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S4Ä1: Umbenennung Landessprecher*innen in Landesvorsitzende

Diese Tabelle beschreibt den Status, die Antragstellerin und verschiedene Rahmendaten zum Änderungsantrag
Rahmendaten zum Änderungsantrag
Antrag:Umbenennung Landessprecher*innen in Landesvorsitzende
Antragsteller*in:Ann-Sophie Bohm (KV Weimar, Bernhard Stengele (KV Erfurt)
Status:Angenommen
Eingereicht:14.06.2022, 06:54

Titel

Ändern in:

Landesvorsitzende werden Landessprecher*innen genannt

Antragstext

Von Zeile 1 bis 4:

In der gesamten Satzung des Landesverbands, der Beitrag- und Kassenordnung sowie der Erstattungsordnung soll die Bezeichnung „Landessprecherin“ und „Landessprecher“ durch „Landesvorsitzende“ und „Landesvorsitzender“ ersetzt werden.

Der bisherige § 11 Absatz 2 Satz 1 der Satzung des Landesverbands:

"Der Landesvorstand besteht aus neun Mitgliedern: zwei Landessprecher*innen, der*dem Schatzmeister*in und sechs Beisitzer*innen."

soll die folgende Fassung erhalten:

"Der Landesvorstand besteht aus neun Mitgliedern: zwei Landesvorsitzende*n (genannt Landessprecher*innen), der*dem Schatzmeister*in und sechs Beisitzer*innen."

Begründung

Die angestrebte Satzungsänderung, stellt eine Harmonisierung mit dem Parteiengesetz dar. Da das Parteiengesetz keine Landessprecher*innen kennt, bedarf es der Klarstellung, dass die gesetzlich vorgeschriebenen Vorsitzende*n im Landesverband Landessprecher*innen genannt werden. Wir knüpfen damit weiterhin an die Tradition und Selbstverständnis für diese Ämter von BÜNDNIS 90 an. Begegnen gleichzeitig aber auch möglichen Missverständnissen und Fehldeutungen, worum es sich bei unseren Landessprecher*innen im Verständnis Dritter handelt.

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