Änderungen von L1NEU5 zu L1NEU6
Ursprüngliche Version: | L1NEU5 |
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Status: | Modifiziert |
Eingereicht: | 16.06.2022, 13:37 |
Neue Version: | L1NEU6 |
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Status: | Modifiziert |
Eingereicht: | 16.06.2022, 13:40 |
Titel
Antragstext
Von Zeile 1 bis 6 einfügen:
Wir leben in einer Zeit der multiplen Krisen. Seit dem 24.02.2022 ist Frieden in Europa kein Normalzustand mehr.[Leerzeichen]Der aggressive Angriffskrieg von Russland gegen die Ukraine bedeutet eine Zeitenwende in Europa und Deutschland, mit weitreichenden Konsequenzen auf unser aller Leben, auf alle Felder der Politik.[Leerzeichen]Es braucht eine neue Sicherheitsarchitektur, die die Verteidigungs- und Aussenpolitik ebenso umfasst, wie die Landwirtschafts, Energie- und
Von Zeile 59 bis 63:
keine guten Ergebnisse bringen. So stehen wir dazu der Ukraine all das zu liefern, was sie braucht, um ihr Land effektiv zu verteidigen. da Die Situation ist im Gegensatz zu den meisten Konflikten klar und eindeutig: die militärische Großmacht Russland[Leerzeichen]überfällt, getrieben von einer imperialistischen nationalistischen Ideologie völkerrechtswidrig einen kleineren Nachbarn mit dem
Von Zeile 336 bis 340:
Unternehmen, aber auch die Landesregierung mit ihrer Vorbildwirkung sollen vorangehen und schnell Solaranlagen auf allen verfügbaren Dächern zu installieren. Außerdem braucht es einen konstruktiven Dialog mit dem Denkmalschutz. Mit gutem Willen und PhFantasie können so aus Gegenspieler*innen Partner*innen werden. Auch die ungenutzten Potentiale von Flächen wie
Von Zeile 343 bis 348:
- WärmewendeEnergiewende ist dezentral -
Die Wärmewende ist ein nicht zu unterschätzender Baustein hin zur Unabhängigkeit von fossilen Energieträgern. Hier sind vor allem die Stadtwerke im Land gefragt, die Wärmeversorgung umzustellen und stärker auf Biomasseanlagen, industrielle
Von Zeile 350 bis 354:
darin unterstützen, lokale Wärmeanalysen und darauf aufbauend Wärmekonzepte zu erstellen und damit den Schritt Richtung erneuerbare Wärmeversorgung zu machen.[Leerzeichen]
Wir wollen darüber hinausbrauchen schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren. Dringend notwendig ist ein effizienteres Planungs- und Genehmigungsrecht, das Förderprogramm WärmeInvest weiterentwickeln, um auch den Umbau Bau von Erneuerbare-Energien-Anlagen deutlich beschleunigt.
Bei schnelleren Genehmigungsverfahren muss konsequenterweise auch der Wärmeversorgung notwendige Ausbau der Netze (Übertragungs- und Verteilnetz) mit unterstützt werden. Letztere stoßen zunehmend an die Grenzen ihrer Aufnahmefähigkeit. Sie müssen grundlegend um- und ausgebaut werden, damit EE-Anlagen auch ans Netz angeschlossen werden können. Gerade für die östlichen Bundesländer ist außerdem wichtig, an das Europäische Wasserstoffnetz angeschlossen zu werden.
Um den Turbo zu zünden, brauchen wir spürbar bessere Rahmenbedingungen: vor allem Flächen. Damit wir in den Ländern loslegen können, brauchen wir schnellstmöglich die Novellierung des Baugesetzbuches, des Bundesnaturschutzgesetzes.
Es braucht eine leistungsfähige Verwaltung, die nur dann Planungsbeschleunigung insb. für Windanlagen erfolgreich wird umsetzen können, wenn Verfahren zügig digitalisiert, Personal im TMUEN aufgestockt und die Genehmigungspraxis von Gebäudender unteren Ebene auf Wärmepumpen oder Geothermie die Ebene oberer Landesbehörden (z.B. TLUBN) hoch gezogen wird.
Das Ziel, zwei Prozent der Fläche in Deutschland für Windräder zu fördernnutzen, muss gerecht unter den Bundesländern aufgeteilt werden. Mit bundesweiten Standards würden für alle die gleichen Regeln gelten. Das stärkt die Akzeptanz und beschleunigt den naturverträglichen Ausbau.
Der Krieg gegen die Ukraine und die damit verbundenen Implikationen hat ein Bewusstsein für die Notwendigkeit einer schnellen Energiewende geschaffen. Aber auch der neueste IPCC-Report sagt für Thüringen massive Auswirkungen der Klimakrise vorher, u.a. Trockenheit, Hitzewellen und Ernteausfälle, welche die Wasser- und Nahrungsmittelversorgung bedrohen - wir brauchen eine sichere, günstige und saubere Energieversorgung!
Deshalb müssen und wollen wir eine Aufbruchstimmung erzeugen! Zusammen mit dem Handwerk und der Industrie, zusammen mit den Kommunen, Stadtwerken und Bürgerinitiativen wollen wir Initiativen zur schnelleren Umsetzung der Energiewende entwickeln.