und die Revitalisierung der Auen
finanziell unterstützen
Anschlussgraddie weitere Steigerung des Anschlussgrades an Kläranlagen weiter steigern durch Fortentwicklung des Abwasserpaktes
- Initiierung eines Wasserverbandstages nach niedersächsischem Vorbild
Von Zeile 273 bis 275:
im Boden zu bewahren. Dies ist nur möglich, wenn wir uns schnellstmöglich vom Einsatz giftiger Mittel und PestizidenvonPestiziden verabschieden. Ein weiteres Problem ist die immer stärkere Versiegelung unserer Thüringer Böden. Der fortlaufende
Von Zeile 278 bis 279:
Nur so kann der Boden weiterhin versickerndes Wasser speichern und Lebensraum für vielfältigsteviele Arten sein.
Von Zeile 283 bis 285:
- Bodenschonende Bewirtschaftsformen und Humusaufbau in der Landwirtschaft
gezielt unterstützen
- Verzicht auf
GifteinsätzeGift im Wald
Von Zeile 289 bis 295 löschen:
- Unterstützung von Kommunen bei Flächenmanagement und Ergänzung vorhandener Förderprogramme in Stadt und Land
um bessere Unterstützung der Kommunen bei Entsiegelung von Flächen
- Bestandserhalt und Sanierung von Wohnungen soll Priorität vor Neubau haben und planerisch privilegiert werden (siehe Kapitel Bauen)
- Erwerb von Boden durch Aufkauf landwirtschaftlicher Betriebe (Share Deals) oder Landgrabbing entschlossen entgegentreten über Agrarstrukturgesetz
Von Zeile 297 bis 305:
Während die Atemluft in den 1990er-Jahren zunächst deutlich besser wurde, nimmt die Qualität in den letzten Jahren kontinuierlich ab. Ursache sind vor allem Motorenabgase, insbesondere durch Dieselfahrzeuge. Infolge millionenfacher Manipulationen der Autoindustrie stoßen diese mehr Schadstoffe aus als gesetzlich zugelassen. Diese Profite einiger weniger Unternehmen gehen somit auf Kosten der Gesundheit zahlreicher Menschen. Denn sowohl Stickoxide und Feinstaub in unserer Atemluft als auch durchgängiger Lärm sind in erheblichem Maße gesundheitsgefährdend. Unser Ziel: mehr saubere Luft in unseren Kommunen und gleichzeitig weniger Lärm für die Anwohner*innen.
Saubere Luft ist für die menschliche Gesundheit und die Erhaltung der Umwelt von wesentlicher Bedeutung. In Thüringen hat sich die Luftqualität in den vergangenen Jahren maßgeblich verbessert. Aber immer noch belasten Luftschadstoffe die Atemluft und auch Lebensräume. Insbesondere Stickoxide, Feinstaub und Ozon aus Verkehr, Industrie und Landwirtschaft gehören den größen Belastungen.
Unser Ziel: mehr saubere Luft in unseren Kommunen und gleichzeitig weniger Lärm für die Anwohner*innen.
Von Zeile 313 bis 314:
FürFeinstaubfilterpflicht für Baumaschinen in Siedlungsgebieten sollen Feinstaubfilter zur Pflicht werden
Von Zeile 337 bis 340:
- Beschaffungswesen aller Landeseinrichtungen auf nachhaltige Produkte ausrichten, angefangen bei der Dämmung öffentlicher Bauten bis hin zur Beschaffung von Büromaterial auch Kommune sollen in diesem Vorhaben unterstützt werden
- die Ausrichtung der Beschaffungswesen aller Landeseinrichtungen auf nachhaltige Produkte
Von Zeile 349 bis 354 löschen:
- Pflicht zur Sammlung und Verwertung von Bioabfällen in unseren Kommunen konsequent umsetzen und diese bei der Reduktion des Anteils von Fremdstoffen wie Plastik unterstützen
- Erstellung eines Thüringer Maßnahmenplans gegen Lebensmittelverschwendung gemeinsam mit Lebensmittelproduzent*innen, dem Handel und zivilgesellschaftlichen Initiativen (siehe Kapitel Verbraucherschutz)
Unterstützer*innen
- Andreas Ströbel (KV Erfurt)
- Holger Liersch (KV Erfurt)
- Sandra Schneider (KV Nordhausen)
- Matthias Schlegel (KV Ilm-Kreis)
- Katrin Vogel (KV Gotha)
- Thomas Tappert (KV Erfurt)
- Michael Göring (KV Gotha)
- Andreas Hornung (KV Wartburgkreis/Stadt Eisenach)
Fehler:Du musst dich einloggen, um Anträge unterstützen zu können.
