WP2Ä3: Gliederung Landtagswahlprogramm 2024

Präambel

A. Umwelt bewahren – nachhaltig wirtschaftennachhaltiges Wirtschaften

1. Umwelt- und Naturschutz: Unsere Lebensgrundlagen schützen

• Thüringens Natur und Landschaften schützen

• Größtes Schutzgebietsnetzwerk der Welt – Natura 2000 – weiter stärken

• Lebensräume erhalten: Artenschutz und Lebensräume stärken

• Wasser ist Leben

• Schutz der Böden

• Luft reinhalten, Lärm reduzieren

• Abfallvermeidung und Kreislaufwirtschaft

2. Wald und Forst: Schützen, was Thüringen prägt

• Ein Wald für alle

• Zukunftsstarker Wald in Thüringen

• Wald als Arbeitsplatz

3. Klimaschutz und Energiewende: damit Thüringen lebenswert bleibt

• Erneuerbare Energien ausbauen und Teilhabe vereinfachen

• Energiewende, flexible Energieträger und Netze

• Wärmewende: klimafreundlich, behaglich und bezahlbar

• Öffentliche Hand: Servicebehörden mit Vorbildwirkung

4. Wirtschaft: Nachhaltig und zukunftssicher

• Klimaneutrale Transformation vorantreiben

• Dem Fachkräftemangel entschlossen entgegentreten

• Innovationsfähigkeit der Thüringer Wirtschaft sichern

• Handwerk stärken

5. Tourismus: Schönheit Thüringens erlebbar machen

6. Verkehr: saubere und sichere Mobilität für alle

• Barrierefrei mobil

• Zuverlässig mobil mit Bus und Bahn

• Auch zu Fuß sicher unterwegs

• Fahrradverkehr sicher und attraktiv

• Motorisierter Individualverkehr

• Güter auf die Schiene bringen

• Flugverkehr

7. Bauen und Wohnen: klimaneutral, bezahlbar, innovativ

• Bedingungen schaffen für bezahlbares Wohnen

• Ressourceneffizientes Bauen und Sanieren

• Sichere und lebenswerte Quartiere für alle

• Wohnungslosigkeit reduzieren

8. Gutes Leben im Ländlichen Raum

• Mobil und gut versorgt im ländlichen Raum

• Gesundheit auf dem Land

• Wirtschaft auf dem Land

• Leben im ländlichen Raum

9. Tierhaltung und Landwirtschaft: Regional, gesund, nachhaltig

• Ausbau des Thüringer Öko-Landbaus

• Äcker als Lebensraum stärken

• Nachhaltige Flächenbewirtschaftung

• Zukunft und Tradition in Landwirtschaft

• Industrielle Massentierhaltung beenden

• Lebensmittel mit kurzen Wegen

10. Tierschutz: Verantwortung und Respekt für jedes Leben

• Tierheime und Tierschutzvereine stärken

• Tierschutz in der Landwirtschaft stärken

• Höhere Priorität für Tierschutz

• Tierversuche reduzieren

• Veterinärmedizinische Versorgung in Thüringen sichern

11. Verbraucherschutz stärken: für Transparenz und Selbstbestimmung

• Beratung von Verbraucher*innen stärken

• Lebensmittelverschwendung eindämmen

• Vorrang für Nachhaltigkeit

B. Gerechtigkeit schaffen,- Chancen stärken

1. Kinder und Jugendliche: bester Start für alle

2. Familien: Vielfalt stärken, Entlastung schaffen

• Vereinbarkeit und Bildung verbessern

• Infrastruktur für Familien schaffen

• Politische Strukturen für Familien stärken

3. Ältere Menschen: Selbstbestimmt Leben bis ins hohe Alter

4. Kindergärten, Schulen und Ausbildung: Bildung verbessern, Chancen erhöhen

• Kindergarten und frühkindliche Bildung: Qualität und Förderung

• Schule: kooperativ und vielfältig für die Herausforderungen von morgen

• Berufsausbildung: Strukturen sichern, Bedingungen verbessern

• Erwachsenenbildung: Lebenslanges Lernen gehört dazu

5. Hochschule und Wissenschaft: Modern, sozial gerecht, vielfältig

• Hürden abbauen und Bildungsgerechtigkeit schaffen

• Verlässliche Finanzierung der Hochschulen

• Demokratische Hochschulstrukturen und Diversität

