LDK Bad Langensalza 2024: Alles

N1Ä1: Nachtragshaushalt 2024

Martin Schulze (KV Greiz) — Fri, 23 Aug 2024 12:34:00 +0200

Antragstext

Von Zeile 6 bis 9:

Die Landesdelegiertenkonferenz beschließt die bisher unbeplante Summe in Höhe von 160.430,16 Euro wie folgt zu verwenden:
79.420,16 EUR werden im Rahmen eines allgemeinen Nachtragshaushalts als eigene Position in den Landesverbandshaushalt ~~aufzunehmen~~aufgenommen. Diese Position dient als Rücklage und kann im Haushaltsjahr 2024 allein zum Erhalt bestehender Strukturen

Von Zeile 11 bis 12 einfügen:

Landesvorstand nach parteiöffentlicher Sitzung beschließen. Die Rücklage wird spätestens mit der Haushaltsaufstellung 2025 aufgelöst.
Der verbleibende Betrag in Höhe von 81.010,00 EUR wird als Direktzahlung an die Kreis- bzw. Regionalverbände ausgeschüttet um die Strukturen vor Ort zu unterstützen. Damit insbesondere der ländlichen Raum in der Fläche gestärkt wird, werden je Kreis- bzw. Regionalverband 5 EUR pro km2 Fläche ausgeschüttet.

Begründung

Es sind vor allem die Strukturen vor Ort in den Kreis- und Regionalverbänden auf die es in den nächsten Jahren besonders ankommen wird. Hier, in der direkten Begnung, werden irrationale Vorbehalte uns Grünen gegenüber am besten abgebaut und hier können und müssen wir Menschen von unseren langfristigen und nachhaltigen Ansätzen überzeugen. Die Wahlkämpfe in 2024 haben uns alle sehr viel Kraft gekostet, auch in finanzieller Hinsicht. Mit dieser Änderung können wir ein starkes Signal senden und den Kreis- und Regionalverbänden unbürokratisch echte Hilfe zukommen lassen.

Die Orientierung an der durch einen Kreis- oder Regionalverband zu bearbeitenden Fläche setzt zum Einem unser oft bekundetes Bedürfnis um, auch im ländlichen Raum aktiv und sichtbar zu sein. Zum Anderen ist der Aufwand Menschen im ländlichen Raum zu erreichen besonders hoch, da bspw. hochfrequentierte Fußgängerzonen fehlen und größere Strecken zurückgelegt werden müssen.

Hintergrund zur Berechnung: die Zahl 81.010,00 EUR ergibt sich aus der Fläche Thüringens mit 16.202 km2 und dem Verteilungsschlüssel von 5 EUR / km2.

P1: Präsidium des offenen Mitgliedertreffens am 14. September 2024

Landesvorstand (dort beschlossen am: 11.09.2024) — Fri, 23 Aug 2024 11:28:13 +0200

Antragstext

Das Präsidium besteht aus:

Christina Richter

Holger Liersch

Ersatz:

Max Ramezani

Begründung

N1: Nachtragshaushalt 2024

Landesvorstand (dort beschlossen am: 31.07.2024) — Thu, 01 Aug 2024 15:05:12 +0200

Antragstext

Insgesamt hat der Landesverband im Haushaltsjahr 2024 eine Nachzahlung aus der Parteienfinanzierung vom Bundesverband in ungeplanter Höhe von 308.730,16 Euro erhalten. Im Rahmen der satzungsmäßigen Möglichkeiten haben Landesvorstand und Landesfinanzrat durch gemeinsame Beschlussfassung insgesamt 148.300 Euro dem Wahlkampfhaushalt zugeführt.

Die Landesdelegiertenkonferenz beschließt die bisher unbeplante Summe in Höhe von 160.430,16 Euro im Rahmen eines allgemeinen Nachtragshaushalts als eigene Position in den Landesverbandshaushalt aufzunehmen. Diese Position dient als Rücklage und kann im Haushaltsjahr 2024 allein zum Erhalt bestehender Strukturen eingesetzt werden. Über strukturerhaltende Maßnahmen kann allein der Landesvorstand nach parteiöffentlicher Sitzung beschließen. Die Rücklage wird spätestens mit der Haushaltsaufstellung 2025 aufgelöst.

Begründung

G1: Geschäftsordnung des offenen Mitgliedertreffens am 14. September 2024

Landesvorstand (dort beschlossen am: 11.09.2024) — Thu, 01 Aug 2024 15:00:54 +0200

Antragstext

Das offene Mitgliedertreffen wählt ein Präsidium, bestehend aus zwei Mitgliedern, und gibt sich zu Beginn eine Tagesordnung und eine Geschäftsordnung.

Das Präsidium leitet das offene Mitgliedertreffen. Die Protokollant*innen stehen dem Präsidium zur Seite.

Es gilt:

Geschäftsordnungsanträge werden vor Sachfragen verhandelt.

Zu jedem Geschäftsordnungsantrag gibt es die Möglichkeiten einer Gegenrede und des Antrags auf Nichtbefassung. Zulässige Geschäftsordnungsanträge sind:

Weitere Redebeiträge

Öffnung der Debatte

Begrenzung der Redezeit

Ende der Redeliste

Schluss der Debatte

Überweisung an die Landesdelegiertenkonferenz, den Landesvorstand oder eine Landearbeitsgemeinschaft

Anträge gelten als angenommen, wenn sie die erforderlichen Mehrheiten laut Satzung erhalten haben.

Nur Mitglieder sind abstimmungsberechtigt und besitzen Rederecht. Die Mitgliedseigenschaft wird am Einlass mittels Papierarmband bestätigt und kenntlich gemacht.

Für Geschäftsordnungsanträge und deren Gegenreden sowie für alle weiteren Redebeiträge gilt eine Redezeit von drei Minuten.

Im Übrigen gelten die Satzung, das Frauenstatut und die gesetzlichen Bestimmungen.

Begründung

T1: Tagesordnung des offenen Mitgliedertreffens am 14. September 2024

Landesvorstand (dort beschlossen am: 11.09.2024) — Thu, 01 Aug 2024 14:59:29 +0200

Antragstext

TOP 1 Begrüßung und Formalia

TOP 2 Grußworte

TOP 3 Politische Debatte

TOP 4 Austausch an Thementischen