Von Zeile 216 bis 220:
Lebensraum für eine gigantische Vielfalt von Pflanzen und Tieren: In Thüringen verlaufen Gewässer auf mehreren tausend Kilometern und stellen somit einen wichtigen Teil der Natur unseres Bundeslandes dar. Unter BÜNDNISGRÜNER Initiative wurden in der Vergangenheit bereits einigeeine Vielzahl von Maßnahmen auf den Weg gebracht, um Gewässer als Lebensräume zu erhalten und in ihrer Qualität zu
Von Zeile 227 bis 232:
durch den Klimawandel treten leider auch immer häufiger Hoch- und Niedrigwasser auf. Ein Problem, um das wir uns kümmern müssen und welches wir mit der Thüringer Niedrigwasserstrategie bereits in die Hand genommen haben.Mit der Thüringer Niedrigwasserstrategie und dem Landesprogramm Hochwasserschutz gehen wir diese Herausforderungen entschieden an.
Die Erhaltung der Funktionsweise und die Bedeutung von Gewässern ist eine Aufgabe der gesamten Gesellschaft. Eine Privatisierung der Wasserwirtschaft ist daher mit uns nicht zu machen. Zudem müssen die Gewässerunterhaltungsverbände,
Von Zeile 239 bis 240:
- Renaturierung von Fluss- und Bachläufen für dynamische
Lebensräume voranbringenGewässerentwicklung
Von Zeile 244 bis 266:
- Weiterentwicklung der Thüringer Niedrigwasserstrategie, um
noch besser als bisherauf Perioden mit langer Trockenheit reagieren zu können
Kommunen über „KlimaInvest“ bei der Erarbeitung und Umsetzung kommunaler Wasserkonzepte („Schwammstadt“) unterstützen und Anreize für die Regenwassernutzung versiegelter Flächen schaffen
- Unterstützung von Kommunen bei der Erarbeitung und Umsetzung kommunaler Wasserkonzepte („Schwammstadt“)
- Erhöhung der Wasserspeicherung im Boden durch Rückbau von Meliorationsanlagen und Drainage
)
- Neuartige Sanitärsysteme und Rückführungen von Urin und Fäkalien in die Stoffkreisläufe durch geeignete Aufbereitung und Kompostierung
weiter erforschen, durch veränderte gesetzliche Rahmenbedingungen ermöglichen und zur breiten Anwendung bringen
Wir stellen uns gegendie Beibehaltung der öffentlichen Trinkwasserversorgung als Teil der Daseinsvorsorge undgegen eine Privatisierung der Wasserwirtschaft
- für Förderprogramme
auflegen, die Stickstoffüberschuss in der Landwirtschaft und den Eintrag von Phosphor und Nitrat in Gewässer weiter reduzieren(siehe Kapitel Landwirtschaft)
- Gewässerunterhaltungsverbände konsequent auf die europäische Wasserrahmenrichtlinie verpflichten und ihre fachliche Aufstellung weiter stärken
- für die konsequente Verpflichtung der Gewässerunterhaltungsverbändeauf die europäische Wasserrahmenrichtlinie
- finanzielle Unterstützung zum Erhalt eines ökologisch guten Zustands von Gewässern und die Revitalisierung der Auen
finanziell unterstützen
Anschlussgraddie weitere Steigerung des Anschlussgrades an Kläranlagenweiter steigerndurch Fortentwicklung des Abwasserpaktes
- Initiierung eines Wasserverbandstages nach niedersächsischem Vorbild
Von Zeile 273 bis 275:
im Boden zu bewahren. Dies ist nur möglich, wenn wir uns schnellstmöglich vom Einsatz giftiger Mittel und PestizidenvonPestiziden verabschieden. Ein weiteres Problem ist die immer stärkere Versiegelung unserer Thüringer Böden. Der fortlaufende
Von Zeile 278 bis 279:
Nur so kann der Boden weiterhin versickerndes Wasser speichern und Lebensraum für vielfältigsteviele Arten sein.