• Arbeitsbedingungen an Hochschulen dauerhaft verbessern

• Vielfalt und Verantwortung in Forschung und Digitalisierung

• Hochschulen als Teil von lebenswerten Kommunen

6. Arbeit: gut bezahlt, solidarisch, inklusiv

• Gute Arbeitsbedingungen, gute Arbeit

• Teilhabe am Arbeitsmarkt und betrieblicher Gesundheitsschutz

• Teilhabe am Arbeitsmarkt für Menschen mit Behinderung

7. Soziales: Selbstbestimmung und Teilhabe für alle

• Soziale Teilhabe stärken, Armut abbauen

• Menschen mit Behinderung: Inklusion und Selbstbestimmung

• Freie Wohlfahrtspflege und Sozialwirtschaft unterstützen

8. Gesundheit: gut versorgt, gut vernetzt, gut zugänglich

• Tragfähige Strukturen für eine hochwertige Gesundheitspolitik

• Prävention ist die beste Gesundheitsförderung

• Rettungsdienst: Auch im Notfall gut versorgt

• Pflege: Angebote sichern, Pflegekräfte entlasten

• Versorgung vor, während und nach der Geburt

• Mentale Gesundheit stärker in den Blick nehmen

• Gesunde Ernährung ermöglichen

• Hitzeschutz zum Standard machen

• Drogen: Prävention und Jugendschutz statt Kriminalisierung

9. Sport: Ehrenamt stärken, Nachhaltigkeit schaffen, Vielfalt sichern

C. Freiheit schützen – Vielfalt leben

1. Frauen- und Queerpolitik: Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung
   schaffen

• Landesprogramm Akzeptanz und Vielfalt aufblühen lassen

• Finanzielle Benachteiligung beenden

• Politik vielfältiger machen

• Queere Stimmen im Land und der Kommune: Interessenvertretung & Schutz

• Gewalt an Frauen und queeren Menschen endlich beenden

• Selbstbestimmung stärken

• Schulische Bildung und junge Menschen

• Gesellschaftlichen Aufbruch mitgestalten

• Jungen- und Männerarbeit

2. Migration und Integration: Würde achten, Vielfalt ermöglichen

• Sicher und gut ankommen

• Mit Integration, modernen Verwaltungsstrukturen und positiver
  Willkommenskultur Thüringens Vielfalt gestalten

• Humanitäre Verantwortung übernehmen - Asylrecht verteidigen!

3. Antidiskriminierung: Gleiche Chancen und Sicherheit für alle

4. Religion und Weltanschauung: vielfältig und offen

5. Demokratie: Freiheit, Gemeinschaft, Beteiligung

• Bürger*innenbeteiligung ausbauen

• Versammlungen liberalisieren

• Thüringer Verfassung modernisieren

• Parlamentsrecht transparenter machen

6. Ehrenamt und Freiwilligendienste: Stärken, was uns zusammenhält

7. Kommunales: Herzstücke des guten Lebens

• Kommunen absichern, Handlungsspielräume ermöglichen

• Demokratie in Kommunen stärken

• Leistungsfähigkeit der Kommunen sichern

8. Feuerwehr, Polizei und Justiz: In Sicherheit und Freiheit leben

• Feuerwehr und Katastrophenschutz stärken

• Polizei nah am Menschen

• Modernes Polizeiaufgabengesetz und Accountability

• Aus- und Fortbildung sowie Forschung in der Polizei

• Angemessene Ausstattung der Polizei

• Polizeiliche Statistiken und Datenbanken reformieren

• Justiz: Bürger*innennah und gut aufgestellt

• Vorurteilskriminalität und Hatespeech entschlossen begegnen

• Organisierte Kriminalität und Mafia entschlossen bekämpfen

• Verfassungsschutz genauer in den Blick nehmen

9. Rechtsextremismus: Zusammenstehen gegen Rechts

10. Aufarbeitung: Erinnern, Lernen, Mahnen

• Gedenkstätten und Aufarbeitung des Nationalsozialismus

• Aufarbeitung des SED-Unrechts

• Aufarbeitung der Kolonialgeschichte

11. Netz, Medien und Digitalisierung: Verbunden und handlungsfähig in die
    Zukunft

• Mehr Haushalte mit mehr Bandbreite: Breitbandausbau und Recht auf
  Konnektivität