Von Zeile 283 bis 285:
- Bodenschonende Bewirtschaftsformen und Humusaufbau in der Landwirtschaft
gezielt unterstützen
- Verzicht auf
GifteinsätzeGift im Wald
Von Zeile 289 bis 295 löschen:
- Unterstützung von Kommunen bei Flächenmanagement und Ergänzung vorhandener Förderprogramme in Stadt und Land
um bessere Unterstützung der Kommunen bei Entsiegelung von Flächen
- Bestandserhalt und Sanierung von Wohnungen soll Priorität vor Neubau haben und planerisch privilegiert werden (siehe Kapitel Bauen)
- Erwerb von Boden durch Aufkauf landwirtschaftlicher Betriebe (Share Deals) oder Landgrabbing entschlossen entgegentreten über Agrarstrukturgesetz
Von Zeile 297 bis 305:
Während die Atemluft in den 1990er-Jahren zunächst deutlich besser wurde, nimmt die Qualität in den letzten Jahren kontinuierlich ab. Ursache sind vor allem Motorenabgase, insbesondere durch Dieselfahrzeuge. Infolge millionenfacher Manipulationen der Autoindustrie stoßen diese mehr Schadstoffe aus als gesetzlich zugelassen. Diese Profite einiger weniger Unternehmen gehen somit auf Kosten der Gesundheit zahlreicher Menschen. Denn sowohl Stickoxide und Feinstaub in unserer Atemluft als auch durchgängiger Lärm sind in erheblichem Maße gesundheitsgefährdend. Unser Ziel: mehr saubere Luft in unseren Kommunen und gleichzeitig weniger Lärm für die Anwohner*innen.
Saubere Luft ist für die menschliche Gesundheit und die Erhaltung der Umwelt von wesentlicher Bedeutung. In Thüringen hat sich die Luftqualität in den vergangenen Jahren maßgeblich verbessert. Aber immer noch belasten Luftschadstoffe die Atemluft und auch Lebensräume. Insbesondere Stickoxide, Feinstaub und Ozon aus Verkehr, Industrie und Landwirtschaft gehören den größen Belastungen.
Unser Ziel: mehr saubere Luft in unseren Kommunen und gleichzeitig weniger Lärm für die Anwohner*innen.
Von Zeile 313 bis 314:
FürFeinstaubfilterpflicht für Baumaschinen in Siedlungsgebietensollen Feinstaubfilter zur Pflicht werden
Von Zeile 337 bis 340:
- Beschaffungswesen aller Landeseinrichtungen auf nachhaltige Produkte ausrichten, angefangen bei der Dämmung öffentlicher Bauten bis hin zur Beschaffung von Büromaterial auch Kommune sollen in diesem Vorhaben unterstützt werden
- die Ausrichtung der Beschaffungswesen aller Landeseinrichtungen auf nachhaltige Produkte
Von Zeile 349 bis 354 löschen:
- Pflicht zur Sammlung und Verwertung von Bioabfällen in unseren Kommunen konsequent umsetzen und diese bei der Reduktion des Anteils von Fremdstoffen wie Plastik unterstützen
- Erstellung eines Thüringer Maßnahmenplans gegen Lebensmittelverschwendung gemeinsam mit Lebensmittelproduzent*innen, dem Handel und zivilgesellschaftlichen Initiativen (siehe Kapitel Verbraucherschutz)
Unterstützer*innen
- Andreas Ströbel (KV Erfurt)
- Holger Liersch (KV Erfurt)
- Sandra Schneider (KV Nordhausen)
- Matthias Schlegel (KV Ilm-Kreis)
- Katrin Vogel (KV Gotha)
- Thomas Tappert (KV Erfurt)
- Michael Göring (KV Gotha)
- Andreas Hornung (KV Wartburgkreis/Stadt Eisenach)
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