• Digitale Herzen und Zentrale Zuständigkeiten für Digitalisierungsprozesse

• Echte Digitale Verwaltung & E-Government

• Digitale Bildung und Weiterbildung

• Digitale Teilhabe, Barrierefreiheit und Transparenz

• Resilienz und Nachhaltigkeit in der Digitalisierung

• Digitale Wirtschaft und Innovationsräume

• Medien: Vielfältig, seriös, gesichert

12. Kultur: Vielfalt und Nachhaltigkeit als Fundament für Thüringens Zukunft

13. Europa: Zuhause in Weltoffenheit und Solidarität

14. Haushalt und Finanzen: Investieren in die Zukunft

• Investitionen in Nachhaltigkeit

• Kommunen und zivilgesellschaftliche Projekte bedarfsgerecht finanzieren

Präambel

A. Umwelt bewahren – nachhaltig wirtschaftenWirtschaft modernisieren

1. Umwelt- und Naturschutz: Unsere Lebensgrundlagen schützen

• Thüringens Natur und Landschaften schützen

• Größtes Schutzgebietsnetzwerk der Welt – Natura 2000 – weiter stärken

• Lebensräume erhalten: Artenschutz und Lebensräume stärken

• Wasser ist Leben

• Schutz der Böden

• Luft reinhalten, Lärm reduzieren

• Abfallvermeidung und Kreislaufwirtschaft

2. Wald und Forst: Schützen, was Thüringen prägt

• Ein Wald für alle

• Zukunftsstarker Wald in Thüringen

• Wald als Arbeitsplatz

3. Klimaschutz und Energiewende: damit Thüringen lebenswert bleibt

• Erneuerbare Energien ausbauen und Teilhabe vereinfachen

• Energiewende, flexible Energieträger und Netze

• Wärmewende: klimafreundlich, behaglich und bezahlbar

• Öffentliche Hand: Servicebehörden mit Vorbildwirkung

4. Wirtschaft: Nachhaltig und zukunftssicher

• Klimaneutrale Transformation vorantreiben

• Dem Fachkräftemangel entschlossen entgegentreten

• Innovationsfähigkeit der Thüringer Wirtschaft sichern

• Handwerk stärken

5. Tourismus: Schönheit Thüringens erlebbar machen

6. Verkehr: saubere und sichere Mobilität für alle

• Barrierefrei mobil

• Zuverlässig mobil mit Bus und Bahn

• Auch zu Fuß sicher unterwegs

• Fahrradverkehr sicher und attraktiv

• Motorisierter Individualverkehr

• Güter auf die Schiene bringen

• Flugverkehr

7. Bauen und Wohnen: klimaneutral, bezahlbar, innovativ

• Bedingungen schaffen für bezahlbares Wohnen

• Ressourceneffizientes Bauen und Sanieren

• Sichere und lebenswerte Quartiere für alle

• Wohnungslosigkeit reduzieren

8. Gutes Leben im Ländlichen Raum

• Mobil und gut versorgt im ländlichen Raum

• Gesundheit auf dem Land

• Wirtschaft auf dem Land

• Leben im ländlichen Raum

9. Tierhaltung und Landwirtschaft: Regional, gesund, nachhaltig

• Ausbau des Thüringer Öko-Landbaus

• Äcker als Lebensraum stärken

• Nachhaltige Flächenbewirtschaftung

• Zukunft und Tradition in Landwirtschaft

• Industrielle Massentierhaltung beenden

• Lebensmittel mit kurzen Wegen

10. Tierschutz: Verantwortung und Respekt für jedes Leben

• Tierheime und Tierschutzvereine stärken

• Tierschutz in der Landwirtschaft stärken

• Höhere Priorität für Tierschutz

• Tierversuche reduzieren

• Veterinärmedizinische Versorgung in Thüringen sichern

11. Verbraucherschutz stärken: für Transparenz und Selbstbestimmung

• Beratung von Verbraucher*innen stärken

• Lebensmittelverschwendung eindämmen

• Vorrang für Nachhaltigkeit

B. Gerechtigkeit schaffen, Chancen stärken - Solidarität sichern

1. Kinder und Jugendliche: bester Start für alle

2. Familien: Vielfalt stärken, Entlastung schaffen

• Vereinbarkeit und Bildung verbessern

• Infrastruktur für Familien schaffen

• Politische Strukturen für Familien stärken

3. Ältere Menschen: Selbstbestimmt Leben bis ins hohe Alter

4. Kindergärten, Schulen und Ausbildung: Bildung verbessern, Chancen erhöhen

• Kindergarten und frühkindliche Bildung: Qualität und Förderung

• Schule: kooperativ und vielfältig für die Herausforderungen von morgen

• Berufsausbildung: Strukturen sichern, Bedingungen verbessern

• Erwachsenenbildung: Lebenslanges Lernen gehört dazu

5. Hochschule und Wissenschaft: Modern, sozial gerecht, vielfältig

• Hürden abbauen und Bildungsgerechtigkeit schaffen

• Verlässliche Finanzierung der Hochschulen

• Demokratische Hochschulstrukturen und Diversität

• Arbeitsbedingungen an Hochschulen dauerhaft verbessern

• Vielfalt und Verantwortung in Forschung und Digitalisierung

• Hochschulen als Teil von lebenswerten Kommunen

6. Arbeit: gut bezahlt, solidarisch, inklusiv

• Gute Arbeitsbedingungen, gute Arbeit

• Teilhabe am Arbeitsmarkt und betrieblicher Gesundheitsschutz

• Teilhabe am Arbeitsmarkt für Menschen mit Behinderung

7. Soziales: Selbstbestimmung und Teilhabe für alle

• Soziale Teilhabe stärken, Armut abbauen

• Menschen mit Behinderung: Inklusion und Selbstbestimmung

• Freie Wohlfahrtspflege und Sozialwirtschaft unterstützen

8. Gesundheit: gut versorgt, gut vernetzt, gut zugänglich

• Tragfähige Strukturen für eine hochwertige Gesundheitspolitik

• Prävention ist die beste Gesundheitsförderung

• Rettungsdienst: Auch im Notfall gut versorgt

• Pflege: Angebote sichern, Pflegekräfte entlasten

• Versorgung vor, während und nach der Geburt

• Mentale Gesundheit stärker in den Blick nehmen

• Gesunde Ernährung ermöglichen

• Hitzeschutz zum Standard machen

• Drogen: Prävention und Jugendschutz statt Kriminalisierung

9. Sport: Ehrenamt stärken, Nachhaltigkeit schaffen, Vielfalt sichern

C. Freiheit schützen – Vielfalt lebenstärken

1. Frauen- und Queerpolitik: Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung
   schaffen

• Landesprogramm Akzeptanz und Vielfalt aufblühen lassen

• Finanzielle Benachteiligung beenden

• Politik vielfältiger machen

• Queere Stimmen im Land und der Kommune: Interessenvertretung & Schutz

• Gewalt an Frauen und queeren Menschen endlich beenden

• Selbstbestimmung stärken

• Schulische Bildung und junge Menschen

• Gesellschaftlichen Aufbruch mitgestalten

• Jungen- und Männerarbeit

2. Migration und Integration: Würde achten, Vielfalt ermöglichen

• Sicher und gut ankommen

• Mit Integration, modernen Verwaltungsstrukturen und positiver
  Willkommenskultur Thüringens Vielfalt gestalten

• Humanitäre Verantwortung übernehmen - Asylrecht verteidigen!

3. Antidiskriminierung: Gleiche Chancen und Sicherheit für alle

4. Religion und Weltanschauung: vielfältig und offen

5. Demokratie: Freiheit, Gemeinschaft, Beteiligung

• Bürger*innenbeteiligung ausbauen

• Versammlungen liberalisieren

• Thüringer Verfassung modernisieren

• Parlamentsrecht transparenter machen

6. Ehrenamt und Freiwilligendienste: Stärken, was uns zusammenhält

7. Kommunales: Herzstücke des guten Lebens

• Kommunen absichern, Handlungsspielräume ermöglichen

• Demokratie in Kommunen stärken

• Leistungsfähigkeit der Kommunen sichern

8. Feuerwehr, Polizei und Justiz: In Sicherheit und Freiheit leben

• Feuerwehr und Katastrophenschutz stärken

• Polizei nah am Menschen

• Modernes Polizeiaufgabengesetz und Accountability

• Aus- und Fortbildung sowie Forschung in der Polizei

• Angemessene Ausstattung der Polizei

• Polizeiliche Statistiken und Datenbanken reformieren

• Justiz: Bürger*innennah und gut aufgestellt

• Vorurteilskriminalität und Hatespeech entschlossen begegnen

• Organisierte Kriminalität und Mafia entschlossen bekämpfen

• Verfassungsschutz genauer in den Blick nehmen

9. Rechtsextremismus: Zusammenstehen gegen Rechts

10. Aufarbeitung: Erinnern, Lernen, Mahnen

• Gedenkstätten und Aufarbeitung des Nationalsozialismus

• Aufarbeitung des SED-Unrechts

• Aufarbeitung der Kolonialgeschichte

11. Netz, Medien und Digitalisierung: Verbunden und handlungsfähig in die
    Zukunft

• Mehr Haushalte mit mehr Bandbreite: Breitbandausbau und Recht auf
  Konnektivität

• Digitale Herzen und Zentrale Zuständigkeiten für Digitalisierungsprozesse

• Echte Digitale Verwaltung & E-Government

• Digitale Bildung und Weiterbildung

• Digitale Teilhabe, Barrierefreiheit und Transparenz

• Resilienz und Nachhaltigkeit in der Digitalisierung

• Digitale Wirtschaft und Innovationsräume

• Medien: Vielfältig, seriös, gesichert

12. Kultur: Vielfalt und Nachhaltigkeit als Fundament für Thüringens Zukunft

13. Europa: Zuhause in Weltoffenheit und Solidarität

14. Haushalt und Finanzen: Investieren in die Zukunft

• Investitionen in Nachhaltigkeit

• Kommunen und zivilgesellschaftliche Projekte bedarfsgerecht finanzieren